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IP/10/1004

Brüssel, 26. Juli 2010

Kommission will Entwicklungshilfe für Niger wieder aufnehmen

Die Europäische Kommission hat heute dem Rat vorgeschlagen, die Beratungen nach Artikel 96 des Cotonou-Abkommens – das den Rahmen für die politischen Beziehungen zwischen der EU und Ländern Afrikas, der Karibik und des pazifischen Raums bildet – zu beenden und parallel zur Wiederherstellung der verfassungsmäßigen Ordnung im Land die Entwicklungshilfe für Niger schrittweise wieder aufzunehmen. Die Entwicklungshilfe für die Republik Niger wurde Ende letzten Jahres wegen einer Verfassungskrise im Land ausgesetzt. Humanitäre und Nothilfe wurde aber weiterhin bereitgestellt und zudem im Juni angesichts der Nahrungsmittelkrise aufgestockt.

EU-Entwicklungshilfe-Kommissar Andris Piebalgs erklärte: „Die heutige Entscheidung ist ein klares Unterstützungssignal an die Regierung Nigers. Wir erkennen an, dass konkrete Verpflichtungen eingegangen wurden, und stehen bereit, die allmähliche Rückkehr zur Verfassungsordnung und zur Rechtsstaatlichkeit in Niger zu unterstützen. Das bedeutet, dass wir in diesen schwierigen Zeiten die schon lange bestehende Unterstützung zugunsten der Menschen in Niger ausbauen werden.“

Im 10. Europäischen Entwicklungsfonds (EEF) sind insgesamt 458 Mio. EUR für die Republik Niger im Zeitraum 2008–2013 vorgesehen. Die Kommission kann die Auszahlung dieser Mittel erst fortsetzen, wenn der Rat den Beschluss formell angenommen hat. Der heutige Vorschlag zur allmählichen Wiederaufnahme der Zusammenarbeit unterliegt der Voraussetzung, dass die nigrische Regierung die in ihrer Roadmap aufgestellten Verpflichtungen einhält. Der Prozess des Übergangs zur Demokratie sieht insbesondere eine Volksabstimmung über eine neue Verfassung sowie Kommunal- und Präsidentschaftswahlen vor. Gemäß der Roadmap sollen diese Schritte bis März 2011 abgeschlossen sein.

Schwerpunktbereiche für die Zusammenarbeit mit Niger im Rahmen des 10. EEF sind die Förderung der verantwortungsvollen Regierungsführung, der Ausbau der Verkehrsinfrastruktur, die Verbesserung der sich verschärfenden Ernährungssicherheitslage sowie andere Maßnahmen, die unmittelbar der Bevölkerung zugute kommen (wie Trinkwasser- und Abwasserversorgung).

Hintergrund

Die Europäische Kommission stellt schon seit mehreren Jahren humanitäre Hilfe für die Republik Niger bereit, in der Ernährungsunsicherheit ein gravierendes Problem darstellt. Im Juni dieses Jahres hat die Kommission einen Finanzierungsbeschluss angenommen, dem zufolge den Auswirkungen der Nahrungsmittelkrise in Niger mit 15 Mio. EUR begegnet werden soll. Damit hat die Kommission seit 2009 insgesamt (durch humanitäre Hilfe und andere Hilfsinstrumente wie dem Europäischen Entwicklungsfonds) 90 Mio. EUR für Niger bereitgestellt. Dank dieser Mittel konnten die Partner ihre Maßnahmen ausbauen und so den durch die Krise hervorgerufenen zusätzlichen Bedarf decken. So konnte weitaus mehr stark unterernährten Kindern geholfen werden und die Maßnahmen zur Nahrungsmittelhilfe konnten auf die am stärksten betroffenen Bevölkerungsgruppen ausgeweitet werden. Die humanitäre Hilfe wurde während der Krise zu keinem Zeitpunkt unterbrochen.

Weitere Informationen

Weitere Informationen zu den mit Unterstützung der Kommission in der Republik Niger durchgeführten Projekten: Gesundheitswesen, Verkehrssektor und sozialer Schutz und Beschäftigung.

Weitere Informationen zur Ernährungslage in der Republik Niger: MEMO/10/340

Siehe auch die Website von Kommissar Piebalgs:

http://ec.europa.eu/commission_2010-2014/piebalgs/index_en.htm

Wichtigste Geber in Niger:


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