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IP/09/992

Brüssel, den 24. Juni 2009

Kommission schlägt neue Maßnahmen zur Erhöhung der chemischen, biologischen, radiologischen und nuklearen Sicherheit in der EU vor

Die Europäische Kommission hat heute ein Maßnahmenpaket zur Erhöhung der chemischen, biologischen, radiologischen und nuklearen Sicherheit – CBRN – verabschiedet. Herzstück dieses Pakets ist der CBRN-Aktionsplan der EU. Zum Schutz der EU-Bürger vor diesen Bedrohungen haben sich alle Beteiligten nach umfangreichen Konsultationen auf das vorgeschlagene Paket geeinigt.

„Dieses CBRN-Paket ist eine wichtige Initiative zur rechten Zeit. Die Vorstellung, dass Terroristen in den Besitz von Massenvernichtungswaffen, einschließlich CBRN-Material, gelangen, ist äußerst beängstigend,“ erklärte Vizepräsident Jacques Barrot, der in der Kommission für das Ressort „Justiz, Freiheit und Sicherheit“ zuständig ist. „Auch wenn Europa glücklicherweise bislang von größeren Angriffen mit diesen Stoffen verschont geblieben ist, müssen wir verhindern, dass unsere Gesellschaft möglicherweise schwerwiegende Folgen zu tragen hat. Mit dem vorgeschlagenen Paket leistet die EU ihren Beitrag zur Unterstützung der Bemühungen der Mitgliedstaaten in diesem Bereich“ , fügte er hinzu.

Warum brauchen wir eine Strategie auf EU-Ebene?

Die Terrorismusgefahr besteht nach wie vor und kennt keine Grenzen. Nach jüngsten Einschätzungen ist davon auszugehen, dass terroristische Vereinigungen in den Besitz chemischer, biologischer, radiologischer und sogar nuklearer Waffen gelangen und diese einsetzen wollen. Auch wenn es für Terroristen nicht einfach ist, in den Besitz dieser Waffen zu gelangen und sie einzusetzen, kommen sie aufgrund des technischen Fortschritts und der weit verbreiteten legitimen Nutzung von chemischen, biologischen, radiologischen und nuklearen Stoffen ihrem Ziel immer näher.

Das Hauptziel des Pakets, das eine Mitteilung der Kommission, einen CBRN-Aktionsplan der EU und das Arbeitspapier der Kommissionsdienststellen „Sicherheit und Gesundheit kombinieren“ umfasst, besteht darin, die laufenden Bemühungen der Mitgliedstaaten in diesem Bereich zu unterstützen und einen Rahmen für eine bessere Koordinierung und Zusammenarbeit aller Beteiligter zu bieten.

Was schlägt die Kommission in ihrem CBRN-Paket vor?

Herzstück dieses Pakets ist der CBRN-Aktionsplan der EU. Die 133 Maßnahmen dieses Plans sind das Ergebnis langer Konsultationen mit Sachverständigen der nationalen Behörden aller EU-Mitgliedstaaten, der EU-Organe und -Agenturen sowie aus dem Privatsektor und der Forschung. Entsprechend diesen Empfehlungen schlägt die Kommission ein umfassendes Konzept im Hinblick auf die CBRN-Sicherheit vor, das von der Prävention und der Detektion bis hin zu Vorsorge und Reaktion reicht.

Schwerpunkte des Konzepts sind:

  • die Gewährleistung, dass Unbefugten der Zugang zu kritischen CBRN-Stoffen so schwer wie möglich gemacht wird ( Prävention );

  • die Fähigkeit, CBRN-Stoffe zu erkennen ( Detektion );

  • die Fähigkeit, effizient auf Ereignisse mit CBRN-Stoffen zu reagieren und die Folgen möglichst schnell zu bewältigen ( Vorsorge und Reaktion ).

Umsetzung des CBRN-Pakets

Die Maßnahmen des CBRN-Aktionsplans der EU werden hauptsächlich im Rahmen bereits vorhandener nationaler, EU-weiter und internationaler Strukturen sowie mithilfe verschiedener Instrumente umgesetzt. Die Generaldirektion „Justiz, Freiheit und Sicherheit“ will bis zu 100 Mio. EUR aus bestehenden Finanzierungsprogrammen zur Unterstützung des Umsetzungsprozesses im Zeitraum 2010-2013 bereitstellen. Weitere Mittel fließen aus anderen Programmen der Kommission wie dem Sicherheitsforschungsprogramm im Zuge des 7. Rahmenprogramms.

Vizepräsident Barrot bemerkte abschließend: „Die Europäische Union tut alles, um terroristische Bedrohungen zu verhindern. Wir sind überzeugt, dass das CBRN-Paket einen wesentlichen Beitrag zur Erreichung dieses Zieles leisten wird.“

Mehr über die Tätigkeit von Vizepräsident Barrot erfahren Sie auf seiner Website:

http://ec.europa.eu/commission_barroso/barrot/welcome/default_de.htm


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