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Staatliche Beihilfen: Kommission genehmigt FuE-Beihilfe von 33 Mio. EUR für Entwicklung von GEnx-Komponenten zugunsten von Volvo Aero Corporation

European Commission - IP/09/956   18/06/2009

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IP/09/ 956

Brüssel, 18. Juni 2009

Staatliche Beihilfen: Kommission genehmigt FuE-Beihilfe von 33 Mio. EUR für Entwicklung von GEnx-Komponenten zugunsten von Volvo Aero Corporation

Die Europäische Kommission hat nach den Beihilfevorschriften des EG-Vertrags genehmigt, dass Schweden Volvo Aero Corporation für die FuE-Tätigkeit zur Entwicklung von GEnx-Triebwerkskomponenten einen rückzahlbaren Vorschuss von 304 Mio. SEK (rund 33 Mio. EUR) gewährt. Das GEnx-Triebwerk wird von General Electric für die Boeingmaschinen B787 und B747-8 entwickelt. Nach einer eingehenden Untersuchung, die im Juli 2008 eingeleitet wurde (siehe IP/08/1150 ), stellte die Kommission fest, dass das Vorhaben die Voraussetzungen des EU-Gemeinschaftsrahmens für Forschungs-, Entwicklungs- und Innovationsbeihilfen ( IP/06/1600 und MEMO/06/441 ) erfüllt. Konkret behebt die Beihilfe ein Marktversagen; sie ermöglicht Volvo Aero zusätzliche Forschung und ist der Art des Marktversagens angemessen.

2004 vereinbarte Volvo Aero mit General Electric eine Risikoteilung bei der Entwicklung von Komponenten des GEnx-Triebwerks mit gewichtssparenden Technologien. General Electric entwickelt das GEnx-Triebwerk mit mehreren Partnern für die B787 und B747-8 von Boeing. Die schwedische Regierung will das Projekt unterstützen, um die Risiken eines solchen Projekts – das, wenn überhaupt, erst nach geraumer Zeit Gewinn verspricht – zu mindern. Die Beihilfe soll Volvo Aero in Form eines rückzahlbaren Zuschusses gewährt werden.

Die Kommission hat die Maßnahme, die von Schweden im Dezember 2007 angemeldet wurde, auf der Grundlage des EU-Gemeinschaftsrahmens für Forschungs-, Entwicklungs- und Innovationsbeihilfen (FuEuI-Gemeinschaftsrahmen, siehe IP/06/1600 und MEMO/06/441 ) geprüft. Sie hatte im Juli 2008 eine eingehende Untersuchung eingeleitet (siehe IP/08/1150 ) um den Umfang des Marktversagens, die Anreizwirkung, die Erforderlichkeit und die Verhältnismäßigkeit der Beihilfe zu prüfen und Dritten Gelegenheit zu geben, sich zu den Auswirkungen der Maßnahme auf den Wettbewerb zu äußern .

Die Untersuchung der Kommission ergab, dass ein Marktversagen vorliegt, da die Maßnahme dazu dient, das bei dieser Art von Vorhaben auftretende Problem der unvollständigen und asymmetrischen Information zu beheben. Die Untersuchung ergab ferner, dass die Beihilfe einen Anreizeffekt hat, da sie die mit dem Projekt verbundenen Risiken auf ein für das Unternehmen akzeptables Maß reduziert. Tatsächlich war die Zusage der schwedischen Regierung, sie werde das Vorhaben fördern, ausschlaggebend für die Entscheidung von Volvo Aero, sich an dem Projekt zu beteiligen.

Es war Volvo Aero gelungen, eine kurzfristige Finanzierung von Volvo Group zu erhalten, um mit dem Vorhaben ohne staatliche Unterstützung beginnen zu können. Dies wurde von der Kommission bei der Prüfung der Verhältnismäßigkeit der Beihilfe berücksichtigt. Während des Verfahrens erklärte sich Schweden damit einverstanden, den Beihilfebetrag von den ursprünglich angemeldeten 362 Mio. SEK (rund 39 Mio. EUR) auf 304 Mio. SEK (rund 33 Mio. EUR) zu reduzieren. Dies entspricht 33,5 % der förderfähigen FuE-Kosten. Die Kommission kam zu dem Schluss, dass der herabgesetzte Beihilfebetrag angesichts von Grad und Umfang des Marktversagens verhältnismäßig ist. Die Kommission kam auch zu dem Ergebnis, dass die Modalitäten für die Rückzahlung des Zuschusses angemessen sind, da sie sich an den Einnahmen orientieren, und dem Staat eine relativ hohe Rendite sichern, wenn das Projekt Erfolg hat.

Sobald alle Fragen im Zusammenhang mit dem Schutz vertraulicher Daten geklärt sind, wird die nichtvertrauliche Fassung der Entscheidung über das Beihilfenregister auf der Website der GD Wettbewerb unter der Nummer C 33/2008 zugänglich gemacht. Über neu im Internet und im Amtsblatt veröffentlichte Beihilfeentscheidungen informiert der elektronische Newsletter State Aid Weekly e‑News .


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