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Kommission genehmigt Beihilfe für Unternehmen des deutschen Steinkohlenbergbaus

European Commission - IP/09/944   17/06/2009

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IP/09/ 944

Brüssel, 17. Juni 2009

Kommission genehmigt Beihilfe für Unternehmen des deutschen Steinkohlenbergbaus

Die Kommission hat heute staatliche Beihilfen für außergewöhnliche Kosten im Zusammenhang mit Umstrukturierungen und Bergwerksstilllegungen sowie eine Beihilfe zur laufenden Förderung für deutsche Bergbauunternehmen im Jahr 2009 genehmigt.

Die Kommission hat geprüft, ob die für 2009 angemeldeten Maßnahmen mit dem genehmigten Umstrukturierungsplan für den Zeitraum 2006 – 2010 zu vereinbaren sind. Sie kam zu dem Schluss, dass beide Maßnahmen – die Beihilfe für außergewöhnliche Belastungen und die Beihilfe zur laufenden Förderung – mit dem Umstrukturierungsplan in Einklang stehen.

Die Kommission betont, dass sie die jährlichen Beihilfezahlungen für 2009 unter der Voraussetzung genehmigt, dass es den deutschen Bergwerken gelingen wird, das Gesamtvolumen der (tatsächlichen) Beihilfen zur laufenden Förderung und die Produktionsmengen gegenüber den Vorjahren weiter zu verringern.


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