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IP/09/936

Brüssel, den 17. Juni 2009

Tajani: Verkehrspolitik zukunftsfähig gestalten

Im Rahmen eines von der Europäischen Kommission initiierten Reflexionsprozesses unter Beteiligung von betroffenen Akteuren und Sachverständigen des Verkehrssektors wurden sechs wesentliche Trends und Herausforderungen ermittelt, die die Verkehrspolitik in den nächsten Jahrzehnten maßgeblich bestimmen werden: Bevölkerungsalterung, Zuwanderung und interne Mobilität, Umweltschutz, Verfügbarkeit von Energieressourcen, Verstädterung und Globalisierung. Darin zeigt sich die Notwendigkeit, die europäische Verkehrspolitik auf die Entwicklung eines integrierten, technologieorientierten und nutzerfreundlichen Verkehrssystems auszurichten. Mit der heutigen Annahme der Mitteilung zur Zukunft des Verkehrs 1 möchte die Europäische Kommission eine weitere Diskussion anstoßen, die in die Formulierung konkreter politischer Vorschläge für ihr nächstes Verkehrsweißbuch münden soll, dessen Vorlage für 2010 geplant ist.

Der Verkehr ist und bleibt ein wesentlicher Bestandteil unseres Alltags. Er hat einen erheblichen Beitrag zu Entwicklung, Integration und Wachstum des Binnenmarktes mit spürbarem Nutzen für die europäische Wirtschaft geleistet. Daneben hat die europäische Verkehrspolitik in Form besserer Arbeitsbedingungen, höherer Sicherheit und gestärkter Passagierrechte eine Anhebung der Standards im Verkehrssektor bewirkt. Ich denke, dass die Zeit für die Weiterentwicklung dieser Politik gekommen ist. In erster Linie ist die Integration der einzelnen Verkehrsträger voranzutreiben, zweitens sollte die EU bei Verkehrsdiensten und ‑technologien eine Führungsstellung einnehmen und drittens muss sich die Gestaltung der künftigen Verkehrspolitik an den Bedürfnissen und Rechten der Verkehrsnutzer und Beschäftigten des Sektors orientieren ”, erklärte der für Verkehr zuständige Vizepräsident Antonio Tajani.

Im Jahr 2001 legte die Kommission ein Weißbuch vor, in dem Weichenstellungen für die europäische Verkehrspolitik bis 2010 vorgeschlagen wurden; dieses wurde 2006 aktualisiert. Die heute angenommene Mitteilung ist ein Folgedokument zu diesem Weißbuch, das Perspektiven für die Zukunft des Verkehrs und der Mobilität bis 2020 aufzeigt, wobei Szenarien berücksichtigt werden, die sich erst Jahrzehnte später ergeben könnten.

Die Verkehrspolitik für die nächsten 10 Jahre muss sich auf breit angelegte Überlegungen zur Zukunft des Verkehrssystems stützen. Die Kommission hat externe Studien zur Prüfung der früheren Politik und künftiger Szenarien in Auftrag gegeben und sich im Rahmen spezialisierter „Fokusgruppen“ sowie einer am 9./10. März 2009 abgehaltenen Konferenz hochrangiger Vertreter des Verkehrssektors mit Sachverständigen und betroffenen Akteuren beraten.

Die wichtigsten Schlussfolgerungen der Mitteilung sind:

  • Die europäische Verkehrspolitik hat dazu beigetragen, den Bürgern und Unternehmen der EU ein effizientes Mobilitätssystem zur Verfügung zu stellen. Sie muss nun die Zukunftsfähigkeit dieser Mobilität gewährleisten.

  • Ökologische Nachhaltigkeit, Alterung, Zuwanderung, Verknappung fossiler Brennstoffe, Verstädterung und Globalisierung sind die wesentlichen Trends, denen sich unsere Gesellschaft gegenübersieht und die unser Mobilitätssystem vor neue Herausforderungen stellen werden.

  • Die beschleunigte Einführung innovativer Technologien und die vollständige Integration der verschiedenen Verkehrsträger sind für die Bewältigung dieser Herausforderungen von entscheidender Bedeutung. Dies muss im Rahmen eines Konzepts geschehen, bei dem die Verkehrsnutzer und die Beschäftigten des Sektors mit ihren Bedürfnissen und Rechten stets im Mittelpunkt der Politikgestaltung stehen.

  • Die Außendimension der europäischen Verkehrspolitik muss weiterentwickelt werden, um die weitere Integration mit den Nachbarstaaten und die Wahrung der ökonomischen und ökologischen Interessen Europas im globalen Umfeld zu gewährleisten.

Die Mitteilung enthält kein detailliertes Programm politischer Maßnahmen, sondern versucht vielmehr, eine strategische Vision von der Zukunft des Verkehrs zu entwickeln. Die in der Mitteilung vorgestellten Perspektiven und Ideen sollen eine weitere Diskussion anstoßen, in deren Rahmen mögliche politische Optionen ermittelt werden sollen. Diese Arbeit soll nächstes Jahr in die Formulierung konkreter politischer Vorschläge und die anschließende Annahme eines Weißbuchs münden.

Die Kommission ruft alle interessierten Kreise auf, sich hieran zu beteiligen und Stellungnahmen mit ihren Ansichten zur Zukunft des Verkehrs sowie möglichen politischen Optionen bis zum 30. September 2009 an folgende Mailbox zu senden: tren-future-of-transport@ec.europa.eu .

1 :

Mitteilung der Kommission – Eine nachhaltige Zukunft für den Verkehr: Wege zu einem integrierten, technologieorientierten und nutzerfreundlichen System.


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