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Gute Nachricht für die Forschung: Kommission begrüßt Einigung des Rates über einen Rechtsrahmen für europäische Forschungsinfrastrukturen

Commission Européenne - IP/09/856   29/05/2009

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IP/09/856

Brüssel, den 29. Mai 2009

Gute Nachricht für die Forschung: Kommission begrüßt Einigung des Rates über einen Rechtsrahmen für europäische Forschungsinfrastrukturen

Die Europäische Kommission begrüßt die heute im Rat erzielte Einigung über ihren Vorschlag für eine Verordnung über den gemeinschaftlichen Rechtsrahmen für ein europäisches Konsortium für eine Forschungsinfrastruktur (ERIC). Dank der Verordnung wird es einfacher werden, europäische Forschungsinfrastrukturen zu errichten, wie z.B. Spitzenforschungseinrichtungen zur Erprobung von Technologien für die CO 2 -Abscheidung und -Speicherung, Datenbanken in der Genomik oder hochmoderne Superrechner. Der Vorschlag geht auf Ersuchen von Mitgliedstaaten zurück, die gemeinsam Forschungsanlagen von Weltklasse in Europa aufbauen wollen, hierzu aber eine gemeinsame rechtliche Form vermissten, die problemlos übernommen werden kann. Der neue, speziell gestaltete Rechtsrahmen enthält die Kriterien für die Anerkennung einer Forschungsinfrastruktur als ERIC wie auch deren grundsätzlichen Regeln. Diese europäischen Forschungsinfrastrukturen genießen den Status einer internationalen Organisation und die damit verbundenen Vorteile wie die Befreiung von der Umsatzsteuer.

Janez Potočnik, EU-Kommissar für Wissenschaf t und Forschung, begrüßte die Einigung mit den Worten: „Die Einigung im Rat ist eine ausgezeichnete Nachricht für die EU-Forschung und die EU-Wirtschaft. Wenn wir jetzt in den Aufbau großer Forschungsanlagen investieren, leisten wir einen Beitrag zum Wirtschaftsaufschwung in der EU und stärken damit unsere Wettbewerbsfähigkeit für die Zeit nach der Rezession. So können wir neue Arbeitsplätze und Wirtschaftsleistungen schaffen und die bahnbrechenden wissenschaftlichen Kenntnisse hervorbringen, die dem Wachstum und der Wettbewerbsfähigkeit der EU neue Impulse geben werden.“

Hintergrund

Die nächste Generation großer europäischer Forschungsinfrastrukturen benötigt eine neue Rechts- und Verwaltungsstruktur, denn nur so können sie rasch aufgebaut und effizient betrieben werden. Das Europäische Strategieforum für Forschungsinfrastrukturen (ESFRI) hat eine Liste mit 44 vorrangigen Einrichtungen aufgestellt, die Europa zum Vorreiter auf mehreren Gebieten der Physik, Energieforschung, Biologie, Medizin, IKT und Sozialwissenschaften machen würden. Bislang lag eine Hauptschwierigkeit für die Mitgliedstaaten darin, dass es keinen adäquaten Rechtsrahmen für die Gründung einer solchen Infrastruktur mit Partnern aus unterschiedlichen Ländern gab. Die Aushandlung der Bedingungen nach den vorhandenen Rechtsformen im einzelstaatlichen, europäischen oder internationalen Recht haben bei der Gründung multinationaler Einrichtungen immer wieder zu ernüchternden Verzögerungen geführt.

Im Juli 2008 reagierte die Europäische Kommission auf diesen Missstand und legte ihren Vorschlag für eine Verordnung über den gemeinschaftlichen Rechtsrahmen für ein europäisches Konsortium für eine Forschungsinfrastruktur vor. Mitgliedstaaten, die an der Gründung von Forschungsinfrastrukturen mit dem Status eines ERIC interessiert sind, müssen einen Antrag bei der Kommission stellen und eine Erklärung des Gastmitgliedstaates über die Anerkennung des ERIC als internationale Organisation beifügen. Die Europäische Kommission übernimmt die Zulassung und Registrierung und wacht über die Einhaltung der Vorschriften durch europäische Forschungsinfrastrukturen, die nach dieser Verordnung betrieben werden.

Siehe auch: IP/08/1142 und MEMO/09/257

Internetadresse der ESFRI-Liste: http://cordis.europa.eu/esfri/


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