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IP/09/83

Brüssel, den 21.  Januar 2009

Gefahrenabwehr im Seeverkehr: Wie kann der Seeverkehr vor Piraterie geschützt werden?

Der Seeverkehr als Zielscheibe von Piratenangriffen und bewaffneten Überfällen – dies ist Thema eines Seminars, das heute von der Europäischen Kommission veranstaltet wird und bei dem gemeinsame Reflexionen über Möglichkeiten der Prävention, der Abschreckung und des Schutzes vor dieser realen Bedrohung sowie ihrer Bekämpfung angestellt werden sollen.

Antonio Tajani, Vizepräsident der Europäischen Kommission, erklärte: „Piratenaktivitäten und bewaffnete Überfälle sind eine ernsthafte Bedrohung für das Leben der Seeleute, die Sicherheit, das Seeverkehrsgewerbe und die Sicherheit der Küstenstaaten. Ich fordere alle betroffenen Akteure dazu auf, sich engagiert für die Bekämpfung dieses Phänomens einzusetzen und dauerhafte Lösungen für dieses gravierende Problem zu finden, das die gesamte internationale Gemeinschaft betrifft.“

Joe Borg, EU-Kommissar für maritime Angelegenheiten, fügte hinzu: „Die EU hat sich dazu verpflichet, alles in ihrer Macht Stehende zu unternehmen, um ihren Beitrag zur Abschreckung und Beseitigung von Piratenaktivitäten zu leisten. Wir benötigen eine integrierte zivile und militärische Vorgehensweise, bei der alle Beteiligten zusammenarbeiten. Die Europäische Kommission trägt dazu bei, indem sie die Seeüberwachung verbessert und die Festlegung eines verbindlichen internationalen Rechtsrahmens zur Gewährleistung der Sicherheit zur See und die Schaffung einer stabilen öffentlichen Ordnung an Land unterstützt.

An dem Seminar nehmen hochrangige einflussreiche Persönlichkeiten des europäischen Seeverkehrswesens sowie Vertreter der Politik, hohe internationale Beamte, Diplomaten und Militärs teil, die aktiv an der Bekämpfung dieses Phänomens beteiligt sind, das 2008 erheblich zugenommen hat, insbesondere vor der Küste Somalias, einer strategischen Passage des internationalen Seeverkehrs.

Angesichts der Zunahme der Piraterie vor der somalischen Küste, die Handels- und Sportschiffe, humanitäre Konvois des Welternährungsprogramms und Fischfangflotten gleichermaßen betrifft, beschloss der Rat am 10. November den Start der Militäroperation „Atalanta“. Dieser auf 12 Monate angelegte Einsatz unter der Leitung der EU NAVFOR gewährleistet den Schutz der Schiffe des Welternährungsprogramms, die den Vertriebenen in Somalia Nahrungsmittelhilfe liefern, den Schutz der vor der somalischen Küste fahrenden gefährdeten Schiffe sowie die Abschreckung, Prävention und Bekämpfung von Piraterie und bewaffneten Überfällen vor den Küsten, auch unter Gewaltanwendung.

Das Seminar der Kommission dient dem Erfahrungs- und Meinungsaustausch zu Fragen im Zusammenhang mit den Piratenaktivitäten und bewaffneten Überfällen aus geopolitischer und wirtschaftlicher Perspektive. Ein weiteres wichtiges Thema dieses Treffens ist ferner die Umsetzung des internationalen Rechtsrahmens, der der gesamten internationalen Gemeinschaft die Prävention und Bekämpfung solcher Handlungen ermöglichen soll.

Um das Phänomen der Piraterie und der bewaffneten Überfälle zu See längerfristig zu lösen, werden Instrumente der Entwicklungshilfe der Gemeinschaft eingesetzt werden, die einen geographischen Bezug haben oder wie das „Instrument für Stabilität“ (IfS) global ausgerichtet sind; letzteres sieht für 2009/2011 ein Programm für „kritische Seeverkehrswege“ vor, das sich insbesondere auf die Straße von Malakka und den Golf von Aden erstreckt.


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