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Treffen der G8-Energieminister: Kommissar Piebalgs fordert gutes Investitionsklima zur Beendigung der Krise in der Energiebranche

European Commission - IP/09/830   25/05/2009

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IP/09/830

Brüssel, 25. Mai 2009

Treffen der G8-Energieminister: Kommissar Piebalgs fordert gutes Investitionsklima zur Beendigung der Krise in der Energiebranche

Energiekommissar Andris Piebalgs hat ein klares Preissignal auf einem offenen, transparenten Markt gefordert, um das Vertrauen auf den weltweiten Energiemärkten wiederherzustellen und die Auswirkungen der aktuellen Wirtschaftskrise zu mildern. So lautete eine seiner Hauptbotschaften beim Treffen der G8-Energieminister am 24. und 25. Mai in Rom. „Die Energieunternehmen brauchen klare Preissignale, um gezielt investieren zu können. Vor diesem Hintergrund hat sich die Europäische Kommission für klare Binnenmarkt-Regeln, einen CO 2 -Preis und klare Ziele für erneuerbare Energien und die Energieeffizienz eingesetzt,“ so das Kommissionsmitglied.

Der G8-Tagung ging ein Forum der Energiewirtschaft voraus, bei dem Piebalgs, die Minister der G8 und acht weiterer Länder gemeinsam mit Vertretern der Industrie Möglichkeiten erörterten, Energieinvestitionen zu fördern und der Wirtschafts- und Finanzkrise entgegenzuwirken. „Die Wirtschaftskrise hat auch die Energienachfrage in Mitleidenschaft gezogen, und kleine und mittlere Unternehmen gelangen nur schwer an Finanzmittel. Es ist wichtig, das Vertrauen und die Transparenz auf den Märkten wiederherzustellen, um Energieinvestitionen dorthin zu lenken, wo sie am stärksten benötigt werden,“ sagte Kommissar Piebalgs. Gleichzeitig wies er darauf hin, dass im Rahmen des europäischen Energieprogramms zur Konjunkturbelebung (European Energy Programme for Recovery, EEPR) 3,98 Mrd. EUR für Projekte im Energiebereich vorgesehen sind, darunter Verbindungsleitungen, Offshore-Windanlagen sowie Technologien zur CO 2 -Abscheidung und ‑Speicherung (CCS).

Thema der ersten Arbeitssitzung waren Strategien zur Bekämpfung des weltweiten Klimawandels im Energiebereich. Mit Blick auf die UN-Klimakonferenz im Dezember in Kopenhagen forderte Piebalgs eine Einigung auf ehrgeizige Ziele. „Der CO 2 -Preis auf einem offenen Markt ist unser wichtigstes Mittel, um die Energiewirtschaft dazu zu bewegen, kohlenstoffarme Technologien zu nutzen. Außerdem haben wir einen klaren Rechtsrahmen zur Förderung von erneuerbaren Energiequellen und Energieeffizienz geschaffen. Die Kommission ist ferner bestrebt, sich noch stärker für Technologien zur Senkung der CO 2 -Emissionen wie CO 2 -Abscheidung und ‑Speicherung und die damit zusammenhängende Forschung einzusetzen,“ so Piebalgs weiter.

Piebalgs war einer der Vorsitzenden bei der Sitzung zum Thema „Energieinvestitionen für Versorgungssicherheit und nachhaltige Entwicklung“. In diesem Zusammenhang wies er erneut auf die Bedeutung offener und transparenter Märkte für die Versorgungssicherheit hin. Diese sollten durch einen permanenten Dialog zwischen Produzenten und Verbrauchern ergänzt werden, um ein Klima zu schaffen, das Investitionen in neue Erzeugungskapazitäten, Infrastrukturen und der Förderung von erneuerbaren Energien und Energieeffizienz zugute kommt.

Schwerpunktthema der letzten Sitzung waren Maßnahmen zur Behebung der Energiearmut insbesondere in Afrika. Piebalgs wies in diesem Zusammenhang darauf hin, dass 2007 bei einem Gipfeltreffen von Staats- und Regierungschefs aus Afrika und der EU eine echte Partnerschaft zwischen gleichberechtigten Partnern ins Leben gerufen wurde. Diese umfasst auch eine Energie-Partnerschaft, die insbesondere auf die Bereiche Energiesicherheit, Infrastrukturen, Investitionsklima, Zugang zu Energie und die Förderung von erneuerbaren Energien und Energieeffizienz ausgerichtet ist. Die Partnerschaft ist mit einer Energiefazilität in Höhe von 200 Mio. Euro ausgestattet, die für Maßnahmen in den Bereichen Energieeffizienz, erneuerbare Energien, Energietransport und ‑management eingesetzt werden sollen.

Am Rande der G8-Tagung traf sich Kommissar Piebalgs auch zu bilateralen Gesprächen mit US-Energieminister Steven Chu, dem russischen Energieminister Sergej Schmatko, dem türkischen Minister für Energie und natürliche Ressourcen Taner Yildiz und dem nigerianischen Minister für Erdölressourcen Dr. Dr. Rilwanu Lukman.


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