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IP/09/770

Brüssel, den 14 Mai 2009

Europäische Kommission ebnet den Weg für europäische Satellitenmobilfunkdienste

Europäische Verbraucher und Unternehmen, insbesondere im ländlichen Raum, werden bald innovative drahtlose Kommunikationsdienste nutzen können, nachdem die Europäische Kommission die beiden Betreiber Inmarsat Ventures Limited und Solaris Mobile Limited für die Bereitstellung europaweiter Satellitenmobilfunkdienste ausgewählt hat. Die entsprechenden Dienste, z. B. Hochgeschwindigkeits-Internetzugang, Mobilfunk und -fernsehen sowie Notrufe, werden auf eigens dafür reservierten Frequenzen bereitgestellt. Beide ausgewählte Satellitenbetreiber haben den Nachweis erbracht, dass ihre technischen und kommerziellen Kapazitäten zur Bereitstellung dieser Dienste auf sehr hohem Niveau liegen.

„Satellitenmobilfunkdienste bergen ein gewaltiges Potenzial: Sie eröffnen den Bürgern Europas, insbesondere in ländlichen und weniger dicht besiedelten Gebieten, den Zugang zu neuen Kommunikationsdiensten. Deshalb freut es mich, dass wir nun den Weg für eine rasche Einführung dieser europaweiten Dienste ebnen konnten“, erklärte die für die Telekommunikationspolitik zuständige EU-Kommissarin Viviane Reding. „Dies war aufgrund des ersten europaweiten Auswahlverfahrens möglich, das in enger Zusammenarbeit mit dem Europäischen Parlament und den Mitgliedstaaten entwickelt wurde. Nun wird der europäische Markt für Satellitenmobilfunkdienste Realität. Ich appelliere an die Mitgliedstaaten, unverzüglich alle nötigen weiteren Maßnahmen zu treffen, um eine rasche und reibungslose Aufnahme dieser Dienste zu gewährleisten.“

Satellitenmobilfunkdienste (MSS) werden Millionen von Verbrauchern und Unternehmen in ganz Europa Zugang zu innovativen Mobilfunk-Anwendungen auf tragbaren Endgeräten eröffnen, die einfach mitgeführt oder in einem Fahrzeug oder Schiff montiert werden können. Indem auch ländliche und dünn besiedelte Gebiete mit Hochgeschwindigkeits-Internetverbindungen versorgt werden, wird daneben ein Beitrag zur Überbrückung der digitalen Kluft geleistet.

Das im August 2008 von der Kommission eingeleitete erste EU-Auswahlverfahren für Betreiber europaweiter Satellitenmobilfunkdienste (IP/08/1250) kommt mit der nun getroffenen Auswahl von zwei Betreibern zum Abschluss. Zur Auswahlphase im Dezember 2008 wurden vier Betreiber zugelassen. Die Kommission untersuchte die technische und kommerzielle Entwicklung der betreffenden MSS-Systeme mit Hilfe unabhängiger Sachverständiger und in enger Zusammenarbeit mit den nationalen Behörden.

Die Mitgliedstaaten müssen nun dafür Sorge tragen, dass Inmarsat Ventures Limited und Solaris Mobile Limited die in der Entscheidung der Kommission genannten spezifischen Funkfrequenzen nutzen und ihre jeweiligen Satellitenkommunikationssysteme betreiben können. Die beiden Betreiber müssen die Genehmigung erhalten, ihre Satellitensysteme im Anschluss an die Auswahlentscheidung in ganz Europa für eine Dauer von 18 Jahren zu nutzen. Diese Regelung steht im Einklang mit den sektorspezifischen Parktiken auf nationaler Ebene und sollte gewährleisten, dass die von den Betreibern getätigten Investitionen amortisiert werden können. Der Betrieb von Satellitensystemen erfordert hohe Anfangsinvestitionen, die sich oftmals auf Hunderte von Millionen Euro belaufen. Der kommerzielle Dienstbetrieb sollte innerhalb von maximal 24 Monaten nach der Auswahlentscheidung aufgenommen werden, sofern die Betreiber sich in ihrem Gebot nicht zu einer früheren Aufnahme verpflichtet haben.

Hintergrund

Am 22. August 2007 legte die Europäische Kommission einen Vorschlag für eine Entscheidung zur Auswahl von Satellitenmobilfunksystemen auf europäischer Ebene vor (IP/07/1243). Durch die vom Europäischen Parlament und dem Rat am 30. Juni 2008 angenommene Entscheidung wurde ein einheitliches europäisches Auswahl- und Genehmigungsverfahren festgelegt, das die koordinierte Einführung von Satellitenmobilfunkdiensten in der EU gewährleistet. Dieses Auswahlverfahren wurde von der Europäischen Kommission am 7. August 2008 eingeleitet (IP/08/1250). Bis zum 7. Oktober 2008 gingen Bewerbungen von vier Unternehmen ein. Alle vier Betreiber wurden zur ersten Auswahlphase im Dezember 2008 zugelassen.

Die Kommission prüfte mit Hilfe unabhängiger externer Sachverständiger, ob die Bewerber belegen konnten, dass ihre Satellitensysteme den notwendigen technischen und kommerziellen Entwicklungsstand aufweisen. Bei dieser Prüfung mussten fünf Etappenziele erreicht werden, beispielsweise im Hinblick auf den Bau oder den Start von Satelliten. Zwei Betreibergesellschaften, Inmarsat Ventures Limited und Solaris Mobile Limited, haben den Nachweis erbracht, dass der Entwicklungsstand ihrer Satellitensysteme den technischen und kommerziellen Anforderungen entspricht. Eine zweite Auswahlphase war nicht notwendig, da die verfügbaren Frequenzspektren für beide Kandidaten ausreichen. Die ausgewählten Bewerber sind an die Verpflichtungen gebunden, die sie u. a. in Bezug auf den Verbrauchernutzen, Wettbewerbsvorteile und die geografische Abdeckung eingegangen sind. Sollten die betreffenden Unternehmen beabsichtigen, die zugewiesenen Funkfrequenzen nicht zu nutzen, so müssen sie dies der Kommission innerhalb von 30 Tagen nach Veröffentlichung der Liste der erfolgreichen Bewerber mitteilen. Es sollte sichergestellt werden, dass den Betreffenden die Genehmigungen auf nationaler Ebene so rasch wie möglich im Einklang mit den Genehmigungsregeln der EU erteilt werden.

Vorläufiger Zeitplan für die Einführung von Satellitenmobilfunkdiensten in Europa

Q3 2008
Aufforderung zur Bewerbung
Q4 2008
Bewerbungsschluss
Q4 2008
Kommissionsentscheidung über die Zulässigkeit der Bewerbungen
Q1-2 2009
Prüfung und Auswahl
Q3-4 2009
Genehmigung auf nationaler Ebene
Ab 2009/2010
Erste Satellitenstarts und Beginn der Diensterbringung
Spätestens Mai 2011
Abschluss von Entwicklung und Errichtung

Weitere Hintergrundinformationen:

http://ec.europa.eu/information_society/policy/ecomm/current/pan_european/index_en.htm

MEMO/09/237


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