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Brüssel, den 19. Januar 2009

Koordinierungsgruppe „Erdgas“: Solidarität funktioniert – EU-Gasmarkt passt sich Herausforderungen der Gaskrise an

Aufgrund der von Mitgliedstaaten und Unternehmen in der EU getroffenen Maßnahmen zur Begrenzung der Folgen der Gaskrise konnten die meisten Länder die Situation in einer Weise meistern, die für die Verbraucher mit den geringsten Beeinträchtigungen verbunden war. Bulgarien ist nach wie vor am stärksten betroffen. Allerdings wurden Maßnahmen für den Gastransport von Griechenland nach Bulgarien vorgeschlagen.

Nach dem Schock der Liefereinstellung am 7. Januar gelang es dem Gasbinnenmarkt, die Lieferausfälle in der Slowakei, Österreich, Ungarn, Slowenien, Polen und auch Kroatien auszugleichen. Bulgarien hofft noch auf eine partielle Lösung durch Gaslieferungen aus Griechenland. Dies sind die Hauptschlussfolgerungen der Sitzung der Koordinierungsgruppe „Erdgas“, die heute in Brüssel stattfand und auf der die Lage in den von der russisch-ukrainischen Gaskrise betroffenen Mitgliedstaaten bewertet werden sollte.

Jedes dieser Länder informierte über den neuesten Stand der Maßnahmen, die zur Begrenzung der Folgen der Versorgungsunterbrechung getroffen wurden. Industrievertreter bestätigten, dass vor kurzem eine Reihe wichtiger Maßnahmen zur Bewältigung der Lage in den am stärksten betroffenen Ländern ergriffen wurden.

Die Gruppe begrüßte folgende im Wesentlichen von der Branche getroffene Maßnahmen:

• Die Gasbranche hat reagiert und sich auf die geänderte Lage eingestellt: Für die Slowakei wurde der Ost-West-Fluss umgekehrt und Gas aus Deutschland durch die Tschechische Republik in das Land geleitet. Vor allem deutsche Gasunternehmen lieferten über Österreich zusätzliches Gas an Ungarn, Slowenien, Kroatien, Serbien und Bosnien-Herzegowina.
• In Ländern, die über Gasspeicher verfügen, wurden diesen größere Gasmengen entnommen. Einige Länder konnten auch Nachbarländern helfen (so stellte insbesondere Ungarn Serbien Gas aus seinen strategischen Vorräten zur Verfügung).
• Die Gasförderung innerhalb der EU wurde so weit wie möglich gesteigert, und das Vereinigte Königreich hat seine für das europäische Festland bestimmten Exporte erhöht. Darüber hinaus könnten bestimmte Fördermargen in den Niederlanden und Dänemark rasch zur Verfügung gestellt und in den nächsten Tagen für die Fernleitung genutzt werden.
• Griechenland könnte Bulgarien in den kommenden Tagen in bestimmtem Umfang mit Gas aus seinem Flüssiggasterminal aushelfen.
• Flüssiggaslieferungen könnten vor allem in Griechenland, aber auch in Belgien, genutzt werden.

Von der Nachfragesteuerung wurde umfassend Gebrauch gemacht, vor allem in den Fällen, in denen Verträge unterbrochen und auf andere Brennstoffe zurückgegriffen werden konnte. In einigen Ländern musste die Belieferung von Industriekunden, die keine anderen Brennstoffe einsetzen konnten, eingestellt werden (z. B. in der Ehemaligen Jugoslawischen Republik Mazedonien).

Mit Hilfe dieser Maßnahmen wurden die Folgen der Krise in der Mehrzahl der betroffenen Länder abgemildert. Am stärksten in Mitleidenschaft gezogen ist nach wie vor Bulgarien. Allen anderen Ländern gelingt es, die Lage auf eine Weise zu bewältigen, die die geringsten Beeinträchtigungen für die Verbraucher mit sich bringt.

Sofern die Temperaturen nicht erneut fallen und sich die zusätzlichen Gaslieferungen aufrechterhalten lassen, könnten die betroffenen Länder mit Ausnahme Bulgariens mehrere Wochen, wenn nicht gar den ganzen Winter hindurch, mit der aktuellen Lage zurechtkommen. Allerdings werden die notwendigen Anpassungen für ihre Industrie zu Mehrkosten führen.

Die Kommission wird für den kommenden Mittwoch ein Treffen der Leiter der für Energie zuständigen Behörden der 27 Mitgliedstaaten anberaumen, um die Lage aus einer umfassenderen energiepolitischen Perspektive zu untersuchen. Ferner hat Energiekommissar Piebalgs beschlossen, den stellvertretenden Generaldirektor der GD TREN, Dominique Ristori, heute Abend nach Bulgarien und in die Slowakei zu entsenden, um die Lage vor Ort zu bewerten und Lösungsmöglichkeiten zu finden. Des Weiteren hat er den stellvertretenden Generaldirektor der DG TREN, Fabrizio Barboso, zu einem Besuch der am stärksten betroffenen Balkanländer, die Mitglied der Energiegemeinschaft sind, entsandt. Barboso wird morgen früh seine Mission in Kroatien beginnen.

Die Situation ist weiterhin angespannt und könnte infolge niedrigerer Temperaturen in den nächsten Tagen kritischer werden, vor allem wenn auf Branchenebene vereinbarte kurzfristige Verträge nicht verlängert werden können. Die Kommission fordert daher, dass die Gaslieferungen aus Russland über die Ukraine so schnell wie möglich wieder aufgenommen werden.

Die Europäische Kommission möchte den EU-Partnerländern Norwegen, Algerien und Libyen, die die EU in dieser Krisenzeit mit gleichbleibenden und sogar größeren Gasmengen versorgen, ihren Dank aussprechen.

Die Koordinierungsgruppe „Erdgas“ hat ihre nächste Sitzung noch nicht terminiert, ist jedoch bereit, in der nächsten Woche erneut in Brüssel zusammenzukommen, falls die Situation dies erfordert.

Hintergrund

Die Erdgaskoordinierungsgruppe wurde 2006 gemäß der Richtlinie 2004/67 über Maßnahmen zur Gewährleistung der sicheren Erdgasversorgung geschaffen. Sie setzt sich aus mit Kompetenzen im Gasbereich ausgestatteten Vertretern der Mitgliedstaaten, den europäischen Verbänden der Gaswirtschaft und Verbrauchern zusammen. Die Gruppe tritt regelmäßig (mindestens viermal jährlich) zusammen, um Informationen auszutauschen und kurz- wie auch langfristige konkrete Maßnahmen zur Verbesserung der EU-Gasversorgungssicherheit zu entwickeln.