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IP/09/756

Brüssel, den 13. Mai 2009

Kommissarin Hübner trifft Silvio Berlusconi und begibt sich in das Erdbebengebiet in den Abruzzen

Die für Regionalpolitik zuständige EU-Kommissarin, Danuta Hübner, spricht am 14. Mai mit dem italienischen Premierminister, Silvio Berlusconi, über die Auswirkungen des Erdbebens, das im April in den Abruzzen gewütet hat. Anschließend wird sie sich vor Ort ein Bild von der Lage machen. Gemeinsam mit dem Präsidenten der Region, Giovanni Chiodi, wird sie sondieren, wie die Europäische Union die Region unterstützen kann.

Vor Reiseantritt gab die Kommissarin folgende Erklärung ab: „Ich möchte allen Opfern und ihren Familien mitteilen, dass sie sich der Solidarität Europas sicher sein können. Die Europäische Kommission ist fest entschlossen, alles in ihrer Macht Stehende zu tun und die dafür vorgesehenen Mittel für die Betroffenen, die örtliche Wirtschaft und die Wiederherstellung der Naturlandschaft bereitzustellen.“

Am Donnerstag, den 14. Mai, hat die Kommissarin um 16.00 Uhr eine Unterredung mit Silvio Berlusconi im Palazzo Chigi. Anschließend reist sie in die Abruzzen weiter, wo sie vom Präsidenten der Region, Giovanni Chiodi, empfangen wird. Am Freitag, den 15. Mai, wird sich Danuta Hübner aus der Luft ein Bild von der Verwüstung machen. Bei einem Rundgang durch das Zentrum von L’Aquila wird sie anschließend gemeinsam mit Vertretern der italienischen Katastrophenschutzbehörden ermitteln, woran es fehlt. In Begleitung des Ministers für wirtschaftliche Entwicklung, Claudio Scajola, und des für die Gemeinschaftspolitik zuständigen Ministers, Andrea Ronchi, wird sie danach eine der Notunterkünfte (Tendopoli di Campo Globo) besuchen, in denen die obdachlos gewordenen Menschen untergebracht sind.

Aktivierung des Solidaritätsfonds der Europäischen Union

Die italienischen Behörden haben zehn Wochen Zeit, d. h. bis zum 15. Juni, um bei der Europäischen Kommission eine Intervention des EU-Solidaritätsfonds zu beantragen. Der Antrag wird derzeit in enger Zusammenarbeit mit den Dienststellen der Kommission erstellt. Hilfen aus dem Solidaritätsfonds werden gewährt, wenn die Kosten der Schäden einen bestimmten Betrag überschreiten; im Fall Italiens beläuft sich dieser Betrag auf 3,4 Mrd. EUR. Der Antrag wird anschließend von der Kommission geprüft. Dabei stellt sie sicher, dass alle Kriterien erfüllt sind, und ermittelt gegebenenfalls, in welchem Umfang Hilfszahlungen gewährt werden können. Zur Freigabe der Mittel muss die Kommission dann das Europäische Parlament und den Rat der Europäischen Union, die gemeinsam als Haushaltsbehörde fungieren, ersuchen, einen Berichtigungshaushalt zu verabschieden und in den Gemeinschaftshaushalt aufzunehmen.

Aus dem Solidaritätsfonds können die dringendsten Nothilfemaßnahmen finanziert werden: Notunterkünfte, Wiederherstellung der Basisinfrastruktur (Strom-, Wasser- und Straßennetz) sowie Aufräumarbeiten in den zerstörten Gebieten und Dörfern. Konkrete Maßnahmen werden vor der Auszahlung der Finanzhilfe von der Kommission und den italienischen Behörden gemeinsam festgelegt. Privatschäden sind von der Intervention ausgeschlossen.

Weitere Ressourcen

Im Rahmen des Regionalprogramms „Abruzzen“, das im Zeitraum von 2007 bis 2013 von den Strukturfonds mitgetragen wird, werden Finanzhilfen in Höhe von 140 Mio. EUR aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) bereitgestellt. Aus diesen Mitteln kann beispielsweise die Instandsetzung öffentlicher Gebäude und die Förderung der lokalen Beschäftigung finanziert werden (MEMO/08/447). In L’Aquila wird die Kommissarin das Pharmaunternehmen Dompé und den Fertighausproduzenten EDIMO besuchen. Diesen Unternehmen könnten in Kürze Finanzhilfen aus dem EFRE gewährt werden.

Die Kommissarin hat im Übrigen mitgeteilt, dass die auf den 30. Juni 2009 festgesetzte Frist für die Einreichung der Zahlungsanträge im Rahmen des Vorgängerprogramms „Abruzzen“ für den Zeitraum 2002-2006 ausnahmsweise bis zum 30. Juni 2010 verlängert wird. Dies erleichtert es der Region, die Gemeinschaftshilfen aus dem EFRE in Höhe von 193 Mio. EUR in voller Höhe zu nutzen (IP/09/738).

Hintergrund

Der im Jahr 2002 eingerichtete Solidaritätsfonds der Europäischen Union dient dazu, den Mitgliedstaaten und beitretenden Ländern im Falle einer Katastrophe größeren Ausmaßes Soforthilfe zu gewähren. Seine jährliche Mittelausstattung beträgt 1 Mrd. EUR.

Italien hat den Solidaritätsfonds infolge einer Erdbebenserie vergleichbaren Ausmaßes in den Regionen Molise und Apulien bereits im Jahr 2002 in Anspruch genommen. Damals erhielt das Land Hilfsgelder in Höhe von 30,8 Mio. EUR.

Die Kommission hatte am 6. April 2005 einen Vorschlag für eine neue Verordnung vorgelegt, die einfachere und transparentere Kriterien vorsieht, um eine schnellere Mobilisierung des Solidaritätsfonds zu ermöglichen (insbesondere durch die Gewährung von Vorschüssen). Dieser Vorschlag war vom Europäischen Parlament sehr positiv aufgenommen. Im Rat, d. h. auf der Ebene der Mitgliedstaaten, war aber bis zum heutigen Tag kein Vorstoß zu verzeichnen (MEMO/05/111).

Weitere Informationen:

http://ec.europa.eu/regional_policy/funds/solidar/solid_de.htm


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