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IP/09/671

Brüssel, den 29. April 2009

Regionale Flughafeninfrastruktur: Kommission genehmigt staatliche Beihilfe für polnischen Flughafen Rzeszów

Die Europäische Kommission hat heute grünes Licht für die staatliche Finanzierung der Entwicklung des Regionalflughafens Rzeszów-Jasionka gegeben. Mit dieser Beihilfe in einer Höhe von insgesamt 650 Mio. PLN (polnische Zloty) soll die Infrastruktur des Flughafens modernisiert werden.

Das Projekt betrifft neue Investitionen für den Bau eines neuen Terminals, eines Vorfelds und von Rollwegen für die Flugzeuge. Das Vorhaben wird u. a. aus Mitteln der Region Podkarpackie, des Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung und des Kohäsionsfonds finanziert.

Die Kommission vertrat die Ansicht, dass die vorgeschlagenen Maßnahmen mit den Rechtsvorschriften[1] der Gemeinschaft in Einklang stehen, da die Finanzierung einem Ziel von allgemeinem Interesse dient und zu keiner mit dem Gemeinsamen Markt unvereinbaren Wettbewerbsverzerrung führt.

Die Kommission hat außerdem der Übertragung öffentlichen Eigentums (etwa des Geländes, der Gebäude und der Flughafeneinrichtungen) an den neuen Flughafenbetreiber zugestimmt.


[1] Gemeinschaftliche Leitlinien für die Finanzierung von Flughäfen und die Gewährung staatlicher Anlaufbeihilfen für Luftfahrtunternehmen auf Regionalflughäfen (ABl. C 312 vom 9. Dezember 2005, S. 1).


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