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IP/09/646

Brüssel, den 27. April 2009

Energiekommissar Andris Piebalgs begrüßt Übereinkunft der drei baltischen Staaten über Stromverbindungsroute zwischen diesen Ländern und Schweden

Energiekommissar Andris Piebalgs begrüßte die Übereinkunft über den sofortigen Beginn der Realisierung einer Verbindungsleitung zwischen dem Baltikum und Schweden, die heute von den Premierministern Litauens, Lettlands und Estlands unterzeichnet wurde.

„Ich begrüße diese Übereinkunft“, erklärte Andris Piebalgs. „Mit dieser neuen Verbindungsleitung wird sich nicht nur der Stromhandel zwischen den baltischen und den nordischen Märkten entwickeln können, sondern wird auch die Versorgungssicherheit der drei baltischen Staaten verbessert.“ Die Übereinkunft ist das erste konkrete Ergebnis der Arbeit einer hochrangigen Gruppe, die im vergangenen Oktober von Präsident Barroso eingesetzt wurde und sich mit einem Verbundplan für den baltischen Energiemarkt befassen sollte.

„Das Projekt ist Teil des Europäischen Energieprogramms für den Aufschwung. Nach seiner Verabschiedung durch den Rat und das Europäische Parlament könnte es von der für diese Energieprojekte vorgesehenen finanziellen Unterstützung profitieren, “ bestätigte Piebalgs.

Diese Botschaft wurde heute auf dem Gipfeltreffen der baltischen Länder in der litauischen Hauptstadt Vilnius von dem für Energie und Verkehr zuständigen Generaldirektor der Europäischen Kommission, Matthias Ruete, überbracht, der auch Vorsitzender der hochrangigen Gruppe für einen Verbundplan für den baltischen Energiemarkt ist.

Die neue Verbindungsleitung entspricht in vollem Umfang den Prioritäten der Kommission im Rahmen der Überprüfung der Energiestrategie, derzufolge „Energieinseln“ an den Binnenmarkt angebunden werden sollen. Die Abgeschiedenheit der baltischen Staaten, die sich in einem Umfeld regionaler Märkte nach wie vor in einer energiewirtschaftlichen Insellage befinden, ist im Hinblick auf die Versorgungssicherheit und das ordnungsgemäße Funktionieren des Energiebinnenmarktes ein Problem, das dringend gelöst werden muss. Die Leitung wird das baltische Netz über ein 340 km langes Gleichstrom-Unterseekabel und zwei Umspannwerke in Litauen und in Schweden mit dem nordischen Netz verbinden.

Nach erfolgter Einigung der Mitgliedstaaten der Ostseeregion beschloss Präsident Barroso im Oktober 2008 die Einrichtung einer hochrangigen Gruppe unter dem Vorsitz der Kommission. Die Gruppe setzt sich aus hochrangigen Vertretern der Ostseeländer zusammen und soll sich mit Energieverbindungsleitungen und Marktverbesserungen in der Ostseeregion befassen. Sie nahm ihre Arbeit im November 2008 auf.

Die heutige Übereinkunft zwischen den drei baltischen Staaten ist ein sehr wichtiger Meilenstein. Die Gruppe will auf der Tagung des Europäischen Rates im Juni 2009 einen vollständigen Vorschlag für einen baltischen Energiemarkt und für einen Verbundplan vorlegen.

Als Reaktion auf die Finanzkrise und zur Verbesserung der Energieversorgungssicherheit der EU schlug die Kommission im Januar 2009 ein Europäisches Konjunkturprogramm vor, das rund 4 Mrd. € für die Förderung von Gas- und Stromverbindungsleitungen, der Offshore-Windtechnologie der nächsten Generation und von Projekten zur Demonstration der CO2-Abscheidung und -Speicherung vorsieht. Nach einer demnächst zu erwartenden endgültigen Entscheidung des Rates und des Europäischen Parlaments zu diesem Vorschlag der Kommission werden voraussichtlich 2365 Mio. € für zentrale strategische (Strom- und Gas-)Verbindungsleitungen zur Verfügung stehen, von denen 175 Mio. € für die Verbindungsleitung zwischen dem Baltikum und Schweden bestimmt sind. Der Verordnung zufolge müssen erhebliche Investitionsaufwendungen bis zum Ende des Jahres 2010 getätigt werden; mit der Umsetzung des Projekts dürfte daher unverzüglich begonnen werden. Hierzu müssen Projektentwickler der Europäischen Kommission noch in diesem Sommer einen ausführlichen Projektvorschlag vorlegen.


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