IP/09/639

Brüssel, den 24. April 2009

Erneuerbare Energien: Kommission veröffentlicht Fortschrittsbericht 2009

Die Kommission hat heute einen Fortschrittsbericht über den Einsatz erneuerbarer Energiequellen (im Strom- und im Verkehrssektor) angenommen, in dem dargelegt wird, dass die erzielten Fortschritte uneinheitlich sind und die EU ihre für 2010 festgelegten Richtziele wahrscheinlich verfehlen wird. In dem Bericht wird auf die Gründe dafür eingegangen und erläutert, dass mit der neuen Richtlinie über die Nutzung erneuerbarer Energie, die als Teil des Energie- und Klimapakets vereinbart wurde und im Mai in Kraft treten soll, alle in dem Bericht herausgestellten Punkte in Angriff genommen werden. Außerdem bietet sie eine solide Grundlage für die Beseitigung von Marktschranken und für den Ausbau des Anteils erneuerbarer Energieträger in den nächsten zehn Jahren.

Die Gemeinschaft hat mit den Richtlinien 2001/77/EG und 2003/30/EG Ziele für den Anteil von Strom aus erneuerbaren Energiequellen und für den Anteil erneuerbarer Energien im Verkehrssektor festgelegt, die bis 2010 erreicht werden sollen. Gemäß diesen Richtlinien müssen die Mitgliedstaaten jährliche Fortschrittsberichte vorlegen. Die Kommission muss die Fortschritte im Zweijahresrhythmus überprüfen.

Der jüngste Fortschrittsbericht befasst sich sowohl mit dem Strom- als auch mit dem Verkehrssektor. In ihm wird festgestellt, dass in den vergangenen zwei Jahren ungleiche Fortschritte erzielt wurden: Einige Mitgliedstaaten haben ihr Ziel bereits erreicht, andere sind weit von ihm entfernt. Außerdem wird eine frühere Analyse bestätigt, derzufolge die EU die 2010-Ziele in beiden Sektoren wahrscheinlich nicht erreichen wird: Die EU könnte im Stromsektor einen Anteil von 19 % anstatt – wie angestrebt – von 21 % und im Verkehrssektor von 4 % anstatt von 5,75 % erreichen.

Der Bericht enthält eine Tabelle mit einer Übersicht über die jüngsten Fortschritte (d. h. Steigerung der Anteile zwischen 2004/2005 und 2006/2007) sowie über die Fortschritte bei der Erreichung der 2010-Ziele in den einzelnen Mitgliedstaaten. In dem Bericht wird auch darauf hingewiesen, dass insbesondere im Biomasse-Sektor mehr getan werden muss. Auch wird an die sowohl von der Kommission als auch von den Mitgliedstaaten ergriffenen Maßnahmen erinnert.

Die oben genannten Gründe für die unterschiedlichen Fortschritte sind hinlänglich bekannt. Obwohl die Kommission gegen mehrere Mitgliedstaaten Vertragsverletzungsverfahren eingeleitet hat, stellt der derzeitige Rechtsrahmen keine angemessene Grundlage für die Förderung eines soliden Wachstums bei der Nutzung erneuerbarer Energien dar. Die bekannten Hindernisse - Verwaltungsverfahren, Netzzugang und angemessene Unterstützung und Maßnahmen durch die Mitgliedstaaten im Interesse eines Ausbaus - bestehen nach wie vor. In dem Bericht wird daher deutlich gemacht, dass ein neuer, stärkerer Rechtsrahmen weiterhin erforderlich ist, also genau das, was die neue Richtlinie über erneuerbare Energien bietet. Diese Richtlinie, die von den Mitgliedstaaten und dem Parlament im Dezember als Teil des Energie- und Klimapakets verabschiedet wurde und im Mai in Kraft treten soll, stellt auf all diese bekannten Anliegen ab.

Weitere Einzelheiten der Analyse sind im Arbeitsdokument der Kommissionsdienststellen zu finden, das dem Bericht beigefügt ist.

ÜBERBLICK ÜBER DIE FORTSCHRITTE DER MITGLIEDSTAATEN BEI DER FÖRDERUNG ERNEUERBARER ENERGIEN

Quelle: Eurostat, 2006: Anteil der Energie aus erneuerbaren Quellen als Prozentanteil des Endenergieverbrauchs, mit normalisierten Daten für den Bereich Wasserkraft (einschließlich des Verbrauchs des Energiesektors für Strom- und Wärmeerzeugung sowie Netzverlusten).

Schlüssel zur „Smiley“-Bewertung

Beispiel: Italien hat 40 % der Anstrengungen unternommen, die notwendig sind, um von seinem Stromanteil aus erneuerbaren Energien im Jahr 1997 zu seinem Ziel für 2010 zu gelangen, und erhält daher für seine Fortschritte die Bewertung "K". Zwischen 2004 und 2006 wuchs sein Anteil von 15,78 % auf 18,32 %, was einer Steigerung von mehr als 2 % entspricht, weshalb es für die jüngste Steigerung die Bewertung "J" bekommt.