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Benachteiligte Gebiete: Engere Zusammenarbeit mit den nationalen Behörden zwecks Vereinfachung und gezielterer Ausrichtung der Förderung

Commission Européenne - IP/09/609   21/04/2009

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IP/09/609

Brüssel, den 21. April 2009

Benachteiligte Gebiete: Engere Zusammenarbeit mit den nationalen Behörden zwecks Vereinfachung und gezielterer Ausrichtung der Förderung

Die Europäische Kommission hat heute eine Mitteilung angenommen, die den Weg zu einer neuen Einstufung von landwirtschaftlichen Gebieten mit naturbedingten Nachteilen bereitet. Mithilfe von Wissenschaftlern hat die Kommission acht Boden- und Klimakriterien als Grundlage für eine objektive und eindeutige Einstufung solcher Gebiete ermittelt. Bevor die Kommission jedoch einen Rechtsvorschlag vorlegt, benötigt sie weitere Daten, um die Zweckmäßigkeit dieser Kriterien beurteilen zu können. Die Mitgliedstaaten werden daher aufgefordert, Simulationen unter Verwendung nationaler Daten zu übermitteln, um zu zeigen, wie die Kriterien angewendet werden könnten. Das neue Einstufungssystem dürfte 2014 vorliegen; bis dahin bleibt das derzeitige System in Kraft. Diese Überarbeitung betrifft weder Berggebiete (für deren Einstufung bereits objektive gemeinsame Kriterien angewendet werden) noch Gebiete mit spezifischen Nachteilen (z. B. Inseln und Küstengebiete), die auf der Grundlage dieser spezifischen Nachteile eingestuft werden.

„Die Abgrenzung von Gebieten mit naturbedingten Nachteilen für die Landwirtschaft muss rationalisiert und die Unterstützung gezielter ausgerichtet werden. Es liegt im Interesse der Landwirte und von uns allen, dass diese Gebiete auch weiterhin bewirtschaftet werden, damit keine Umweltschäden auftreten", erklärte die für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung zuständige Kommissarin Mariann Fischer Boel. „Es geht nicht darum, die benachteiligten Gebiete zu verkleinern oder zu vergrößern, sondern darum, ein klares, transparentes System für die Abgrenzung aufzustellen, das auch die Besonderheiten eines so großen und vielfältigen Raumes wie der EU berücksichtigt."

Einfachere und transparentere Abgrenzung der Gebiete

In der EU gibt es derzeit über 100 sehr unterschiedliche nationale Kriterien, anhand deren bestimmt wird, ob ein Gebiet eine Zahlung als benachteiligtes Gebiet erhalten kann. Der Rechnungshof hat darauf hingewiesen, dass diese Unterschiede zu Ungleichbehandlungen führen können. Mithilfe von wissenschaftlichen Sachverständigen hat die Kommission acht Boden- und Klimakriterien[1] ermittelt, die eine gute Grundlage für eine objektive und eindeutige Einstufung solcher Gebiete bilden können.

Allerdings muss die Zweckmäßigkeit einer neuen, auf diesen Kriterien basierenden Abgrenzung anhand von Simulationen beurteilt werden, die die Mitgliedstaaten unter Verwendung nationaler Daten durchführen.

Gezieltere Ausrichtung

Zur Erhaltung von Landschaften, natürlichen Lebensräumen und Biodiversität, zur Verhütung von Waldbränden und zur Verbesserung des Wasser- und Bodenmanagements müssen nachhaltige Bewirtschaftungsformen in Gebieten aufrecht erhalten werden, in denen die Witterungs- und Bodenbedingungen die Bewirtschaftung erschweren.

Die EU-Fördermittel zur Erhaltung der Landwirtschaft in diesen Gebieten sollten solchen Gebieten vorbehalten bleiben, in denen die naturbedingten Nachteile ein gravierendes Ausmaß haben und die Landwirtschaft beeinträchtigen. Bei der Verteilung der Fördermittel auf die landwirtschaftlichen Betriebe in diesen Gebieten sollte die Unterstützung auf Betriebe konzentriert werden, in denen die Gefahr der Landaufgabe am größten ist.

Intensive Zusammenarbeit

Die Kommission und die Mitgliedstaaten haben über 100 Sitzungen abgehalten, und im Rahmen einer am 22. Mai 2008 eingeleiteten öffentlichen Konsultation gingen 121 Beiträge ein. Diese sind in der der Mitteilung beiliegenden Folgenabschätzung zusammengefasst.

Mit der heute angenommenen Mitteilung werden die EU-Organe, die Regionen und Gruppen, die mit der Flächennutzung befasst sind, weiter in die Analyse eingebunden, auf der die neue Gebietsabgrenzung beruhen wird. Die Mitgliedstaaten werden über die Durchführung von Simulationen einbezogen, die für die Ausarbeitung des Kommissionsvorschlags von entscheidender Bedeutung sein werden.

Begrenzter Geltungsbereich

Diese Überarbeitung betrifft weder Berggebiete (für deren Einstufung bereits objektive gemeinsame Kriterien angewendet werden) noch Gebiete mit spezifischen Nachteilen (z. B. Inseln und Küstengebiete), die auf der Grundlage dieser spezifischen Nachteile eingestuft werden.

Die nächsten Schritte

Die nationalen Behörden sollten der Kommission ihre Simulationen bis 21. Oktober 2009 übermitteln. Das neue Einstufungssystem dürfte 2014 vorliegen.

Weitere Informationen

Webseite der Kommission über Beihilfen an Landwirte in benachteiligten Gebieten

http://ec.europa.eu/agriculture/rurdev/lfa/index_de.htm

Webseite der Kommission über die Politik zur Entwicklung des ländlichen Raums 2007-2013

http://ec.europa.eu/agriculture/rurdev/index_de.htm


[1] Die acht Kriterien lauten: niedrige Temperatur, Wärmebelastung, Bodenentwässerung, Bodentextur und steinige Struktur, Wurzeltiefe, chemische Eigenschaften des Bodens, Bodenwasserbilanz und Gefälle.


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