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IP/09/5

Brüssel, 5. Januar 2009

Ein einheitliches Zeugnis garantiert mehr Sicherheit auf den europäischen Binnenwasserstraßen

Ab 2009 dürfen Schiffe, denen das neue europäische Sicherheitszeugnis erteilt wurde, alle Flüsse in der Union befahren, auch den Rhein. Nach den neuen Vorschriften der Gemeinschaft wird dieses einheitliche Zeugnis aufgrund der technischen Vorschriften für Binnenschiffe erteilt. Dass diese einheitlichen Vorschriften nun Anwendung finden, ist ein großer Fortschritt für die Sicherheit der Binnenschifffahrt in Europa.

In der Richtlinie 2006/87/EG sind einheitliche Voraussetzungen für die Erteilung technischer Zeugnisse für Binnenschiffe festgelegt. Dadurch soll die Sicherheit für Fahrgäste und Fracht erhöht werden, die auf den Binnenwasserstraßen in Europa befördert werden. Das entsprechend den einheitlichen Vorschriften erteilte neue Zeugnis gilt für die Schifffahrt auf allen europäischen Binnenwasserstraßen, auch auf dem Rhein.

Die neue Richtlinie ersetzt technische Vorschriften[1], die inzwischen 25 Jahre alt sind. Sie gibt sehr strenge Sicherheitsstandards vor, die denjenigen entsprechen, die für die Rheinschifffahrt festgelegt wurden. Diese Vorschriften können auch weiter angepasst werden, um dem technischen Fortschritt Rechnung zu tragen. Das vorherige Zeugnis galt nicht für die Rheinschifffahrt - dabei konzentriert sich gerade auf dem Rhein der größte Teil des in der Binnenschifffahrt beförderten Frachtaufkommens.

Die Wasserstraßen der Gemeinschaft werden in vier Zonen eingeteilt. Je nach Zone können die Mitgliedstaaten zusätzliche oder eingeschränkte technische Vorschriften erlassen. Weiter ist in der Richtlinie die Möglichkeit der Abweichung von bestimmten allgemeinen Vorschriften vorgesehen, wenn die lokalen Navigationsbedingungen dies rechtfertigen.

Nach Beschlüssen der internationalen Stromkommissionen im November und Dezember 2008 gilt das neue Zeugnis auch für die Rhein- und Donauabschnitte außerhalb des Gebiets der EU.

Weitere Informationen unter:

http://ec.europa.eu/transport/inland/index_en.htm


[1] Richtlinie 82/714/EWG.


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