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Brüssel, den 4. April 2009

EU und Afrika wollen stärker im Luftverkehr kooperieren

Die afrikanisch-europäische Zusammenarbeit im Luftverkehr steht vor einem Neubeginn. Auf der zweitägigen EU-Afrika-Luftfahrtkonferenz, die am 2. und 3. April 2009 in Windhuk stattfand, haben sich die EU-Kommission und die Kommission der Afrikanischen Union im Grundsatz auf einen ehrgeizigen gemeinsamen Strategierahmen geeinigt, mit dem der Luftverkehr sicherer und nachhaltiger werden soll. Diese Strategie soll dem Luftverkehr in Afrika eine neue Dynamik verleihen und neue Geschäftsmöglichkeiten zwischen beiden Kontinenten eröffnen. In diesem Zusammenhang wurden verschiedene Initiativen auf den Gebieten Sicherheit, Regulierung, Flugverkehrsmanagement, Navigationshilfen und Umweltschutz erörtert.

Der Vizepräsident der Europäischen Kommission, Antonio Tajani, und Kommissar Louis Michel gaben diese Initiative gemeinsam mit Dr. Elham Ibrahim, in der AU-Kommission für Infrastruktur und Energie zuständig, bekannt.

„Europa und Afrika müssen in der Luftfahrt stärker zusammenarbeiten. Eine neue Dynamik im Luftverkehr kommt unseren beiden Kontinenten zugute“, so Vizepräsident Tajani. „Mehr Sicherheit und ein breiteres Angebot sind die Grundlage unseres neuen Dialogs. Das Bild des Luftverkehrs in Afrika lässt sich mit einigen Maßnahmen leicht verändern,“ ergänzte er.

Kommissar Michel fügte hinzu: „Dieser Strategierahmen ergänzt die Grundidee der Infrastruktur-Partnerschaft EU-Afrika, die darauf abzielt, mehr Investitionen in die Infrastrukturen zu lenken, damit der afrikanische Kontinent und seine Regionen besser vernetzt werden können. Der Luftfahrt kommt bei der Verknüpfung der Infrastrukturen eine entscheidende Rolle zu.“

Während dieser beiden Tage haben Vertreter des europäischen und afrikanischen Luftfahrtsektors, der Behörden, der Luftfahrtgesellschaften, der Luftfahrtindustrie und der Dienstleistungsanbieter erörtert, welche Möglichkeiten bestehen, um den Luftverkehr in Afrika zu fördern und einen Gedankenaustausch zwischen den beiden Kontinenten anzustoßen.

Beide Parteien haben einen dauerhaften Strategie-Dialog in Fragen des Luftverkehrs mit folgender Zielsetzung vereinbart:

1. Erhöhung der Sicherheit. Die Europäische Kommission könnte ihre technische Hilfe aufstocken. Ausbildungsseminare und Pilotprojekte gelten als unmittelbar umzusetzende Maßnahmen.
2. Unterstützung des mit dem Yamoussoukro-Beschluss angestoßenen Prozesses^[1] zur Liberalisierung des afrikanischen Luftverkehrs im Hinblick auf den Aufbau eines starken Passagier- und Frachtsektors. Die Europäische Kommission unterstützt den Auf- und Ausbau der Exekutivagentur für die Umsetzung des Beschlusses und leistet Hilfestellung bei der Festlegung eines geeigneten Regulierungsumfelds und des Marktzugangs.
3. Ausbau der weiteren Zusammenarbeit im Flugverkehrsmanagement und beim SESAR-Programm, insbesondere bei der Frage der für einen besseren Verkehrsfluss notwendigen Veränderungen.
4. Eintritt in einen umfassenden Dialog zum Umweltschutz und zur Leistungsverbesserung der Luftfahrtunternehmen.
5. Ausweitung des EGNOS-Satellitennavigationssystems, damit für die zivile Luftfahrt in Afrika die gleichen Dienste zur Verfügung stehen wie für Europa.

Daher haben beide Seiten die Erarbeitung eines gemeinsamen Strategierahmens und eines Aktionsplans für den europäisch-afrikanischen Dialog im Luftverkehr vereinbart, in dem die Gebiete einer möglichen Zusammenarbeit aufgeführt werden. Diese Übereinkunft wird nach Abschluss aller notwendigen internen Verfahren offizielle Form erhalten.

Im Rahmen der Konferenz unterzeichneten Vertreter beider Seiten eine Erklärung zur Unterzeichnung der horizontalen Vereinbarung zwischen der Westafrikanischen Wirtschafts- und Währungsunion (WAEMU) und der Europäischen Gemeinschaft. Durch diese horizontale Vereinbarung werden alle Luftverkehrsunternehmen der Gemeinschaft und der WAEMU Zugang zu sämtlichen Strecken zwischen den betreffenden Regionen erhalten.

^[1] Ziel des Beschlusses von Yamoussoukro ist die Schaffung eines einheitlichen Raums in Afrika, zu dessen innovativen Regelungen der Grundsatz des freien Zugangs (zugelassener) Luftfahrtunternehmen zu Strecken des innerafrikanischen Luftverkehrs gehört.