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IP/09/538

Brüssel, den 3. April 2009

EU unterzeichnet Luftverkehrsabkommen mit der Mongolei

Die EU und die Regierung von der Mongolei haben heute ein Luftverkehrsabkommen unterzeichnet, das die Rechtssicherheit in Bezug auf bilaterale Luftverkehrsabkommen zwischen der Mongolei und EU-Mitgliedstaaten wieder herstellt.

Die bestehenden bilateralen Luftverkehrsabkommen zwischen der Mongolei und 12 EU-Mitgliedstaaten werden durch das neue so genannte „horizontale“ Abkommen nicht ersetzt, sondern vielmehr mit dem EU-Recht in Einklang gebracht. Insbesondere werden nationalitätsbedingte Beschränkungen in den bilateralen Luftverkehrsabkommen aufgehoben, so dass künftig alle Luftfahrtunternehmen der Gemeinschaft die Möglichkeit haben, Flüge zwischen der Mongolei und allen EU-Mitgliedstaaten durchzuführen, in denen sie niedergelassen sind, die ein bilaterales Luftverkehrsabkommen mit der Mongolei geschlossen haben und in denen entsprechende Verkehrsrechte verfügbar sind.

Bislang wurden weltweit mit etwa 45 Staaten horizontale Abkommen ausgehandelt. Ungefähr 800 bilaterale Luftverkehrsabkommen wurden bereits durch gemeinsame Anstrengungen der Europäischen Kommission und der Mitgliedstaaten so geändert, dass statt des Nationalitätsprinzips der Grundsatz der Benennung von Luftfahrtunternehmen der Gemeinschaft zum Tragen kommt.

Das Abkommen ist ein wichtiger Schritt zur Stärkung der Luftverkehrsbeziehungen und zu einem weiteren Ausbau des Verkehrs zwischen der EU und der Mongolei.

Der Luftverkehr ist für die Beziehungen zwischen der EU und der Mongolei von großer Bedeutung, da er Menschen, Kulturen und Unternehmen miteinander verbindet.

Weitere Informationen zu den internationalen Luftverkehrsbeziehungen der EU unter:

http://ec.europa.eu/transport/air_portal/international/index_en.htm


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