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IP/09/528

Brüssel, den 2. April 2009

Konferenz auf höchster Ebene über Nachahmungen und Produktpiraterie

(siehe MEMO/09/146)

Anlässlich der zweiten „Konferenz auf höchster Ebene über Nachahmungen und Produktpiraterie“ wird Charlie McCreevy, EU-Kommissar für Binnenmarkt und Dienstleistungen, gemeinsam mit Mitgliedern des Europäischen Parlaments heute die Einrichtung der Europäischen Beobachtungsstelle für Marken- und Produktpiraterie bekanntgeben. Die Beobachtungsstelle wird – im Wege einer verstärkten EU-weiten Zusammenarbeit – an vorderster Front gegen Produktfälschungen, illegales Herunterladen von Dateien und andere Verletzungen der Rechte des geistigen Eigentums vorgehen.

Dazu der für Binnenmarkt und Dienstleistungen zuständige EU-Kommissar Charlie McCreevy: „Bei der Bekämpfung von Straftaten, durch die Rechte des geistigen Eigentums verletzt werden, besteht die Herausforderung für uns darin, den vorhandenen Rechtsrahmen durch Strategien zu untermauern, die Wirkung vor Ort entfalten. Ich bin fest davon überzeugt, dass die Beobachtungsstelle für Marken- und Produktpiraterie uns hier wertvolle Starthilfe leisten wird.“

Mit der Einrichtung der Europäischen Beobachtungsstelle für Marken- und Produktpiraterie wird der dringenden Notwendigkeit Rechnung getragen, für eine konsequentere und gezieltere Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums zu sorgen. Die Beobachtungsstelle soll zu einer Plattform für die Sammlung von Daten, die Schärfung des Bewusstseins und die Förderung des Dialogs werden und außerdem den Gedankenaustausch und den Austausch von bewährten Verfahren zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums zwischen Unternehmen und nationalen Behörden unterstützen.

Die Konferenz findet im „Concert Noble“, Rue d’Arlon 82, Brüssel, statt.

Konferenzprogramm und weitere Informationen über die Bekämpfung von Marken- und Produktpiraterie: http://ec.europa.eu/internal_market/iprenforcement

Hintergrund

Nachahmungen und Produktpiraterie, d. h. die Verletzung von Rechten des geistigen Eigentums wie Urheberrechten, Marken, Geschmacksmustern oder Patenten, entwickeln sich zu einem massiven Problem für unsere Wirtschaft und Gesellschaft. Die Folgen für die Wirtschaft, auch für die Beschäftigung, und für die Gesundheit und Sicherheit der Verbraucher sind verheerend. Einer Studie der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) aus dem Jahr 2005 zufolge ist das Volumen des weltweiten Handels mit gefälschten Produkten auf schätzungsweise 200 Mrd. US-Dollar zu beziffern.[1]


[1] OECD, Economic Impact of Counterfeiting and Piracy (http://www.oecd.org/dataoecd/13/12/38707619.pdf).


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