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Binnenmarkt: Kommission richtet Europäische Beobachtungsstelle für Marken- und Produktpiraterie ein

European Commission - IP/09/497   30/03/2009

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IP/09/497

Brüssel, 30. März 2009

Binnenmarkt: Kommission richtet Europäische Beobachtungsstelle für Marken- und Produktpiraterie ein

Anlässlich der zweiten „Konferenz auf höchster Ebene über Nachahmungen und Produktpiraterie“ wird Charlie McCreevy, EU-Kommissar für Binnenmarkt und Dienstleistungen, gemeinsam mit Mitgliedern des Europäischen Parlaments am 2. April 2009 die Einrichtung der Europäischen Beobachtungsstelle für Marken- und Produktpiraterie bekanntgeben. Die Beobachtungsstelle wird – im Wege einer verstärkten EU-weiten Zusammenarbeit – an vorderster Front gegen Produktfälschungen, illegales Herunterladen von Dateien und andere Verletzungen der Rechte des geistigen Eigentums vorgehen. Auf der Konferenz dürfte ein breites Spektrum von Interessenträgern – Unternehmen, öffentliche Verwaltungen, Durchführungsstellen und Akteure der Zivilgesellschaft – vertreten sein.

Dazu der für Binnenmarkt und Dienstleistungen zuständige EU-Kommissar Charlie McCreevy: „Im vergangenen Jahr sind wir zusammengekommen, um darüber zu diskutieren, welche Maßnahmen zur Bekämpfung von Produktfälschungen erforderlich sind. In diesem Jahr können wir bereits konkrete Lösungen präsentieren. Ich bin zuversichtlich, dass uns die Beobachtungsstelle – sowie andere von uns eingeleitete Initiativen – eine große Hilfe im verstärkten Kampf gegen den Diebstahl geistigen Eigentums sein werden.“

Mit der Errichtung der Europäischen Beobachtungsstelle für Marken- und Produktpiraterie wird der dringenden Notwendigkeit Rechnung getragen, für eine konsequentere und gezieltere Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums zu sorgen. Die Beobachtungsstelle soll zu einer Plattform für die Sammlung von Daten, die Schärfung des Bewusstseins und die Förderung des Dialogs werden und außerdem den Gedankenaustausch und den Austausch von bewährten Verfahren zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums zwischen Unternehmen und nationalen Behörden unterstützen.

Die Konferenz wird im „Concert Noble“, Rue d’Arlon 82, Brüssel, stattfinden und um 8.30 Uhr beginnen.

Konferenzprogramm und weitere Informationen über die Bekämpfung von Marken- und Produktpiraterie: http://ec.europa.eu/internal_market/iprenforcement

Hintergrund

Nachahmungen und Produktpiraterie, d. h. die Verletzung von Rechten des geistigen Eigentums wie Urheberrechten, Marken, Geschmacksmustern oder Patenten, entwickeln sich zu einem massiven Problem für unsere Wirtschaft und Gesellschaft. Die Folgen für die Wirtschaft, auch für die Beschäftigung, und für die Gesundheit und Sicherheit der Verbraucher sind verheerend. Einer Studie der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) aus dem Jahr 2005 zufolge ist das Volumen des weltweiten Handels mit gefälschten Produkten auf schätzungsweise 200 Mrd. US-Dollar zu beziffern.[1]


[1] OECD, Economic Impact of Counterfeiting and Piracy (http://www.oecd.org/dataoecd/13/12/38707619.pdf).


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