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Kommission billigt tschechische Beihilfe zur Modernisierung des öffentlichen Verkehrs

European Commission - IP/09/383   10/03/2009

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IP/09/383

Brüssel, den 10. März 2009

Kommission billigt tschechische Beihilfe zur Modernisierung des öffentlichen Verkehrs

Die Europäische Kommission hat heute eine Beihilferegelung der Tschechischen Republik zur Unterstützung von Verkehrsunternehmen genehmigt, die öffentliche Verkehrsdienste in den Regionen Jihovýchod, Jihozápad, Moravskoslezsko, Severozápad, Severovýchod, Střední Čechy und Střední Morava erbringen. Durch diese staatliche Beihilfe soll die Anschaffung und Modernisierung von Bussen, Straßenbahnen, Trolleybussen, Schienenfahrzeugen und anderen Fahrzeugen in der Tschechischen Republik gefördert werden.

Mit der Beihilfe wird zwischen 2009 und 2014 ein Beitrag zum Ausbau integrierter Personenverkehrsysteme in den sogenannten Kohäsionsregionen (NUTS II) der Tschechischen Republik geleistet. Im Rahmen der Modernisierung werden Informations- und Fahrscheinausgabesysteme eingerichtet, Vorkehrungen zur Verbesserung der Zugänglichkeit des öffentlichen Verkehrs für Personen mit eingeschränkter Mobilität getroffen und technische Bewertungen im Hinblick auf die Einhaltung der neuesten Emissionsnormen vorgenommen.

Durch die Gewährung derartiger Beihilfen zur Förderung von Verkehrsdiensten in abgelegenen Gebieten soll Pendlern die kombinierte Nutzung verschiedener Verkehrsträger (z. B. Straßenbahn, Eisenbahn, Bus) erleichtert werden.

Infolge der gesteigerten Attraktivität des öffentlichen Verkehrs gegenüber dem Individualverkehr (namentlich dem privaten Pkw) erwarten die tschechischen Behörden positive Umweltauswirkungen, insbesondere eine Verringerung der Schadstoffemissionen im Straßenverkehr, Kraftstoff- und Energieeinsparungen, geringere Lärmemissionen und höhere Verkehrssicherheit.

Nach Auffassung der Kommission ist die betreffende Beihilferegelung gemäß Artikel 73 EG-Vertrag mit dem Gemeinsamen Markt vereinbar.


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