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IP/09/375

Brüssel, den 10. März 2009

Kommission schlägt wegen Wirtschaftskrise im Luftverkehr größere Flexibilität bei Zeitnischen vor

Die Europäische Kommission hat heute einen Vorschlag zur Änderung der Zeitnischen-Verordnung[1] angenommen, den sie dem Europäischen Parlament und dem Rat zur raschen Verabschiedung vorlegt. Diese vorübergehend geltende Maßnahme soll es den Luftfahrtunternehmen ermöglichen, ihre Rechte an Zeitnischen zu wahren.

Eine Zeitnische („Slot“) ist ein Zeitraum, der auf einem überlasteten Flughafen für Starts und Landungen eines bestimmten Luftfahrtunternehmens reserviert ist. Auf die Zeitnischen einer Flugplanperiode hat das Luftfahrtunternehmen auch in der folgenden Flugplanperiode Anrecht, wenn es sie zu mindestens 80 % genutzt hat, ansonsten verfallen sie.

Die Wirtschafts- und Finanzkrise geht auch am Luftverkehrssektor nicht spurlos vorbei, der seit Ende 2008 unter einem Verkehrsrückgang leidet. Auch die Sommerflugplanperiode 2009 (29. März 2009 bis 24. Oktober 2009) dürfte durch die Wirtschaftskrise beeinträchtigt werden. Dies zwingt die Luftfahrtunternehmen, ihre Kapazität zu verringern.

Die Kommission will vermeiden, dass die Luftfahrtunternehmen ihre Kapazität nur aufrechterhalten, um keine Zeitnischen zu verlieren. Deshalb hat sie vorgeschlagen, die 80-%-Regel während der Sommerflugplanperiode 2009 (April bis Oktober) auszusetzen, wie sie dies schon einmal 2001/2002 und 2003 getan hat, so dass die Luftfahrtunternehmen die Zahl ihrer Flüge ohne den Verlust von Zeitnischen reduzieren können. Die Luftfahrtunternehmen können somit in der Sommerflugplanperiode 2010 dieselben Zeitnischen beanspruchen wie in der Sommerflugplanperiode 2009, auch wenn sie diese nicht genutzt haben.

Die Maßnahme soll nur für eine Flugplanperiode (Sommer 2009) gelten. Je nach Ernst der Situation kann die Kommission jedoch auf der Grundlage einer gründlichen Folgenabschätzung vor Beginn der Winterflugplanperiode 2009/2010 beschließen, diese Regelung ganz oder teilweise zu verlängern, so dass sie auch in der Winterflugplanperiode 2010/2011 zum Tragen käme.


[1] Verordnung (EWG) Nr. 95/93 des Rates vom 18. Januar 1993 über gemeinsame Regeln für die Zuweisung von Zeitnischen auf Flughäfen in der Gemeinschaft, ABl. L 14 vom 22.1.1993, S. 1.


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