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Brüssel, den 4. Februar 2009

Transeuropäische Verkehrsnetze: neue Politik zur Bewältigung künftiger Herausforderungen

Die Europäische Kommission nahm heute ein Grünbuch über die künftigen politischen Herausforderungen im Bereich des transeuropäischen Verkehrsnetzes (TEN-V) an. Dieses soll neu ausgerichtet werden, um einen wirksameren Beitrag zur Bekämpfung des Klimawandels zu leisten und die zunehmend wichtige internationale Rolle Europas durch eine bessere Verkehrsanbindung an die Nachbarn und die restliche Welt zu stärken. Besonders wichtig ist in diesem Zusammenhang eine stärkere Unterstützung der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung im Rahmen der Lissabon-Strategie. Effiziente und sichere Verkehrsdienste, die den künftigen Bedarf bei Bürgern und Unternehmen widerspiegeln und für die das TEN-V eine solide Grundlage bietet, dienen auch der gewünschten Integration der Verkehrsträger und fördern die Nutzung intelligenter Verkehrssysteme. Angesichts dieser Herausforderungen und der Lehren aus früheren TEN-V-Projekten legt die Kommission nun die zukünftigen Ziele fest und schlägt drei verschiedene Optionen für die Weiterentwicklung des TEN-V vor. Besonderen Wert legt sie auf die Feststellung, dass die Planung zwar ehrgeizig sein, sich aber stets daran orientieren sollte, welche Instrumente verfügbar sind, um die gesetzten Ziele zu erreichen.

„Wir müssen nach vorne schauen. Was zählt, ist die Verkehrsinfrastruktur, die Europa morgen benötigt. Nach 15 Jahren reicher Erfahrungen benötigen wir nun neue Ideen, um unsere Politik und – noch wichtiger – unser Engagement für die vollständige Umsetzung dieser Politik neu zu formulieren und zu rationalisieren“, so Vizepräsident Antonio Tajani, der in der Kommission für die Verkehrspolitik zuständig ist.

Ein besser integriertes transeuropäisches Verkehrsnetz ist die Grundlage für effiziente und sichere Qualitätsdienste im Güter- und Personenverkehr. Es spielt darüber hinaus eine enorm wichtige Rolle für gemeinsame europäische Ziele wie die Bekämpfung des Klimawandels, die Schaffung besserer Verbindungen zwischen Europa, seinen Nachbarn und der Welt und die Förderung der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung im Rahmen der Lissabon-Strategie.

Die Kombinierung der Verkehrsträger, die optimale Nutzung voll interoperabler intelligenter Verkehrssysteme und die Integration neuer Verkehrs- und Energietechnologien stehen im Mittelpunkt einer zukunftsorientierten Netzintegration. Diese drei Elemente bilden die Grundlage für ein verkehrsträgerübergreifendes Konzept für den Güter- und Personenverkehr. Beim Güterverkehr ist ein solches Netzkonzept unabdingbare Voraussetzung für neue Logistikdienste, die innerhalb der Transportkette jeden Verkehrsträger nach seinen jeweiligen Vorteilen nutzen, so dass die Gesamteffizienz sowohl aus wirtschaftlicher als auch ökologischer Perspektive gewinnt.

Der Ausbau der Infrastruktur im Rahmen der künftigen TEN-V-Politik muss sich im Interesse der Förderung verkehrsträgerübergreifender Güterverkehrsdienste an folgenden Zielen orientieren:

• Entwicklung der Hafeninfrastruktur und effizienterer Anbindungen des Hinterlands, die der wachsenden Bedeutung des Seeverkehrs angemessen sind;
• Integration interoperabler, rentabler Korridore für den Schienengüterverkehr und „grüner Korridore“;
• Beseitigung von Engpässen auf den großen Verkehrsachsen;
• intermodale Verbindungen, Frachtabfertigung in städtischen Gebieten und Potenzial des Luftfrachtverkehrs;
• Nutzung intelligenter Verkehrssysteme durch alle Verkehrsträger und neue Preisbildungssysteme, die zu einer effizienten Nutzung der Infrastruktur beitragen.

Parallel dazu müssen Infrastrukturen geschaffen werden, die eine echte verkehrsträgerübergreifende Personenbeförderung erst möglich machen (zum Beispiel Verbindungen zwischen Luft- und Schienendiensten oder integrierte Fahrscheinsysteme).

Grundlage der TEN-V-Politik sind die bereits erbrachten Leistungen; gleichzeitig geht der Blick aber nach vorne, um neue Möglichkeiten zu nutzen. Ein wichtiger Faktor für den Erfolg des TEN-V sind die Instrumente für die praktische Umsetzung. Im Grünbuch werden diesbezüglich mehrere – finanzielle und nicht finanzielle – Möglichkeiten genannt und besonders darauf hingewiesen, dass bei der Formulierung politischer Vorgaben berücksichtigt werden muss, welche passenden Instrumente zur Verfügung stehen.

Die Kommission fordert die Regierungen der Mitgliedstaaten und die zahlreichen Beteiligten – Infrastrukturbetreiber und –nutzer, Forscher und Investoren, Wirtschaft und NRO, regionale und lokale Behörden sowie interessierte Bürger – auf, sich zu den drei vorgeschlagene Optionen für die weitere Entwicklung des TEN-V und zum Gesamtkonzept zu äußern. Das Parlament arbeitet an einem eigenen Initiativbericht über die Zukunft des transeuropäischen Verkehrsnetzes, der auf der Plenarsitzung im April 2009 angenommen werden soll.