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Liberalisierung des grenzüberschreitenden Schienenpersonenverkehrs zum 1. Januar 2010: Größeres Leistungsangebot für Fahrgäste

European Commission - IP/09/2001   30/12/2009

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IP/09 /2001

Brüssel, den 30. Dezember 2009

Liberalisierung des grenzüberschreitenden Schienenpersonenverkehrs zum 1. Januar 2010: Größeres Leistungsangebot für Fahrgäste

Ab 1. Januar 2010 erhalten alle europäischen Eisenbahnunternehmen Zugang zur Schieneninfrastruktur in anderen Mitgliedstaaten, um grenzüberschreitende Personenverkehrsdienste erbringen zu können. Den Eisenbahnunternehmen und Infrastrukturbetreibern eröffnen sich dadurch neue Geschäftsmöglichkeiten und die Gelegenheit, den Fahrgästen neue, innovative und kundenorientierte Dienste anzubieten.

Antonio Tajani, Vizepräsident und für Verkehr zuständiges Mitglied der Europäischen Kommission, meinte: „Dies ist ein neuer Schritt zur Stärkung der europäischen Eisenbahnbranche, für die sich die Europäische Union seit mehreren Jahren engagiert. Die Marktöffnung im grenzüberschreitenden Schienenpersonen­verkehr wird sowohl der Bahnbranche wie auch den Fahrgästen zugute kommen. Sie dürfte den Reisenden mehr Auswahlmöglichkeiten verschaffen und zu einem Qualitätssprung bei den Dienstleistungen beziehungsweise zu niedrigeren Preisen führen. Es handelt sich hierbei um eine weitere wichtige Etappe zur Verwirklichung eines integrierten europäischen Eisenbahnraums.“

Gemäß der Richtlinie 2007/58/EG 1 dürfen künftig alle Eisenbahnunternehmen, die über eine Zulassung und die notwendigen Sicherheitsbescheinigungen verfügen, grenzüberschreitende Verkehrsdienste durchführen. Um realistische wirtschaftliche Bedingungen für den Ausbau dieser Dienste zu schaffen, schließt dies auch das Kabotagerecht für internationale Züge ein, d. h. die Möglichkeit, Fahrgäste an Bahnhöfen in anderen Mitgliedstaaten aufzunehmen und abzusetzen.

Bei der Marktöffnung wurde auf die Wahrung des wirtschaftlichen Gleichgewichts öffentlicher Dienstleistungen geachtet, das davon hätte beeinträchtigt werden können. So dürfen die Mitgliedstaaten den Zugang zu Strecken, für die öffentliche Dienstleistungsaufträge erteilt wurden, unter gewissen Umständen beschränken und Gebühren auf grenzüberschreitende Schienenpersonenverkehrsdienste erheben, um die im Zusammenhang mit öffentlichen Dienstleistungsaufträgen entstehenden Kosten auszugleichen.

MEMO/09/570

1 :

Richtlinie 2007/58/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Oktober 2007 zur Änderung der Richtlinie 91/440/EWG des Rates zur Entwicklung der Eisenbahnunternehmen der Gemeinschaft sowie der Richtlinie 2001/14/EG über die Zuweisung von Fahrwegkapazität der Eisenbahn und die Erhebung von Entgelten für die Nutzung von Eisenbahninfrastruktur, ABl. L 315 vom 3.12.2007.


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