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IP/09/198

Brüssel, den 30. Januar 2009

Kommission schlägt Aufnahme von Verhandlungen über einen gemeinsamen Luftverkehrsraum mit Georgien vor

Die Europäische Kommission hat dem Rat heute Direktiven für Verhandlungen über ein umfassendes Luftverkehrsabkommen mit Georgien vorgeschlagen. Angestrebt wird die Schaffung eines gemeinsamen Luftverkehrsraums zwischen der EU und Georgien, was die Beseitigung von Marktbeschränkungen und die Einbeziehung Georgiens in den EU-Luftverkehrsbinnenmarkt ermöglichen wird.

Durch das Luftverkehrsabkommen sollen die jeweiligen Märkte geöffnet und Georgien in die europäischen Luftverkehrsstrukturen integriert werden. Georgien ist bereit, seine Rechtsvorschriften mit den europäischen Normen in Einklang zu bringen und einen Großteil der EU-Bestimmungen zum Luftverkehr umzusetzen. Damit bedeutet das Abkommen einen weiteren wichtigen Schritt im Hinblick auf die Schaffung eines größeren gemeinsamen europäischen Luftverkehrsraums zwischen der EU und ihren Nachbarn bis 2010.

Georgien ist ein wichtiger Partner der europäischen Nachbarschaftspolitik. Im November 2006 nahmen die EU und Georgien einen gemeinsamen Aktionsplan an, um die Harmonisierung mit EU-Vorschriften und die weitere Integration Georgiens in die politischen und wirtschaftlichen Strukturen Europas zu fördern. Georgien war eines der ersten östlichen Nachbarländer, das ein horizontales Luftverkehrsabkommen mit der Europäischen Gemeinschaft unterzeichnet hat. Dadurch wurden Georgiens bilaterale Luftverkehrsabkommen mit 14 Mitgliedstaaten dem EU-Recht angepasst.

Das neue umfassende Abkommen wäre ein wichtiger Schritt zur Stärkung der Luftverkehrsbeziehungen zwischen den beiden Partnern. Das Aufkommen im Fluggast- und Luftfrachtverkehr zwischen der EU und Georgien ist seit 2004 stark gestiegen und wächst jährlich um rund 14 %.

Weitere Informationen über internationale Abkommen auf folgender Internetseite:

http://ec.europa.eu/transport/air_portal/international/index_en.htm


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