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IP/09/1971

Brüssel, 18. Dezember 2009

Ankunft in Brüssel: Erste serbische Staatsbürger reisen visafrei in EU ein

Die ersten 50 Staatsbürger der Republik Serbien, die visafrei in die EU einreisen können, werden am 19. Dezember kurz nach Mitternacht per Flug von Belgrad in Brüssel ankommen. Die Gruppe der serbischen Staatsbürger, die im Rahmen des offenen Auswahlverfahrens „Europa für jeden“ ausgesucht wurden und bisher noch nicht die Möglichkeit hatten, in die Europäische Union zu reisen, wird außerdem Rom, Berlin und Paris besuchen.

Die Reise markiert symbolisch die Abschaffung der Visumpflicht für serbische Staatsbürger, die in die EU einreisen. Sie wurde von der serbischen Regierung in Zusammenarbeit mit der Europäischen Bewegung in Serbien organisiert. Das Projekt wird von der Generaldirektion Erweiterung der Europäischen Kommission im Rahmen des „People-to-people“-Programms sowie von den Botschaften Frankreichs, Italiens und Deutschlands unterstützt.

Am Samstagnachmittag wird der EU-Kommissar für Erweiterung, Olli Rehn, die Gruppe unter der Leitung des serbischen Vize-Premiers, Božidar Đelić, der für Europäische Integration zuständig ist, begrüßen.

Am 30. November hatte die EU beschlossen, dass Staatsbürger der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien, Montenegros und Serbiens ab dem 19. Dezember 2009 visafrei in den Schengen-Raum einreisen dürfen.

Die neue Visafreiheit gilt für alle Inhaber eines biometrischen Reisepasses. Sie können nun für bis zu 90 Tage innerhalb eines Sechsmonatszeitraums in den Schengen-Raum reisen. Dieser besteht aus 28 europäischen Staaten: allen EU‑Mitgliedstaaten mit Ausnahme des Vereinigten Königreichs und Irlands sowie den drei Nicht-Mitgliedstaaten Island, Norwegen und der Schweiz. Personen ohne biometrischen Reisepass und Bewohner des Kosovo, die Inhaber eines von der Koordinationsdirektion in Belgrad ausgestellten serbischen Reisepasses sind, benötigen auch weiterhin ein Visum. Gleiches gilt für Personen, die während eines Kurzaufenthalts arbeiten oder sich länger als 90 Tage im Schengen-Raum aufhalten wollen. Sie benötigen ein Visum und eine Arbeitserlaubnis.

Anfang 2008 leitete die Europäische Kommission den Dialog über die Liberalisierung der Visabestimmungen mit der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien, Montenegro, Serbien, Albanien sowie Bosnien und Herzegowina ein.

Eckpfeiler des Dialogs waren die Fahrpläne der Europäischen Kommission, die die Bedingungen vorgaben, die jedes Land zu erfüllen hatte. Im Juli 2009 schlug die Europäische Kommission die Aufhebung der Visumpflicht für die drei erstgenannten Länder vor. Das Europäische Parlament gab im November 2009 eine befürwortende Stellungnahme hierzu ab.

Für Albanien sowie Bosnien und Herzegowina, die ebenfalls in den Visa-Dialog einbezogen wurden, gilt der Beschluss vom 30. November nicht, da diese Länder nach der jüngsten Einschätzung der Kommission noch nicht alle Voraussetzungen erfüllen.


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