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IP/09/1964

Brüssel, 17. Dezember 2009

EU und Westafrikanische Wirtschafts- und Währungsunion unterzeichnen horizontales Luftverkehrsabkommen

Die Europäische Union und die Westafrikanische Wirtschafts- und Währungsunion (UEMOA) 1 haben heute in Brüssel ein Luftverkehrsabkommen unterzeichnet, das für bilaterale Luftverkehrsabkommen zwischen den EU‑ und den UEMOA‑Mitgliedstaaten Rechtssicherheit schafft.

Die Delegationen der Europäischen Union und der Westafrikanischen Wirtschafts- und Währungsunion (Benin, Burkina Faso, Côte d'Ivoire, Guinea-Bissau, Mali, Niger, Senegal und Togo) haben am 17. Dezember 2009 in Brüssel ein Luftverkehrsabkommen unterzeichnet, das für bilaterale Abkommen zwischen den EU‑ und den UEMOA‑Mitgliedstaaten in diesem Bereich erneut Rechtssicherheit schaffen wird.

Das Abkommen bringt mehrere Bestimmungen der 47 derzeitigen bilateralen Luftverkehrsabkommen zwischen den EU‑ und den UEMOA‑Mitgliedstaaten mit EU‑Recht in Einklang. So werden infolge der so genannten “Open Skies”‑Urteile des Europäischen Gerichtshofs vom 5. November 2002 insbesondere die in den bilateralen Abkommen enthaltenen Beschränkungen aufgrund der Staatsangehörigkeit aufgehoben, was den Fluggesellschaften aus der EU die Möglichkeit eröffnet, Flüge zwischen jedem beliebigen EU‑ und jedem beliebigen UEMOA‑Mitgliedstaat durchzuführen, sofern zwischen den betreffenden Ländern ein bilaterales Abkommen besteht und Verkehrsrechte zur Verfügung stehen. Auch die Luftfahrtgesellschaften aus den UEMOA-Mitgliedstaaten erhalten durch das Abkommen und die darin vorgesehene gegenseitige Anerkennung von UEMOA-Benennungen größere Möglichkeiten, aus anderen UEMOA-Staaten als dem Land ihrer Zulassung Flüge in die EU anzubieten.

Mit diesem Abkommen wurde erstmals ein „horizontales“ Abkommen mit einer anderen regionalen Organisation geschlossen. Es stellt einen wichtigen Schritt zum weiteren Ausbau der Luftverkehrsbeziehungen zwischen der EU und Afrika dar und wird die Zusammenarbeit zwischen der EU und der UEMOA in vielen Aspekten des Luftverkehrs, wie der Flug- und Luftsicherheit, fördern.

Bis heute hat die Europäische Kommission 42 „horizontale“ Luftverkehrsabkommen mit Drittländern ausgehandelt.

Weitere Informationen zu den internationalen Luftverkehrsbeziehungen der EU unter:

http://ec.europa.eu/transport/air/international_aviation/international_aviation_en.htm

1 :

Union économique et monétaire ouest-africaine.


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