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IP/09/ 1963

Brüssel, den 17. Dezember 2009

EU und Kanada unterzeichnen Luftverkehrsabkommen

Antonio Tajani, Vizepräsident der Europäischen Kommission, und die schwedische Verkehrsministerin Åsa Torstensson haben im Namen der Europäischen Union ein Luftverkehrsabkommen mit Kanada unterzeichnet. Das Abkommen war am 30. November 2008 in London paraphiert worden und hatte beim Gipfel zwischen der EU und Kanada am 6. Mai 2009 auch die politische Zustimmung erhalten. Das Abkommen ist ein entscheidender Schritt bei der Liberalisierung der Märkte, eröffnet Investitionsmöglichkeiten und ist mit bedeutenden Vorteilen für Verbraucher, Luftfahrtunternehmen und Wirtschaft der beiden Vertragspartner verbunden.

„Das neue Abkommen macht den Markt EU-Kanada zu einem der liberalsten weltweit und kann als Meilenstein in den Beziehungen zwischen der EU und Kanada bezeichnet werden. Es ist ein wichtiges Signal, dass die EU und Kanada ihre Märkte nicht abschotten, sondern Schranken abbauen und die Verbindungen zwischen Menschen und Unternehmen verbessern ,“ so Antonio Tajani, Vizepräsident der Kommission und zuständig für Verkehrsfragen.

Alle EU-Luftfahrtunternehmen können ab sofort Direktflüge nach Kanada aus ganz Europa durchführen. Das Abkommen beseitigt alle Einschränkungen hinsichtlich Strecken, Tarifen und Anzahl der wöchentlichen Flüge zwischen Kanada und der EU. Auch weitere Verkehrsrechte werden schrittweise liberalisiert, was gleichzeitig neue Investitionsmöglichkeiten eröffnet. Letztlich werden die Unternehmen und Bürger der EU und Kanadas die Möglichkeit haben, ohne Einschränkungen in die Luftfahrtunternehmen der jeweils anderen Seite zu investieren.

Das Abkommen erleichtert auch die Lösung gemeinsamer Probleme, z. B. in den Bereichen Sicherheit und Umweltschutz. Beide Seiten kamen überein, bei der Bekämpfung der klimaschädlichen Auswirkungen des Luftverkehrs eng zusammenzuarbeiten. Im Bereich Sicherheit und Gefahrenabwehr sieht das Abkommen die gegenseitige Anerkennung von Normen sowie eine einmalige Sicherheitskontrolle vor 1 . Dies wird den Luftverkehrsunternehmen und Flughäfen den Flugbetrieb und den Fluggästen das Reisen erleichtern. Ferner soll durch ein wirksames Verfahren sichergestellt werden, dass Luftverkehrsunternehmen beim Zugang zu Infrastrukturen oder staatlichen Beihilfen nicht diskriminiert werden, was ein echtes Novum in der internationalen Luftfahrt darstellt.

Kanada ist ein wichtiger Luftverkehrspartner der EU. Im Jahr 2008 wurden auf den Strecken zwischen der EU und Kanada mehr als 9 Millionen Fluggäste befördert. Es besteht bereits ein dichtes Netz bilateraler Luftverkehrsbeziehungen. Allerdings haben acht Mitgliedstaaten bislang kein Abkommen mit Kanada geschlossen, und viele bestehende Abkommen sind noch restriktiv und bieten keinen vollständigen Zugang zu den jeweiligen Märkten.

Der Luftverkehr spielt bei der Vereinfachung des Personen- und Warenverkehrs zur weiteren Stärkung der Verbindungen zwischen der EU und Kanada eine entscheidende Rolle. Die Öffnung der Luftverkehrsmärkte könnte im ersten Jahr zu einem wirtschaftlichen Nutzen von mindestens 72 Mio. EUR und mehr als 1000 neuen Arbeitsplätzen im direkten Umfeld führen. Es wird erwartet, dass bereits in den ersten Jahren zusätzliche 3,5 Millionen Fluggäste die Möglichkeiten des offenen Luftverkehrsraums EU-Kanada nutzen werden.

1 :

„Einmalige Sicherheitskontrolle“ bedeutet, dass Fluggäste, Gepäck und Fracht im Transfer von oder nach Kanada keinen weiteren Sicherheitsmaßnahmen unterzogen werden.


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