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IP/09 /1940

Brüssel, 15. Dezember 2009

EU verfügt über ausreichende Erdöl-Notvorräte

Im Auftrag der Europäischen Kommission trat heute in Brüssel die Arbeitsgruppe „Ölversorgung“ zusammen, um gemeinsam mit Experten der Mitgliedstaaten zu erörtern, inwieweit die EU für Notfälle gerüstet ist; die Kommission kann bestätigen, dass die derzeitigen Erdölvorräte in Europa ausreichen, um die Versorgung für 122 Tage sicherzustellen, also deutlich über die vorgeschriebene Dauer von 90 Tagen hinaus.

Im Auftrag der Europäischen Kommission sollten die Experten auf der Sitzung der Arbeitsgruppe „Ölversorgung“ zu Beginn des Winters die Notfallplanung für die Versorgung mit Erdöl und Erdölerzeugnisse prüfen. Die Mitgliedstaaten berichteten, dass sie über ausreichende Notvorräte verfügen, um ihre Raffinerie- und Verteilersysteme selbst bei einer längeren Unterbrechung der Versorgung weiterbetreiben zu können. Die zu diesem Zweck entsprechend den einschlägigen Rechtsvorschriften der EU vorgehaltenen Notvorräte an Erdöl und Erdölerzeugnissen reichen derzeit für 122 Tage durchschnittlichen Verbrauchs.

Die Kommission erinnerte die Mitgliedstaaten bei dieser Gelegenheit daran, dass die Vorschriften hinsichtlich der Vorräte sowie die Fristen für die Berichterstattung, die sich aus den gemeinschaftsrechtlichen Vorschriften zur Erdölvorratshaltung ergeben, unbedingt einzuhalten sind. Die Kommission wird weiterhin auf die Wahrung der im einschlägigen Recht vorgesehenen Berichterstattungsdisziplin hinwirken, um zu gewährleisten, dass sie jederzeit über ein genaues Bild der aktuellen Vorratslage verfügt.

Weiter tauschte sich die Kommission mit den Mitgliedstaaten über die Durchführung der neuen Rechtsvorschrift über Ölvorräte aus, die die EU im September verabschiedet hat 1 . Durch die neue Richtlinie, die bis zum 31. Dezember 2012 in einzelstaatliches Recht umzusetzen ist, werden das Erdöl-Bevorratungssystem der EU stärker an die derzeitige internationale Praxis angepasst und die Möglichkeiten der Gemeinschaft verbessert, ihre Vorräte wirksam einzusetzen und im Falle einer Versorgungskrise die negativen Auswirkungen für die Verbraucher möglichst gering zu halten.

Die Gruppe „Erdölversorgung“ geht auf die EU-Rechtsvorschriften für Maßnahmen zur Begrenzung der Auswirkungen von Schwierigkeiten bei der Versorgung mit Rohöl und Erdölerzeugnissen zurück. Die Gruppe, der Vertreter der Mitgliedstaaten und der Kommission angehören, koordiniert die Maßnahmen der Mitgliedstaaten bei möglichen Unterbrechungen der Ölversorgung.

1 :

Richtlinie 2009/119/EG des Rates vom 14. September 2009 zur Verpflichtung der Mitgliedstaaten, Mindestvorräte an Erdöl und/oder Erdölerzeugnissen zu halten


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