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Erdgaskoordinierungsgruppe erörtert Perspektiven der Gasversorgung und Notfallplanung der EU

European Commission - IP/09/1917   14/12/2009

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IP/09/ 1917

Brüssel, den 14. Dezember 2009

Erdgaskoordinierungsgruppe erörtert Perspektiven der Gasversorgung und Notfallplanung der EU

Die Erdgaskoordinierungsgruppe hat heute in einer Sitzung in Brüssel unter dem Vorsitz der Kommission mit der russischen Erdgasgesellschaft Gasprom die Erdgasangebots- und –nachfrageprognosen sowie die Investitionsstrategie der Gesellschaft in Russland und der EU erörtert. Diese Zusammenkunft bildete auch den Rahmen für einen Meinungsaustausch zwischen der Gruppe und der ukrainischen Erdgasgesellschaft Naftogas über den Transit russischer Gaslieferungen durch die Ukraine in die EU und die Aussichten für den Winter 2009/2010 in der Ukraine.

Die Erdgaskoordinierungsgruppe, in der die Mitgliedstaaten, nationale Regulierungsstellen, die europäischen Verbände der Gaswirtschaft und Verbraucherorganisationen vertreten sind, untersuchte weiter, inwiefern die EU und die Vertragsparteien der Energiegemeinschaft auf eine etwaige Unterbrechung der Erdgasversorgung im Winter 2009/2010 vorbereitet sind. Dabei konzentrierte die Gruppe sich insbesondere auf Maßnahmen zur Gewährleistung der Gasversorgung der geschützten Verbraucher in den mittel- und südosteuropäischen Staaten, die von der Gaskrise im Januar betroffen waren.

Daneben prüften die Mitglieder der Erdgaskoordinierungsgruppe die Entwicklung der Gasinfrastruktur in der EU und Aspekte der Versorgungssicherheit, denen im zehnjährigen Netzentwicklungsplan Rechnung zu tragen ist, den ENTSO-G und ERGEG derzeit erstellen. Ferner setzte die Gruppe die Untersuchung unterschiedlicher Szenarien für Versorgungsunterbrechungen auf regionaler Ebene fort, um so optimale Reaktionen auf gemeinschaftlicher und regionaler Ebene zu ermitteln.

Die nächste Zusammenkunft der Erdgaskoordinierungsgruppe findet am 12. Januar 2010 statt.

Hintergrund

Die Erdgaskoordinierungsgruppe wurde 2006 gemäß der Richtlinie 2004/67 über Maßnahmen zur Gewährleistung der sicheren Erdgasversorgung eingerichtet. Sie setzt sich aus Vertretern der Mitgliedstaaten mit Kompetenzen im Gasbereich, den europäischen Verbänden der Gaswirtschaft und Verbrauchern zusammen, wobei die Europäische Kommission den Vorsitz führt. Die Gruppe tritt regelmäßig (mindestens viermal jährlich) zusammen, um Informationen auszutauschen und kurz- wie auch langfristige konkrete Maßnahmen zur Verbesserung der Erdgasversorgungssicherheit der EU zu entwickeln.

In der Richtlinie 2004/67 ist ein dreistufiges Verfahren für den Fall einer Versorgungskrise festgelegt: Zunächst trifft die Gasindustrie die erforderlichen Maßnahmen. Reichen diese zur Milderung der Krise nicht aus, werden nationale Maßnahmen ergriffen. Falls diese noch nicht ausreichen und die Krise das Kriterium einer größeren Versorgungsunterbrechung erfüllt (Ausfall von 20 % aller Importe), wird der Gemeinschaftsmechanismus aktiviert: Die Koordinierungsgruppe „Erdgas“ wird einberufen, um weitere Schritte zu erörtern und die in Schwierigkeiten befindlichen Mitgliedstaaten zu unterstützen. Die Gruppe kann dem Rat dann weitere Maßnahmen vorschlagen.

Im Juli 2009 hat die Kommission im Zuge der Überarbeitung der Richtlinie einen Vorschlag für eine neue Verordnung über Maßnahmen zur Gewährleistung der sicheren Erdgasversorgung vorgelegt, um ein wirksameres Vorgehen im Falle einer Gaskrise zu ermöglichen. Die Gaskrise vom Januar 2009 hat gezeigt, dass ein stärker koordiniertes Konzept auf europäischer Ebene vonnöten ist, damit sich die europäischen Bürger auf eine stabile und sichere Energieversorgung verlassen können. Außerdem verdeutlichte die Krise die zentrale Rolle, die Gasspeichern und Transporten entgegen der Hauptgasflussrichtung bei der kurzfristigen Krisenreaktion zukommt. Deshalb schlägt die Kommission einen gemeinsamen Infrastrukturstandard vor, der gewährleistet, dass die für die Versorgungssicherheit nötige Infrastruktur, einschließlich Kapazitäten für Transporte entgegen der Hauptgasflussrichtung, und Versorgungsstandards für geschützte Verbraucher bestehen und Präventivmaßnahmen und Notfallpläne erarbeitet werden, deren Aktivierung im Falle einer Versorgungsunterbrechung automatisch erfolgt. Auf seiner Tagung im Oktober 2009 drängte der Europäische Rat die Mitgliedstaaten und das Parlament zu raschen Fortschritten bei diesen Vorschlägen zur Verbesserung der Gasversorgungssicherheit.

Die letzte Tagung der Erdgaskoordinierungsgruppe fand am 18. November 2009 statt.

Weitere Informationen finden sich in der Pressemitteilung IP/09/1735 und auf der Internetseite der Erdgaskoordinierungsgruppe.


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