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IP/ 09/1869

Brüssel, den 2. Dezember 2009

Kommission genehmigt Beihilfe für Bau und Instandhaltung der Autobahn A2 in Polen

Die Europäische Kommission hat heute grünes Licht gegeben für die geplante Beihilfe der polnischen Regierung für das Unternehmen Autostrada Wielkopolska II S.A.. Dabei geht es um den Bau und die Instandhaltung des Abschnitts der Autobahn A2 zwischen Świecko und Nowy Tomyśl.

Für den Bau dieses Abschnitts wurde 1997 eine Konzession erteilt. Der Konzessionsinhaber finanziert den Bau mit Hilfe von Krediten. Seine finanziellen Aufwendungen werden ihm nach Abschluss der Bauarbeiten vom polnischen Staat aus dem nationalen Straßenverkehrsfonds erstattet. Dieser staatliche Fonds wird außerdem zugunsten der Autostrada Wielkopolska II S.A. einspringen, wenn die Kosten für die Instandhaltung und Renovierung der Autobahn steigen.

Die Kommission hält den finanziellen Vorteil für den Begünstigten der Beihilfe für angemessen und notwendig. Sie hat daher die Beihilfe für mit dem Gemeinsamen Markt vereinbar erklärt.


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