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Umweltbescheinigung von Luftfahrzeugen: Kommission richtet eine mit Gründen versehene Stellungnahme an Deutschland

European Commission - IP/09/177   29/01/2009

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IP/09/177

Brüssel, den 29. Januar 2009

Umweltbescheinigung von Luftfahrzeugen: Kommission richtet eine mit Gründen versehene Stellungnahme an Deutschland

Die Europäische Kommission hat Deutschland heute eine mit Gründen versehene Stellungnahme übermittelt, weil die deutschen Behörden eine von der Europäischen Agentur für Flugsicherheit (EASA) aufgrund europäischer Bestimmungen erteilte Musterzulassung nicht anerkennen.

Die einschlägige Rechtsvorschrift[1] bezweckt die Festlegung einheitlicher Sicherheitsanforderungen für die Zivilluftfahrt in Europa. Sie enthält Bestimmungen für die Erteilung von Zulassungen für bestimmte Luftfahrzeugmuster sowohl hinsichtlich Sicherheit als auch Umweltschutz.

Danach ist es der EASA vorbehalten, die Umweltanforderungen für jedes Luftfahrzeugmuster festzulegen und entsprechende Zulassungen zu erteilen. Die Mitgliedstaaten sind verpflichtet, diese Zulassungen ohne weitere technische Anforderungen oder Prüfungen anzuerkennen.

Im vorliegenden Fall hat Deutschland im Hinblick auf die beantragte Eintragung eines Segelflugzeugs mit Hilfsmotor in seinem Hoheitsgebiet zusätzliche Lärmschutzanforderungen geltend gemacht, die über die von der EASA festgelegten Anforderungen hinausgehen.


[1] Verordnung (EG) Nr. 1592/2002 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. Juli 2002 zur Festlegung gemeinsamer Vorschriften für die Zivilluftfahrt und zur Errichtung einer Europäischen Agentur für Flugsicherheit.


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