Kommission verabschiedet Nahrungsmittel-hilfeprogramm 2010

IP/09/1779

Br üssel, den 20. November 2009

Kommission verabschiedet Nahrungsmittel-hilfeprogramm 2010

Die Europäische Kommission hat heute ihr Nahrungsmittelhilfeprogramm für bedürftige Bevölkerungsgruppen für 2010 veröffentlicht. Ursprünglich mit dem Gedanken aufgelegt, überschüssige Bestände an Agrarerzeugnissen („Interventionsbestände“) an Bedürftige abzugeben, wurde das Programm Mitte der 1990er Jahre erweitert und die Möglichkeit geschaffen, die Interventionsbestände unter bestimmten Umständen durch Käufe am Markt zu ergänzen. In diesem Jahr allerdings kann der Bedarf weitgehend durch die verfügbaren Interventionsbestände (Getreide, Zucker, Milchpulver, Butter) gedeckt werden, und Zukäufe sind nur begrenzt erforderlich. Für das Programm werden wie im bereits 2009 Haushaltsmittel in Höhe von 500 Mio. Euro bereitgestellt. 19 Mitgliedstaaten haben dieses Jahr beschlossen, am Programm teilzunehmen.

Mariann Fischer Boel, EU-Kommissarin für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung, erklärte hierzu: „Dieses Programm bietet der Europäischen Union die konkrete Möglichkeit, bedürftigen Bevölkerungsgruppen in unserer Gesellschaft zu helfen. Seine reibungslose Umsetzung ist ganz entscheidend, damit die Erzeugnisse auch wirklich diejenigen erreichen, die auf diese Art der Unterstützung besonders angewiesen sind.“

Hintergrund

Das Programm zur kostenlosen Verteilung von Lebensmitteln an stark benachteiligte Personen in der Gemeinschaft wurde im außergewöhnlich kalten Winter 1986/87 gestartet. Damals wurden Wohltätigkeitsorganisationen in den Mitgliedstaaten Lebensmittel aus den Überschussbeständen der Europäischen Gemeinschaft zur Verteilung an Bedürftige zur Verfügung gestellt. Anschließend wurde das Programm auf der Grundlage verfügbarer Interventionsbestände als dauerhafte Maßnahme eingeführt. Die Regelung erlaubte es den Mitgliedstaaten, öffentliche Überschussbestände für die Nahrungsmittelhilfe freizugeben. Die Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) Anfang der 1990er Jahre hatte eine drastische Reduzierung der gemeinschaftlichen Interventionsbestände zum Ziel, gestattete aber unter bestimmten Umständen Zukäufe. Dieses Jahr allerdings konnten die benötigten Mengen größtenteils aus den verfügbaren Beständen gedeckt werden und es waren kaum Käufe auf dem Markt erforderlich. Da die Interventionsbestände jedoch auf Dauer abgebaut werden sollen, wurde ein Reformentwurf ausgearbeitet, um das Programm an die Entwicklung der GAP anzupassen und seine wirksame Umsetzung zugunsten stark benachteiligter Bevölkerungsgruppen zu verbessern. Dieser Reformentwurf liegt dem Rat zur Annahme vor.

Die Teilnahme der Mitgliedstaaten an dem Programm, das jedes Jahr von der Kommission neu verabschiedet wird, ist freiwillig. Hilfeempfänger sind in der Regel verschiedene bedürftige Personengruppen wie Familien in Schwierigkeiten, mittellose ältere Menschen, Obdachlose, Behinderte, gefährdete Kinder, arme Erwerbstätige, Wanderarbeitnehmer oder Asylbewerber .

M itgliedstaaten, die an dem Programm teilnehmen möchten, teilen dies der Kommission am Jahresanfang mit und melden ihren Lebensmittelbedarf an. Außerdem muss ein nachträglicher Bericht über die Durchführung des Programms vorgelegt werden.

Obwohl der Lebensstandard in der EU durchschnittlich zu den höchsten der Welt gehört, gibt es auch hier Menschen, die sich nicht ausreichend ernähren können. Nach jüngsten Schätzungen leben im Schnitt 17 % der EU-Bevölkerung am oder unter dem Existenzminimum und sind von Ernährungsarmut bedroht, d. h. sie können sich nicht einmal jeden zweiten Tag eine ausgewogene Mahlzeit leisten.

Über die Nahrungsmittelhilfe ist sichergestellt, dass einer der ältesten Bereiche öffentlicher europäischer Politik, die GAP, auch den ärmsten Bürgern Europas zugute kommt.

Weitere Informationen und Unterlagen sind abrufbar unter :

http://ec.europa.eu/agriculture/marke ts/freefood/index_de.htm

Anlage 1: Mengen der einzelnen Erzeugnisse aus Interventionsbeständen zur Verteilung in den Mitgliedstaaten im Rahmen des Programms 2010

Anlage 2: Haushaltsmittel zur Verfügung der Mitgliedstaaten im Rahmen des Programms 2010

An lage 1

Mengen der einzelnen Erzeugnisse aus Interventionsbeständen zur Verteilung in den Mitgliedstaaten im Rahmen des Programms 2010

(in Tonnen)

Anlage 2

Haushaltsmittel zur Verfügung der Mitgliedstaaten im Rahmen des Programms 2010