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Kommission billigt deutsche Beihilfe zur Förderung des Einsatzes von Hybridbussen im ÖPNV

European Commission - IP/09/1745   19/11/2009

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IP/09/1745

Brüssel, den 19. November 2009

Kommission billigt deutsche Beihilfe zur Förderung des Einsatzes von Hybridbussen im ÖPNV

Die Europäische Kommission hat heute eine staatliche Beihilfe Deutschlands zur Förderung der Marktakzeptanz hocheffizienter Fahrzeugtechnologien genehmigt. Durch die Maßnahme sollen die Umweltauswirkungen des Busverkehrs verringert werden.

Der von der Bundesregierung angemeldeten Regelung zufolge erhalten die Betreiber öffentlicher Personennahverkehrsdienste direkte Zuschüsse zur Anschaffung von Hybridbussen. Die Busse müssen strenge Emissionsnormen erfüllen. Das Gesamtbudget für die Maßnahme beträgt 20 Mio. EUR über einen Zeitraum von zwei Jahren.

Die Kommission ist der Auffassung, dass die Beihilfe den EU-Vorschriften für staatliche Beihilfen (Artikel 87 Absatz 3 Buchstabe c EG-Vertrag) entspricht.


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