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IP/09/1735

Brüssel, den 18. November 2009

Erdgaskoordinierungsgruppe stellt fest: Die EU-Mitgliedstaaten und Länder der Energiegemeinschaft sind insgesamt gut auf eine Gaskrise vorbereitet

Die Koordinierungsgruppe „Erdgas“ trat heute Nachmittag unter dem Vorsitz der Kommission zusammen, um den Stand der Vorbereitung der EU und der Energiegemeinschaft auf eine mögliche Versorgungsunterbrechung im Winter 2009/2010 ausführlich zu analysieren. Sie prüfte die Gasverbrauchs- und Speichermengen in der EU und bewertete die von den Mitgliedern seit Januar 2009 eingeführten Notfallmaßnahmen. Ein besonderer Schwerpunkt lag auf den Ländern, die in Südosteuropa von der Krise vom Januar 2009 am stärksten betroffen waren, und auf den Parteien der Energiegemeinschaft.

Die Gruppe stellte vor allem fest, dass die Speicher in nahezu allen Mitgliedstaaten gefüllt sind und dass eine Reihe kurzfristiger Handelsvereinbarungen geschlossen wurden, um für einen Notfall in den Ländern, die von der Krise im Januar am stärksten betroffen waren, vorzusorgen. Neue Reverse-Flow-Projekte (für den Gastransport entgegen der vorherrschenden Gasflussrichtung) wurden ermittelt und werden durchgeführt. Im Europäischen Konjunkturprogramm sind Fördermittel in Höhe von 1,44 Mrd. EUR für neue Gasverbindungsleitungen und Reverse-Flow-Projekte vorgesehen. Außerdem war die Gasnachfrage der Industrie im Zeitraum 2008/2009 infolge der Wirtschaftskrise rückläufig. An den europäischen Gashubs sind die Preise für Gas und Flüssiggas gefallen.

Die Gruppe stellte fest, dass die Notfallplanung und die Realisierung der für die Versorgungssicherheit erforderlichen Infrastrukturprojekte zusammen mit regionalen Partnern koordiniert werden müssen. Zuvor hatte die Gruppe in ihrer Sitzung vom Oktober die Fortschritte verschiedener regionaler Gasinitiativen, einschließlich gemeinsamer Notfallplanungen, bewertet.

Die Kommission hat die Mitglieder der Erdgaskoordinierungsgruppe auch aufgefordert, Szenarien möglicher Versorgungsunterbrechungen auf EU-Ebene und auf regionaler Ebene durchzuspielen, um aufzuzeigen, wie auf eine Störung der Gasversorgung am besten reagiert werden kann.

Um den Bereitschaftsstand der Mitgliedstaaten, der Wirtschaft und der Europäischen Union im Falle einer Versorgungsunterbrechung zu verbessern, hat die Kommission im Juli 2009 einen Vorschlag für eine neue Verordnung über Maßnahmen zur Gewährleistung der sicheren Erdgasversorgung vorgelegt. Die Gaskrise vom Januar 2009 hat gezeigt, dass ein stärker koordiniertes Konzept auf europäischer Ebene vonnöten ist, damit sich die europäischen Bürger auf eine stabile, sichere Energieversorgung verlassen können. Im Verordnungsentwurf werden gemeinsame Infrastruktur- und Versorgungsstandards zum Schutz der Kunden sowie die Erstellung von präventiven Aktions- und Notfallplänen auf nationaler, regionaler und EU-Ebene vorgeschlagen. Auf seiner Tagung im Oktober 2009 drängte der Europäische Rat die Mitgliedstaaten und das Parlament zu raschen Fortschritten beim Kommissionsvorschlag für die sichere Gasversorgung.

Die Erdgaskoordinierungsgruppe tritt am 14. Dezember 2009 erneut zusammen, um die kontinuierliche Bewertung der Versorgungssicherheitslage in der EU während des Winters 2009/20010 sicherzustellen.

Der Kommissionsvorschlag für die Erdgasversorgungssicherheit kann hier abgerufen werden.

Weitere Informationen können der Internetseite der Erdgaskoordinierungsgruppe entnommen werden.

Hintergrund

Die Erdgaskoordinierungsgruppe wurde 2006 gemäß der Richtlinie 2004/67 über Maßnahmen zur Gewährleistung der sicheren Erdgasversorgung geschaffen. Sie setzt sich aus Vertretern der Mitgliedstaaten mit Kompetenzen im Gasbereich, den europäischen Verbänden der Gaswirtschaft und Verbrauchern zusammen. Den Vorsitz hat die Europäische Kommission inne. Die Gruppe tritt regelmäßig (mindestens viermal jährlich) zusammen, um Informationen auszutauschen und kurz- wie auch langfristige konkrete Maßnahmen zur Verbesserung der EU-Gasversorgungssicherheit zu entwickeln.

In der Richtlinie 2004/67 ist ein dreistufiges Verfahren für den Fall einer Versorgungskrise festgelegt: Zunächst trifft die Gasindustrie die erforderlichen Maßnahmen. Reichen diese zur Milderung der Krise nicht aus, werden nationale Maßnahmen ergriffen. Falls diese noch nicht ausreichen und die Krise das Kriterium einer größeren Versorgungsunterbrechung erfüllt (Ausfall von 20 % aller Importe), wird der Gemeinschaftsmechanismus aktiviert: Die Koordinierungsgruppe „Erdgas“ wird einberufen, um weitere Schritte zu erörtern und die in Schwierigkeiten befindlichen Mitgliedstaaten zu unterstützen. Die Gruppe kann dem Rat dann weitere Maßnahmen vorschlagen.


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