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IP/09/1734

Brüssel, den 18. November 2009

Kommissar Piebalgs begrüßt politische Einigung bei Energie-Kennzeichnungsrichtlinie

„Die politische Einigung des Europäischen Parlaments und des Rats hinsichtlich der Kennzeichnungsrichtlinie ist ein wichtiger Beitrag zur Erreichung unseres Energieeinsparziels. Diese Einigung schafft die Voraussetzungen für die künftige Verabschiedung von Rechtsvorschriften für eine breite Palette von Produkten. Diese tragen dazu bei, unsere im Bereich der Senkung der CO 2 -Emissionen eingegangen Verpflichtungen zu erfüllen.“ Mit diesen Worten begrüßte Energiekommissar Andris Piebalgs das Ergebnis der letzten Trilogsitzung von Rat, Parlament und Kommission.

Mit dieser politischen Einigung ist der Weg frei für eine Ausdehnung des Geltungsbereichs der Rahmenrichtlinie auf alle energieverbrauchsrelevanten Produkte ‑ derzeit betrifft sie nur Haushaltsgeräte.

In der Richtlinie werden die Hauptelemente des neuen Energieetiketts beschrieben: Es gibt eine Skala von A bis G und die Möglichkeit, diese bis A+++ zu erweitern, wenn die technologische Entwicklung dies erfordert. Die dunkelgrüne Farbe der Skala gibt immer die Klasse mit der größten Energieeffizienz an und weist die Verbraucher so auf die effizientesten Produkte hin.

Die Mitgliedstaaten erwägen, die Produkte mit den besten Verbrauchswerten zu beschaffen, sofern dies eine sinnvolle Verwendung öffentlicher Gelder darstellt. Außerdem verständigten sich die Parteien darauf, dass Werbung, die Informationen zum Verbrauch oder zu den Preisen enthält, auch die Energieeffizienz-Klasse des Produkts angeben sollte.

Da die Richtlinie formell nach dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon am 1. Dezember verabschiedet wird, werden die Organe einige Bestimmungen weiter präzisieren, um sie an die neuen Verfahren anzupassen.


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