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EU und Russland stärken Frühwarnmechanismus für die Vermeidung und Bewältigung von Energiekrisen

European Commission - IP/09/1718   16/11/2009

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IP/09/ 1718

Brüssel, den 16. November 2009

EU und Russland stärken Frühwarnmechanismus für die Vermeidung und Bewältigung von Energiekrisen

Die EU und Russland haben gemäß einer beim letzten EU-Russland-Gipfel in Chabarowsk getroffenen Vereinbarung zwischen dem Präsidenten der Europäischen Kommission, José Manuel Barroso, und dem Präsidenten der Russischen Föderation, Dmitri Medwedew, die bestehenden Vorkehrungen im Rahmen des Energiedialogs EU-Russland gestärkt, um potenzielle Energiekrisen mit einem verbesserten Frühwarnmechanismus vermeiden und bewältigen zu können. EU-Energiekommissar Andris Piebalgs und der russische Minister für Energiewirtschaft Sergei Schmatko unterzeichneten heute in Moskau die Vereinbarung über einen Frühwarnmechanismus; sie enthält eine klare Definition der Umstände, die zur Aktivierung des Mechanismus führen, namentlich im Hinblick darauf, was im Zusammenhang mit der Infrastrukturwartung, Unfällen oder Handelsstreitigkeiten eine „erhebliche Versorgungsstörung“ darstellt. Bei der gleichen Gelegenheit haben die beteiligten Parteien auch den 10. Fortschrittsbericht zum Energiedialog zwischen der EU und Russland unterzeichnet.

Präsident Barroso begrüßte die Unterzeichnung der Vereinbarung mit den Worten: „Der verbesserte Frühwarnmechanismus ist ein deutlicher Beleg für den guten Willen beider Seiten, vertrauensvoll und zum beiderseitigen Nutzen zusammenzuarbeiten und Wege zu schaffen, um Probleme zu vermeiden und schon im Vorfeld auszuräumen.“

Eine Energiekrise, wie die EU sie im Januar erlebt hat, schadet den Erzeuger-, Transit- und Verbraucherländern gleichermaßen. Wir müssen alle notwendigen Maßnahmen treffen, um sicherzustellen, dass eine derartige Situation nie wieder eintritt. Ich bin zuversichtlich, dass wir mit der Schaffung dieses Mechanismus über ein Instrument verfügen, mit dem die Beeinträchtigung oder Unterbrechung der Energieausfuhr in die Europäische Union in jedem Fall verhindert werden kann ”, erklärte Kommissar Piebalgs nach der Unterzeichnung.

Der neue Mechanismus gilt für Erdöl, Erdgas und Strom und umfasst drei grundlegende Schritte, nämlich Information, Konsultation und Intervention. In der Praxis ist vorgesehen, dass die EU und Russland jede drohende Unterbrechung der Öl-, Gas- oder Stromversorgung der jeweils anderen Seite melden und ihre Einschätzung der Lage mitteilen. Daraufhin können Konsultationen abgehalten oder erforderlichenfalls eine gemeinsame Lagebeurteilung und ein gemeinsamer Plan zur Problemlösung ausgearbeitet werden. Daneben können Drittstaaten sich an dem Mechanismus beteiligen.

Beim letzten EU-Russland-Gipfel in Chabarowsk (21.-22. Mai 2009) haben die EU und Russland vereinbart, Verhandlungen auf der Grundlage eines von der Kommission am 15. Mai 2009 vorgeschlagenen Konzepts für einen Frühwarnmechanismus aufzunehmen, und dieses wurde heute von den beiden Parteien offiziell beschlossen.

Gleichzeitig unterzeichneten Kommissar Piebalgs und Minister Schmatko auch den 10. Fortschrittsbericht zum EU-Russland-Energiedialog. Dieser Bericht ist ein Meilenstein im Hinblick auf das 2010 anstehende zehnjährige Jubiläum des EU-Russland-Energiedialogs.


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