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IP/ 09/1715

Br üssel, den 16. November 2009

Forum der Zivilgesellschaft stärkt Östliche Partnerschaft

Am 16. und 17. November findet in Brüssel das erste Forum der Zivilgesellschaft im Rahmen der Östlichen Partnerschaft statt. Daran teil nehmen über 200 Vertreter der Zivilgesellschaft aus Armenien, Aserbaidschan, Belarus, Georgien, der Republik Moldau, der Ukraine, den EU-Mitgliedstaaten, von internationalen Organisationen und Netzwerken sowie aus Drittländern. Das Forum ist Ausdruck des Willens der EU, den Auffassungen und Vorstellungen der Menschen in den Ländern, die an der Östlichen Partnerschaft beteiligt sind, Rechnung zu tragen. Das Forum erstellt Empfehlungen für die Minister, deren erstes Arbeitstreffen am 8. Dezember stattfinden wird; hierbei soll es insbesondere um die Prioritäten der Arbeit im nächsten Jahr im Rahmen der multilateralen Plattformen der Partnerschaft gehen.

Benita Ferrero-Waldner, EU-Kommissarin für Außenbeziehungen und Europäische Nachbarschaftspolitik, erklärte: „Dieser zivilgesellschaftliche Dialog ergänzt die Östliche Partnerschaft um eine neue Dimension, die insbesondere unsere multilateralen Aktivitäten in der Östlichen Partnerschaft bereichern wird. Das Forum soll uns bei der Bewältigung der Herausforderungen unserer Partnerländer mit frischen Ideen unterstützen.“ Sie fügte hinzu: „Der Zivilgesellschaft kommt eine entscheidende Rolle dabei zu, die Regierungen auf ihre Reformprogramme festzulegen. Das Forum soll einen wichtigen Beitrag dazu leisten, Vertrauen bei den zivilgesellschaftlichen Organisationen in den Partnerländern aufzubauen, indem eine Plattform für den Erfahrungsaustausch geschaffen wird.“

Das Forum der Zivilgesellschaft wird von der Europäischen Kommission, dem EU-Vorsitz und dem Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss (EWSA) ausgerichtet. Es trägt dem Bedürfnis nach einem direkteren Austausch zwischen Akteuren der Zivilgesellschaft aus den Ländern der Östlichen Partnerschaft und den EU-Mitgliedstaaten Rechnung, damit die Ziele der Östlichen Partnerschaft verwirklicht werden können: Förderung von Demokratie und verantwortungsvoller Regierungsführung, von wirtschaftlicher Integration und Konvergenz mit der EU-Politik, der Energieversorgungssicherheit und von Kontakten zwischen den Menschen. Durch Unterstützung des zivilgesellschaftlichen Dialogs will die EU den Ausbau der Kontakte zwischen Organisationen und den Dialog mit den nationalen Behörden der Partnerländer fördern.

Um die Gründung des Forums der Zivilgesellschaft vollständig transparent zu gestalten, wurden interessierte Kreise über die Webseite der Östlichen Partnerschaft aufgefordert, Stellung zu nehmen und ihr Interesse an einer Teilnahme am Prozess zu bekunden. Ingesamt gingen fast 450 Interessenbekundungen von Basisorganisationen, Gewerkschaften, Arbeitgeberverbänden, Berufsverbänden, Nichtregierungsorganisationen, Denkfabriken, gemeinnützigen Stiftungen, nationalen und internationalen Netzwerken und anderen einschlägigen Akteuren der Zivilgesellschaft ein. Aus haushaltstechnischen und organisatorischen Gründen wurde die Teilnehmerzahl beim ersten Treffen des Forums auf 220 begrenzt. Die Teilnehmer wurden von einem Lenkungsausschuss aus unabhängigen Persönlichkeiten und Vertretern der Europäischen Kommission, des EU-Vorsitzes und des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses (EWSA) ausgewählt. Insgesamt wurden 141 Organisationen aus den Ländern der Östlichen Partnerschaft und 79 Organisationen aus den EU-Mitgliedstaaten und anderen Ländern eingeladen.

Kommissarin Benita Ferrero-Waldner, der schwedische Außenminister Carl Bildt als Vertreter des derzeitigen EU-Vorsitzes und EWSA-Präsident Mario Sepi werden am Dienstag, den 17. November zwischen 13.30 Uhr und 14.30 Uhr vor dem Forum sprechen. Ihre Reden werden über Europe by Satellite übertragen.

Sämtliche Informationen zum Forum der Zivilgesellschaft im Rahmen der Östlichen Partnerschaft unter:

http://ec.europa.eu/external_relations/eastern/civil_society/index_en.htm

Informationen zur Östlichen Partnerschaft unter:

http://ec.europa.eu/external_relations/eastern/index_en.htm


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