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Sicherere Flüge – Kommission schlägt neue Bestimmungen für eine bessere Untersuchung von Unfällen in der Zivilluftfahrt vor

Commission Européenne - IP/09/1612   29/10/2009

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IP/09/ 1612

Brüssel, den 29. Oktober 2009

Sicherere Flüge – Kommission schlägt neue Bestimmungen für eine bessere Untersuchung von Unfällen in der Zivilluftfahrt vor

Die Europäische Kommission hat heute einen Vorschlag für eine Verordnung über die Untersuchung und Verhütung von Unfällen und Störungen in der Zivilluftfahrt angenommen. Effizientere und unabhängige Untersuchungen der Ursachen für Flugunfälle sind für die Erhöhung der Sicherheit im Luftverkehr entscheidend. Die Kommission will auch die Rechte der Opfer von Flugunfällen stärken.

Der Vizepräsident der Kommission und für den Verkehr zuständige Kommissar Antonio Tajani meinte hierzu: „Eine der Prioritäten in der europäischen Luftverkehrspolitik ist die Erhöhung der Sicherheit von Fluggästen. Ich bin davon überzeugt, dass die neuen Bestimmungen, die wir heute vorgeschlagen haben, die Qualität der Unfalluntersuchungen und die Umsetzung von Sicherheitsempfehlungen verbessern werden. Untersuchungen von Unfällen helfen uns, wertvolle Informationen zu erhalten, damit sich solche Unfälle mit bedauerlicherweise manchmal tragischen Folgen nicht wiederholen. Durch verbesserte Untersuchungen können Leben gerettet werden. Ferner werden mit diesen neuen Bestimmungen die Rechte der Opfer von Flugunfällen besser geschützt.”

Die Luftfahrt ist einer der sichersten Verkehrsträger in der Europäischen Union. Trotz aller Bemühungen der Regulierungsbehörden und der Luftfahrtbranche sind Unfälle unvermeidlich. Aus diesem Grund sind unabhängige Untersuchungen von Unfällen für die Verbesserung der Sicherheit im Luftverkehr von grundlegender Bedeutung.

Die derzeitigen Bestimmungen in Europa für die Untersuchung von Unfällen in der Zivilluftfahrt entsprechen nicht mehr den Gegebenheiten des Luftfahrtbinnenmarkts und der Komplexität der globalen Luftfahrtbranche. Die Unfalluntersuchung erfordert erheblich stärker diversifizierte Fachkenntnisse und Ressourcen als noch vor einem Jahrzehnt. Die institutionellen und rechtlichen EU-Rahmenbedingungen haben sich ebenfalls geändert, insbesondere aufgrund der Schaffung der Europäischen Agentur für Flugsicherheit (EASA), die für die Zulassung von Flugzeugen zuständig ist.

Mit der vorgeschlagenen Verordnung soll ein moderner Rechtsrahmen für die Untersuchung von Luftunfällen geschaffen werden. Kernstück dieses Vorschlags ist die Einführung eines Europäischen Netzes von Sicherheitsuntersuchungsstellen in der Zivilluftfahrt. Dieses wird die Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten, der Kommission und EASA koordinieren und stärken und eine Reihe von zentralen Funktionen, wie die Koordinierung von Ausbildungsmaßnahmen oder die gemeinsame Nutzung der in der EU verfügbaren Untersuchungsressourcen, umsetzen.

Durch die vorgeschlagenen Maßnahmen werden die Rolle aller Beteiligten geklärt, wichtige Sicherheitsinformationen besser geschützt sowie die Unabhängigkeit der Untersuchungen gewährleistet. Außerdem soll durch den Vorschlag die Umsetzung von Sicherheitsempfehlungen verbessert werden. Es soll eine Bewertung und gegebenenfalls eine Reaktion auf jede aus einer Untersuchung hervorgehende Empfehlung verlangt werden. Ferner wurde die Schaffung einer Europäischen Datenbank zu Sicherheitsempfehlungen vorgeschlagen.

Die Verordnung wird außerdem die Rechte der Opfer von Flugunfällen durch gemeinsame Vorschriften stärken, die im Fall eines Unfalls eine schnelle und organisierte Hilfestellung vorschreiben. Den Opfern und ihren Familie soll das Recht auf verlässliche Informationen über Fortschritte in einer laufenden Untersuchung eingeräumt werden.

Weitere Informationen zur europäischen Flugsicherheitspolitik:

http://ec.europa.eu/transport/air/safety/accident_investigation_en.htm


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