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Makrofinanzhilfe: Kommission schlägt 100 Mio. EUR für Armenien und 46 Mio. EUR für Georgien vor

European Commission - IP/09/1535   16/10/2009

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IP/09/1535

Brüssel, 16. Oktober 2009

Makrofinanzhilfe: Kommission schlägt 100 Mio. EUR für Armenien und 46 Mio. EUR für Georgien vor

Die Europäische Kommission hat dem Rat eine Makrofinanzhilfe für Armenien vorgeschlagen, die aus einem Darlehen von bis zu 65 Mio. EUR und einem Zuschuss von bis zu 35 Mio. EUR bestehen soll. Davon unabhängig hat sie, ebenfalls im Rahmen des Makrofinanzhilfeprogramms der EU, Zuschüsse in Höhe von 46 Mio. EUR für Georgien vorgeschlagen. Die Finanzhilfe soll das Anpassungsprogramm unterstützen, auf das sich Armenien und der Internationale Währungsfonds verständigt haben, um dem Land durch die weltweite Krise zu helfen. Im Falle Georgiens ist die Finanzhilfe Bestandteil eines EU-Pakets von maximal 500 Mio. EUR, das zur Förderung der wirtschaftlichen Erholung Georgiens nach dem Konflikt mit Russland geschnürt wurde, und wird das mit dem IWF vereinbarte Anpassungsprogramm unterstützen.

Georgien

Die Kommission hat einen Beschlussentwurf angenommen, mit dem sie dem Rat empfiehlt, Georgien eine Makrofinanzhilfe in Form eines Zuschusses von 46 Mio. EUR zu gewähren. Die Makrofinanzhilfe unterstützt das zwischen Georgien und dem IWF vereinbarte Anpassungsprogramm, wird von dessen Einhaltung abhängig gemacht und ergänzt die IWF-Hilfe für das Land. Der Zuschuss würde in zwei Tranchen bereitgestellt, voraussichtlich im vierten Quartal 2009 und in der ersten Jahreshälfte 2010. Die Hilfe ist Bestandteil eines umfassenden EU-Pakets im Umfang von bis zu 500 Mio. EUR, das auf der Geberkonferenz vom Oktober 2008 im Anschluss an den Konflikt mit Russland vom August 2008 zugesagt worden war, um die wirtschaftliche Erholung Georgiens zu unterstützen (siehe MEMO/08/626 ). Die Makrofinanzhilfe wird dazu beitragen, den Außenfinanzierungsbedarf Georgiens 2009-2010 zu decken.

Der militärische Konflikt mit Russland und die Auswirkungen der weltweiten Krise haben die georgische Wirtschaft, die zuvor ein kräftiges Wachstum verbuchen konnte, schwer in Mitleidenschaft gezogen. Das reale BIP wird 2009 voraussichtlich um 4 % schrumpfen, was in etwa dem EU-Durchschnitt entspricht.

Armenien

Davon unabhängig hat die Kommission dem Rat auch vorgeschlagen, Armenien eine Makrofinanzhilfe in Form eines Darlehens von 65 Mio. EUR und eines Zuschusses von 35 Mio. EUR zu gewähren. Auch diese Hilfe würde in zwei Tranchen bereitgestellt, voraussichtlich im ersten und vierten Quartal 2010. Sie würde ebenfalls ein mit dem IWF vereinbartes Anpassungsprogramm unterstützen und von dessen Einhaltung abhängig gemacht. Die vorgeschlagene Hilfe wird die Finanzmittel ergänzen, die die EU in Form von Haushaltszuschüssen im Rahmen des Europäischen Nachbarschafts- und Partnerschaftsinstruments bereitstellt.

Die weltweite Wirtschaftskrise hat Armenien im letzten Quartal 2008 erfasst. Da sich die Wirtschafts- und Zahlungsbilanzlage des Landes verschlechterte, verständigte sich Armenien im März 2009 mit dem IWF auf ein Bereitschaftskreditprogramm im Umfang von 540 Mio. USD. Angesichts der erheblichen Verschlechterung der Wirtschaftslage beschloss der IWF im Juni 2009, seine Mittel um rund 250 Mio. USD aufzustocken. Das armenische BIP wird 2009 voraussichtlich um 15,6 % schrumpfen, während sich das Haushaltsdefizit auf 7,5 % des BIP und das Leistungsbilanzdefizit auf 13,7 % des BIP ausweiten wird. 2010 wird dann mit einer langsamen Erholung gerechnet.

Die wirtschaftlichen Anpassungsbemühungen Armeniens werden von anderen internationalen Gebern wie der Weltbank und der Asiatischen Entwicklungsbank sowie von anderen bilateralen Gebern unterstützt.

Hintergrund zu Makrofinanzhilfen

Makrofinanzhilfen sind ein in Ausnahmesituationen eingesetztes Krisenbewältigungsinstrument der EU zur Unterstützung benachbarter Staaten. Sie sind an Auflagen geknüpft und ergänzen vom IWF gewährte Hilfen. Die IWF-Mittel zur Unterstützung von Ländern, die mit finanziellen Schwierigkeiten zu kämpfen haben, werden von den EU-Mitgliedstaaten und anderen IWF-Mitgliedern beträchtlich aufgestockt. Die EU hat dem IWF kürzlich 125 Mrd. EUR zugesagt und trägt somit 35 % zur Erhöhung seiner Darlehenskapazität von 250 Mrd. USD auf 750 Mrd. USD bei.

Die als Makrofinanzhilfe gewährten Darlehen werden durch EU-Anleihen auf dem Kapitalmarkt finanziert. Die Mittel werden zu ähnlichen finanziellen Konditionen weitergereicht. Makrofinanzhilfen in Form von Zuschüssen werden aus dem EU-Haushalt bestritten. Zu entsprechenden Vorschlägen wird das Europäische Parlament gehört.

Anfang des Monats hatte die Kommission bereits ein ähnliches Makrofinanzhilfedarlehen über 200 Mio. EUR für Serbien vorgeschlagen ( IP/09/1475 ).

Weitere Informationen über die bisherigen Makrofinanzhilfen, einschließlich der Jahresberichte, im Internet unter:

http://ec.europa.eu/economy_finance/financial_operation_instruments/market_operations398_en.htm


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