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IP/09/ 1496

Brüssel, den 9. Oktober 2009

Marco Polo: Frischer Wind für den europäischen Güterverkehr

Die Europäische Kommission hat neue Vorschriften verabschiedet, die den Geltungsbereich des erfolgreichen Marco-Polo-Programms, das seit 2003 nachhaltige Verkehrsprojekte unterstützt, ausweiten. Das Programm gewährt der Verkehrsindustrie Finanzhilfen für Projekte, die dazu beitragen, den Güterverkehr auf unseren überfüllten Straßen zu verringern oder auf andere, nachhaltigere Verkehrsträger wie Schiff, Schiene oder Binnenwasserstraßen zu verlagern. Die Teilnahmebedingungen wurden angepasst, um sie noch attraktiver für die Verkehrsbranche zu gestalten. Sie gelten für die nächste Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen, die Anfang des kommenden Jahres veröffentlicht werden soll.

Antonio Tajani, Vizepräsident der Kommission und zuständig für Verkehrsfragen, äußerte sich dazu wie folgt: „Das Marco-Polo-Programm spielt eine zentrale Rolle bei der Förderung der Mobilität in Europa. Wir wollen nun auf diesem Erfolg aufbauen, indem wir Unternehmen die Beteiligung an diesem Prozess erleichtern. Durch die heute verabschiedeten Vorschriften kann ihr Wechsel zu nachhaltigen Verkehrsdiensten vereinfacht werden.“

Zu den Änderungen zählt eine allgemeine Senkung der Mindestschwelle für förderfähige Projekte, wobei eine eigene, niedrigere Schwelle für Projekte zur Verlagerung der Güterbeförderung von der Straße auf die Binnenwasserstraßen gilt. Diese Änderungen erleichtern den Zugang für Projekte, die von kleineren Unternehmen im allgemeinen und von Binnenschiffern im besonderen eingereicht werden. Außerdem wird es für diese Unternehmen einfacher, die Finanzierung zu beantragen, da das Bestehen einer Bietergemeinschaft nicht mehr erforderlich ist.

Auch die Zeitspanne zwischen Antragstellung und Unterzeichnung der Zuschussvereinbarungen wurde verkürzt, so dass die Empfänger rascher Rückmeldung von der Kommission erhalten.

Schließlich wurden neben anderen Maßnahmen zur Vereinfachung die Fristen für das Erreichen der Projektziele flexibler gestaltet und die Verkehrsverlagerung wird auf Leercontainer und Transportfahrzeuge ausgeweitet, wenn sie effektiv nicht auf der Straße befördert werden.

Dank der im Rahmen des ersten Marco-Polo-Programms von 2003 bis 2006 geförderten Projekte konnten 31 Mrd. Tonnenkilometer von unseren Straßen verlagert werden, das entspricht 1,5 Mio. Lastkraftwagen, die von Paris nach Berlin fahren. Obgleich dies bereits ein wesentlicher Beitrag zur Verringerung der Staus auf europäischen Straßen war, wurden die Mittel für das Marco-Polo-Programm im Zeitraum 2007-2013 auf 450 Mio. EUR vervierfacht. Angesichts dieses Budgets ist das aktuelle Ziel des Programms die Vermeidung eines wesentlichen Teils des für den internationalen Straßengüterverkehr prognostizierten Wachstums (veranschlagt auf 20 Mrd. Tonnenkilometer jährlich) bzw. seine Verlagerung auf andere Verkehrsträger.


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