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Koordinatoren der transeuropäischen Verkehrsnetze legen Jahresberichte und gemeinsames Positionspapier vor

European Commission - IP/09/1435   07/10/2009

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IP/09 /1435

Brüssel, den 7 . Oktober 2009

Koordinatoren der transeuropäischen Verkehrsnetze legen Jahresberichte und gemeinsames Positionspapier vor

Die für die transeuropäischen Verkehrsnetze bestellten Koordinatoren haben Vizepräsident Antonio Tajani heute ihren jeweils vierten Bericht und damit den Abschlussbericht ihres ersten Mandats mit einer detaillierten Bestandsaufnahme der in ihre Zuständigkeit fallenden vorrangigen Projekte vorgelegt.

EU-Verkehrskommissar Tajani erklärte bei diesem Anlass: Ich bin den europäischen Koordinatoren dankbar. Wie in den vergangenen Jahren liefern sie der Kommission und den anderen Organen der EU mit ihren Berichten eine eingehende Analyse neun großer europäischer Vorhaben. Ich finde nicht nur die erzielten Fortschritte zufriedenstellend, sondern freue mich auch, dass sich das politische Experiment, erfahrene europäische Politiker mit ihrem Wissen und ihren Fähigkeiten als Verhandlungsführer, Ansprechpartner und Botschafter in den Dienst bedeutender TEN-V-Projekte zu stellen, am Ende dieses ersten Mandats als Erfolg erwiesen hat. Nun sehen wir mit Zuversicht den in den nächsten vier Jahren vor allem im Zusammenhang mit der Überprüfung der TEN-V-Politik anstehenden Aufgaben entgegen. Abschließend bemerkte der Vizepräsident: „Ich gedenke jedoch mit Trauer des im Juni dieses Jahres verstorbenen Koordinators Karel Van Miert, den wir nicht nur in dieser Funktion, sondern als stetige Quelle der Inspiration für alle, die sich in Europa mit Verkehrsfragen befassen, schmerzlich vermissen.

In den Jahresberichten 2009 wird nicht nur die 2008-2009 geleistete Arbeit, sondern der gesamte Zeitraum des ersten Mandats (2005 bis 2009) zusammengefasst. Die Berichte spiegeln wie in den vergangenen Jahren die eigenen Perspektiven und Analysen der Koordinatoren wider und enthalten eine Reihe von Vorschlägen und Empfehlungen, die darauf abzielen, allen Projektbeteiligten eine aktive Rolle bei der Verwirklichung der Vorhaben zu ermöglichen.

Daneben haben die Koordinatoren als gemeinsame Bilanz und Ausblick am Ende ihres ersten Mandats ein Positionspapier erstellt, d as sie dem Vizepräsidenten überreichten. Die Koordinatoren möchten unter Berücksichtigung des TEN-V-Überprüfungsprozesses, den die Europäische Kommission zu Beginn ihrer zweiten Amtszeit eingeleitet hat, mit einer Lagebeurteilung und Empfehlungen auf der Grundlage ihrer Erfahrungen zur Diskussion beitragen.

Vizepräsident Tajani gratulierte den europäischen Koordinatoren und betonte den Nutzen ihrer Arbeit: Ich würdige die großen Erfolge, die die europäischen Koordinatoren bei diesen komplexen, grenzüberschreitenden internationalen Projekten erzielt haben. Erneut haben die Koordinatoren diese Vorhaben dank ihres intensiven persönlichen Einsatzes vorangetrieben. Unter den extrem schwierigen Umständen, mit denen die Mitgliedstaaten im letzten Jahr angesichts der weltweiten Wirtschafts- und Finanzkrise konfrontiert waren, war dieses Engagement besonders wichtig. Insbesondere begrüße ich das Positionspapier, das die Koordinatoren mir überreicht haben und dem im Rahmen der laufenden Diskussionen über die künftige TEN-V-Strategie große Bedeutung zukommen wird.“

Im Zuge der laufenden Überprüfung der Politik auf dem Gebiet der transeuropäischen Verkehrsnetze werden anstehende Herausforderungen für das TEN-V-Programm ermittelt, so dass es möglich sein wird, der Tätigkeit der Koordinatoren stärkeres Gewicht zu verleihen. Während der diesjährigen TEN-V-Tage am 21./22. Oktober in Neapel findet eine wichtige Sitzung zu diesem Thema statt, bei der eine eingehende Diskussion der beteiligten Akteure über die Ausrichtung und die Ziele der künftigen europäischen Verkehrspolitik auf der Tagesordnung steht. Diese Konferenz ist eine Folgeveranstaltung zur Veröffentlichung eines Grünbuchs über die Zukunft der Verkehrspolitik im Februar 2009. Dort werden die politischen Optionen im kommenden Jahrzehnt unter Berücksichtigung der Klimaschutzziele sowie des technologischen Fortschritts in den Bereichen Verkehr und Energie dargelegt werden. Außerdem soll der Beitrag der TEN-V zur Verwirklichung der Ziele einer erweiterten Union unter den derzeit besonders schwierigen ökonomischen Umständen ausgebaut werden.

Die Tätigkeitsberichte der Koordinatoren und ihr gemeinsames Positionspapier können unter folgender Internetadresse abgerufen werden:

http://ec.europa.eu/transport/infrastructure/european_coordinators/2009_en.htm

Karel Van Miert: Eisenbahnachse Berlin – Palermo

Etienne Davignon: Hochgeschwindigkeits-Eisenbahnachse in Südwesteuropa

Laurens Jan Brinkhorst: Eisenbahnverbindung Lyon – ukrainische Grenze

Péter Balázs: Eisenbahnachse Paris – Bratislava

Karla Peijs: Binnenwasserstraße Rhein/Maas – Main – Donau und Seine-Schelde-Kanal

Luis Valente de Oliveira: Meeresautobahnen

Pavel Telička: 'Rail Baltica'

Karel Vinck: ERTMS


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