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IP/09/1379

Brüssel, den 30 . September 2009

Kommission trifft Maßnahmen zur Verbesserung von Umweltverträglichkeit, Organisation und Nutzerfreundlichkeit des Stadtverkehrs

Die Europäische Kommission hat heute einen umfassenden Aktionsplan zur urbanen Mobilität angenommen. In diesem Aktionsplan werden 20 konkrete Maßnahmen vorgeschlagen, um die lokalen, regionalen und nationalen Behörden bei der Verwirklichung ihrer Ziele für eine nachhaltige Mobilität in den Städten zu unterstützen.

Antonio Tajani, Vizepräsident der Kommission und zuständig für Verkehrsfragen, erklärte dazu: Ich freue mich, heute dieses umfassende Maßnahmenpaket im Bereich der urbanen Mobilität vorstellen zu können. Damit empfiehlt die Kommission erstmals eine Reihe konkreter Maßnahmen, um die Fortbewegung in der Stadt einfacher und ökologischer zu gestalten und besser zu organisieren. Die vorgeschlagenen Maßnahmen werden die Städte anspornen und dabei unterstützen, den anstehenden Herausforderungen zu begegnen. Hierzu werden sie besser informiert und besser gerüstet sein.

Der Aktionsplan ist eine Folgemaßnahme zu dem am 25. September 2007 vorgelegten Grünbuch zur Mobilität in der Stadt. Die durch das Grünbuch angestoßene Debatte hat gezeigt, dass die Maßnahmen der EU auf dem Gebiet der urbanen Mobilität einen Mehrwert bieten und gleichzeitig die nationalen, regionalen und lokalen Zuständigkeiten wahren.

Staus, Unfälle, Luftverschmutzung und Energieverbrauch belasten die europäische Wirtschaft und beeinträchtigen das Wohlergehen aller europäischen Bürger. Über 70 % der EU-Bevölkerung leben in städtischen Gebieten und etwa 85 % des BIP der EU werden in Städten erwirtschaftet. Etwa 40 % der CO 2 -Emissionen und 70 % der sonstigen Schadstoffemissionen des Straßenverkehrs entfallen auf den Stadtverkehr. Außerdem ereignet sich jeder dritte tödliche Verkehrsunfall im städtischen Raum.

Indem die Politik diesen Herausforderungen begegnet, geht sie auf die Anliegen der Bürger ein. Neun von zehn EU-Bürgern halten nämlich die Verkehrssituation in ihrem Umfeld für verbesserungswürdig. Daneben sind Maßnahmen auf diesem Gebiet von wesentlicher Bedeutung für den Erfolg der Gesamtstrategien der EU zur Bekämpfung des Klimawandels sowie zur Förderung von Wirtschaftswachstum und nachhaltiger Entwicklung.

Aktionen

Der Aktionsplan enthält eine Kombination von Vorschlägen. Beispielsweise wird die Kommission mit den öffentlichen Verkehrsbetrieben eine Reihe freiwilliger Verpflichtungen ausarbeiten, um die Fahrgastrechte im öffentlichen Nahverkehr zu stärken. Sie wird ihre Unterstützung für Forschungs- und Demonstrationsprojekte, z. B. in Bezug auf emissionsärmere und emissionsfreie Fahrzeuge, fortsetzen. Zusätzlich werden praktische Verbindungen zwischen urbaner Mobilität und bestehenden EU-Maßnahmen in den Bereichen Gesundheits-, Kohäsions- und Behindertenpolitik geschaffen.

Ferner sind eine Initiative zur Verbesserung der Bereitstellung von Reiseinformationen und die fortgesetzte Unterstützung von Sensibilisierungskampagnen wie der Europäischen Mobilitätswoche durch die Kommission vorgesehen. Um die Übernahme der Pläne für eine nachhaltige urbane Mobilität durch lokale Behörden zu beschleunigen, wird die Kommission Informationsmaterial erstellen sowie Schulungs- und Werbemaßnahmen einleiten. Daneben wird sie Leitlinien zu wichtigen Aspekten dieser Pläne vorlegen, z. B. innerstädtischer Güterverkehr und intelligente Verkehrssysteme für urbane Mobilität. Die Kommission wird die Verfügbarkeit harmonisierter Statistiken verbessern, den Informationsaustausch, u. a. mit den Nachbarstaaten Europas, erleichtern und eine Datenbank mit Informationen zur besten Praxis auf dem Gebiet der urbanen Mobilität einrichten. Außerdem wird die Kommission auf die Optimierung bestehender EU-Finanzierungsquellen hinwirken und den künftigen Finanzbedarf prüfen.

Die geplanten Aktionen sollen im Verlauf der nächsten vier Jahre eingeleitet werden. Im Jahr 2012 wird die Kommission die Fortschritte überprüfen und die Notwendigkeit weiterer Maßnahmen untersuchen.

Weitere Informationen

Weitere Informationen zum Aktionsplan für urbane Mobilität können hier abgerufen werden:

http://ec.europa.eu/transport/urban/urban_mobility/urban_mobility_en.htm


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