Navigation path

Left navigation

Additional tools

Other available languages: EN FR DA SV FI ET LT PL

IP/09/1326

Br üssel, den 16. September 2009

Von der Ostsee zum Donaubecken – eine makroregionale Strategie für die EU: Kommissar Samecki stellt auf Ministerkonferenz neue Formen der EU-Zusammenarbeit vor (Stockholm)

Am 17. und 18. September nimmt Pawe ł Samecki , EU-Kommissar für Regionalpolitik, auf Einladung des schwedischen Ministerpräsidenten Fredrik Reinfeldt an einer Ministerkonferenz in Stockholm zur EU-Strategie für den Ostseeraum teil. Im Rahmen der Konferenz soll die Frage geklärt werden, ob diese von der Kommission im Juni 2009 angenommene Pilotstrategie ( IP/09/893 ) als Modell für die EU-Zusammenarbeit in anderen Regionen dienen könnte.

Im Vorfeld der Konferenz sagte Kommissar Samecki: „ Angesichts der Komplexität und der Verzahnung vieler Herausforderungen in der Ostseeregion ist gute Zusammenarbeit unverzichtbar. Die neue Strategie der EU basiert auf einem makroregionalen Ansatz, der die Synergien zwischen verschiedenen europäischen Politikbereichen stärkt und die Bemühungen der vielfältigen Akteure koordiniert. Die Europäische Kommission und die Mitgliedstaaten arbeiten zusammen, damit dieser wichtige Schritt langfristige Ergebnisse für die Regionalpolitik der EU bringt .“

Erste Schritte für die Strategie für den Ostseeraum

An der EU -Strategie für den Ostseeraum sind acht Mitgliedstaaten (Schweden, Dänemark, Estland, Finnland, Deutschland, Lettland, Litauen, Polen) beteiligt, die gemeinsam die spezifischen Problemen der Region angehen, insbesondere die Umweltbelastung durch die starke Verschmutzung der Ostsee. Weitere Ziele sind die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der regionalen Wirtschaft mit den Schwerpunkten Forschung und Innovation, Aufbau von Verbindungen in den Bereichen Energie und Verkehr sowie Verbesserung der Sicherheit in der Region, insbesondere im maritimen Bereich. Die Strategie umfasst einen detaillierten Aktionsplan mit 80 Hauptprojekten in 15 Schwerpunktbereichen, die jeweils unter der Leitung eines federführenden Landes oder anderer Partner (Landwirtschaftsverbände, Innovationszentren, Nordischer Ministerrat usw.) abgewickelt werden.

In Stockholm werden die Minister für europäische Angelegenheiten der Ostsee-Anrainerstaaten eine gemeinsame Erklärung annehmen und sich verpflichten, die in der EU-Strategie für den Ostseeraum vorgesehenen Maßnahmen durchzuführen. Die offizielle Annahme der Strategie auf europäischer Ebene erfolgt auf dem Europäischen Rat am 29. und 30. Oktober.

Ein neues Modell für die regionale Zusammenarbeit?

Die 27 Minister diskutieren über die Möglichkeit weiterer Ma kroregionen nach baltischen Vorbild. Sie erhalten auch eine erste Gelegenheit, ihre Meinungen zu einem neuen Strategiepapier zu diesem Thema auszutauschen, das Kommissar Samecki auf der Konferenz vorstellen wird. In diesem Dokument werden mögliche Definitionen, Anwendungsbereiche und Zielsetzungen für andere makroregionale Strategien vorgeschlagen, wobei die Erfahrungen mit der Strategie für den Ostseeraum genutzt werden sollen.

Die Debatte über ein makroregionales Konzept ist Teil der Gespräche über die EU-Kohäsionspolitik nach 2013. Die Frage, ob Makroregionen ein wichtiges Instrument für den gezielten Einsatz von EU-Mitteln werden können, könnte sich zu einem Schlüsselthema der allgemeinen Gespräche entwickeln. Die Minister werden auch prüfen, ob Strategien für Makroregionen sich auf alle Politikbereiche erstrecken sollten.

Die Konferenz in Stockholm findet zu einem entscheidenden Zeitpunkt statt, an dem einige Mitgliedstaaten bereits Interesse an der Entwicklung einer europäischen Donaustrategie äußern. Der Europäische Rat hat die Kommission aufgefordert, bis Ende 2010 entsprechende Pläne zu erstellen.

Hintergrund:

Die Konferenz beginnt am Nachmittag des 17. September , wenn die Minister und der Kommissar eine Ausstellung an der Skeppsbron besuchen, die Beispiele für die Zusammenarbeit in der Ostseeregion zeigt. Diese Ausstellung ist Teil der Ostseewoche vom 14. bis 18. September in Schweden. Am Abend verleiht der schwedische König, Carl XVI. Gustaf, der Kommission zum Schutz der Meeresumwelt der Ostsee (HELCOM) den Ostseeschutzpreis der schwedischen Regierung.

Am 18. September spricht der schwedische Ministerpräsident Fredrik Reinfeldt vor der Konferenz. Die schwedische Ministerin für europäische Angelegenheiten Cecilia Malmström leitet die Diskussionen. Neben Kommissar Samecki sprechen auch der estnische Staatspräsident Toomas Ilves und der Präsident der Europäischen Investitionsbank Philippe Maystadt.

Mehr zum Thema:

http://www.se2009.eu/

http://ec.europa.eu/regional_policy/cooperation/baltic/

(mit einigen Beispielen konkreter Projekte im Rahmen der EU-Strategie für den Ostseeraum)


Side Bar

My account

Manage your searches and email notifications


Help us improve our website