Navigation path

Left navigation

Additional tools

Other available languages: EN FR

IP/09/ 1299

Brüssel, 10. September 2009

Europäische Kommission nimmt Verhandlungen mit der Türkei über Beitritt zur Energiegemeinschaft auf

Am 9. September 2009 traf eine türkische Delegation unter Leitung von Herrn Yusuf Yazar, dem Stellvertretenden Unterstaatssekretär für Energie, in Wien mit einem Verhandlungsteam der Europäischen Kommission unter der Leitung von Herrn Fabrizio Barbaso, stellvertretender Generaldirektor für Energie, zu einer ersten Verhandlungsrunde über den Beitritt der Türkei zum Vertrag zur Gründung der Energiegemeinschaft zusammen. „Die Türkei führt zur Zeit grundlegende Reformen durch, um das riesige Problem ihrer Energieversorgung anzugehen. Das Land ist gut aufgestellt und hat in der Energiegemeinschaft eine wichtige Rolle zu spielen. Ich hoffe, dass die Verhandlungen gut vorankommen und bereits in den kommenden Monaten abgeschlossen werden können“, sagte dazu Kommissar Piebalgs.

Im Mittelpunkt der ersten Verhandlungsrunde standen die Fortschritte der Reformen im türkischen Energiesektor und die damit verbundenen Änderungen der Rechtsvorschriften im Hinblick auf die Durchführung des Vertrags zur Gründung der Energiegemeinschaft. Das Treffen bot Gelegenheit für eine umfassende Analyse der Anforderungen, die im Rahmen der türkischen Energiepolitik erfüllt werden müssen, und machte deutlich, dass die Reformen in der Türkei, insbesondere im Elektrizitätssektor, bereits gute Fortschritte gemacht haben.

Nach der Unterzeichnung der zwischenstaatlichen Übereinkunft über das Nabucco-Projekt (IP/09/1114) in Ankara am 13. Juli 2009 ist nun die Aufnahme von Verhandlungen über den Beitritt der Türkei zum Vertrag zur Gründung der Energiegemeinschaft ein wichtiger Schritt in der Energie-Zusammenarbeit EU-Türkei.

Hintergrund

Im Anschluss an eine Entscheidung des Ministerrats der Energiegemeinschaft beauftragte der Rat der Europäischen Union am 15. Juli 2008 die Europäische Kommission, Verhandlungen mit der Türkei (sowie mit der Ukraine und der Republik Moldau) aufzunehmen.

In ihrer zweiten Überprüfung der Energiestrategie vom 12. November 2008 (IP/08/1696), die im Anschluss vom Europäischen Rat bestätigt wurde, stellte die Europäische Kommission fest, dass „…der Beitritt der Ukraine, der Republik Moldau sowie der Türkei zur Energiegemeinschaft den Umbau der Energiesektoren dieser Staaten beschleunigen und in einen erweiterten Energiebinnenmarkt auf der Grundlage gemeinsamer Regeln münden [würde], der für alle Beteiligten vorteilhaft wäre.“

Der Vertrag zur Gründung der Energiegemeinschaft trat am 1. Juli 2006 in Kraft. Vertragsparteien sind Albanien, Bosnien und Herzegowina, Kroatien, die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien, Montenegro, Serbien, das Kosovo im Sinne der Resolution 1244 des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen und die Europäische Gemeinschaft. Die Ukraine, die Republik Moldau, die Türkei, Norwegen und Georgien haben zur Zeit Beobachterstatus.

Allgemeines Ziel der Energiegemeinschaft ist die Schaffung eines stabilen Regulierungsrahmens für den Markt, der Folgendes ermöglicht:

  • Schaffung eines integrierten Energiemarktes für den grenzüberschreitenden Energiehandel, der an den EU-Markt angeschlossen ist;

  • Verbesserung der Versorgungssicherheit;

  • Schaffung von Anreizen für Investitionen in Stromerzeugung und Stromnetze, um eine krisensichere kontinuierliche Stromversorgung zu gewährleisten;

  • eine umweltfreundlichere Energieversorgung.

Das wichtigste Instrument des Vertrags zur Gründung der Energiegemeinschaft zur Durchsetzung dieser Ziele ist die Umsetzung wichtiger Teile des gemeinschaftlichen Besitzstandes. Die Umsetzung durch die Vertragsparteien muss innerhalb bestimmter Fristen erfolgen.

Weitere Informationen finden Sie auf der website der Energiegemeinschaft.


Side Bar

My account

Manage your searches and email notifications


Help us improve our website