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IP/09/ 1296

Brüssel, den 10. September 2009

Einheitlicher Euro-Zahlungsverkehrsraum: Kommission stellt Maßnahmen vor, um dem SEPA zum Erfolg zu verhelfen

(siehe MEMO/09/383 )

Die Europäische Kommission hat eine Mitteilung zur Vollendung des SEPA vorgelegt, und zwar einen Fahrplan für 2009-2012, der als Reaktion auf die Mitteilung „Impulse für den Aufschwung in Europa“ ( IP/09/351 ) erstellt wurde. Beim Einheitlichen Euro-Zahlungsverkehrsraum („Single Euro Payment Area“/ SEPA) handelt es sich um eine Initiative des europäischen Bankensektors, die auf die Schaffung eines integrierten Marktes für elektronische Zahlungsdienstleistungen in Euro abzielt und harmonisierte Geschäftsregeln und technische Standards umfasst. Die neuen europäischen Zahlungen werden Verbrauchern, Unternehmern, Händlern und öffentlichen Verwaltungen die Möglichkeit geben, Zahlungen EU-weit zu gleichen Bedingungen und ebenso problemlos abzuwickeln wie im eigenen Land. Die Mitteilung schafft einen Rahmen für Maßnahmen in sechs vorrangigen Bereichen, in die sich alle einschlägigen Beteiligten stärker einbringen müssen, will man den Einheitlichen Euro-Zahlungsverkehrsraum (SEPA) in jeder Hinsicht umsetzen.

Dazu Binnenmarktkommissar Charlie McCreevy: „Um dem SEPA zum Erfolg zu verhelfen, bedarf es des starken Engagements aller Beteiligten, um eine fristgerechte und in jeder Hinsicht vernünftige Realisierung des Projekts zu gewährleisten. Gleichzeitig müssen die Regulierungsbehörden und die Marktteilnehmer stärker zusammenarbeiten, um ein effizientes, sicheres und in hohem Maße leistungsfähiges System für bargeldlose Zahlungen in Europa zu schaffen. Durch einen Fahrplan, in dem Maßnahmen für die Teilnehmer und Fristen klar festgelegt sind, wird diese Mitteilung einen entscheidenden Beitrag zur erfolgreichen Vollendung der letzten Phase des SEPA schaffen."

Die Mitteilung, die auch die Haltung der Europäischen Zentralbank widerspiegelt, stellt eine Reihe von Maßnahmen vor, die die EU, die nationalen Behörden, die Branche und die Nutzer in den kommenden drei Jahren ergreifen sollen. Die Kommission hat sechs prioritäre Themen ermittelt:

(1) Förderung der SEPA-Umstellung: Eine rasche Umstellung ist von ganz entscheidender Bedeutung, will man den kostspieligen Zeitraum, in dem die alten Systeme und das SEPA-System parallel betrieben werden, so kurz wie möglich halten. Den Behörden kommt hier eine zentrale Rolle zu. Eine wirksame Überwachung des Umstellungsprozesses wird dabei helfen, mögliche Umstellungsprobleme im Voraus zu erkennen und auszuräumen. Die Festlegung eines endgültigen Termins, zu dem die SEPA-Umstellung abgeschlossen sein muss, könnte erheblich zu ihrer Beschleunigung beitragen.

(2 ) Verstärkte Informationskampagnen und Förderung der SEPA-Produkte: Alle an der SEPA-Umstellung beteiligten Parteien müssen über seine zahlreichen Vorteile vollständig informiert werden. Dies könnte im Rahmen zielgerichteter Informations- und Kommunikationskampagnen erfolgen.

(3) Gestaltung eines soliden Rechtsrahmens und Gewährleistung der Einhaltung des SEPA: Die Beseitigung von Rechtshindernissen und die Konzeption angemessener Geschäftsmodelle, die in jeder Hinsicht den Wettbewerbsregeln genügen, sind Grundlage für ein reibungsloses Anlaufen des SEPA und einen verstärkten Wettbewerb auf dem Zahlungsverkehrsmarkt. In einem Umfeld der Selbstregulierung kommt einer effizienten Überwachung der Einhaltung eine ganz besondere Rolle zu.

(4) Innovationsförderung: Der SEPA sollte ein Motor für die Modernisierung der Zahlungsmärkte für Privatkunden sein, indem die Verwendung von Internet und Handys für Zahlungen erleichtert und die weitere Entwicklung der umweltfreundlichen elektronischen Rechnungsstellung gefördert wird.

(5 ) Gewährleistung der notwendigen Standardisierung, Interoperabilität und Sicherheit: Will man sich die Vorteile des SEPA in jeder Hinsicht zu Nutzen machen, sind interoperable, offene und sichere Standards in einer Netzbranche wie den Zahlungsdienstleistungen unabdingbar.

(6) Klärung und Verbesserung der SEPA-Governance: Auf EU-Ebene bedarf es eines globalen und effizientem Governance-Mechanismus, der die Bedürfnisse der Nutzer erfüllt. Zu den Hauptzielen dieser neuen Governance-Struktur sollte es gehören, eine klare strategische Vision für den SEPA zu erarbeiten, die SEPA-Umstellung zu überwachen und zu unterstützen sowie Transparenz und Rechenschaftspflicht zu gewährleisten.

Hintergrund

Zwar hat der Bankensektor die notwendigen Produktregelungen für SEPA-Überweisungen (SEPA Credit Transfers, SCT) und SEPA-Lastschriften (SEPA Direct Debits, SDD) erfolgreich entwickelt, doch verläuft die Umstellung auf die neuen SCT langsamer als geplant. Im Juli 2009 – anderthalb Jahre nach Einführung der SCT – wurden die SEPA-Standards 1 nur bei 4,4% aller Überweisungen genutzt. Auch wenn anzuerkennen ist, dass der SEPA weiterhin ein von der Branche geleitetes Projekt bleiben sollte, muss doch sichergestellt sein, dass der SEPA fristgerecht realisiert wird und als Motor für mehr Wettbewerbsfähigkeit und höheres Wachstum wirkt, so dass er den Unternehmen und den Verbrauchern gleichermaßen zugute kommen kann. In den Schlussfolgerungen des ECOFIN-Rates vom 10. Februar 2009 wird anerkannt, „dass die derzeitige Finanzkrise und der gegenwärtige wirtschaftliche Abschwung Chancen auf wesentliche Effizienzsteigerungen und Kosteneinsparungen bieten, was ein verstärktes Engagement aller Beteiligten für dieses Projekt erforderlich macht, und der Rat, die Kommission, die EZB und das Eurosystem [ersucht], weiterhin ihrer Aufgabe nachzukommen und die erforderlichen Maßnahmen zur erfolgreichen Verwirklichung des SEPA zu bestimmen.“ Es ist zu erwarten, dass sich die Zahlungsdienstleister in Zukunft mehr auf die Finanzdienstleistungen für Privatkunden konzentrieren. Aufgrund ihrer Bedeutung für die modernen Gesellschaften werden die integrierten Zahlungsmärkte für die Zukunft dieser Banken folglich eine entscheidende Rolle spielen. Der SEPA schafft dafür die notwendigen Grundlagen.

Weitere Informationen unter:

http://ec.europa.eu/internal_market/payments/sepa/index_de.htm

1 :

http://www.ecb.int/paym/sepa/timeline/use/html/index.en.html


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