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IP/09/1283

Brüssel, 8. September 2009

Kommission will Sicherheitsvorschriften für den Eisenbahnverkehr verbessern und ihre Anwendung überwachen

Die europäische Kommission wird die Vorschriften und Verfahren für die Sicherheit im Eisenbahnverkehr und die Qualität ihrer Umsetzung überprüfen und soweit erforderlich alle Möglichkeiten für Verbesserungen erwägen, so die Ankündigung der Konferenz zum Thema „Neue Maßnahmen zur Verbesserung der Eisenbahnsicherheit“, die heute in Brüssel stattfand. Neben dem Vizepräsidenten der Europäischen Kommission Antonio Tajani nahmen an der heutigen Konferenz der italienische Minister für Verkehr und Infrastruktur, Altero Matteoli, und der Vorsitzende des Ausschusses für Verkehr und Fremdenverkehr des Europäischen Parlaments, Brian Simpson, teil. Die Konferenz wurde nach dem Unfall in Viareggio, Italien, vom 9. Juni einberufen, bei dem ein Güterzug entgleist und ein Güterwagen explodiert war und viele Menschen ums Leben kamen.

Vizepräsident Antonio Tajani, der für den Bereich Verkehr zuständig ist, sagte dazu: „Der Schienenverkehr in der Europäischen Union ist zwar im Allgemeinen sehr sicher, aber die Tragödie von Viareggio macht deutlich, dass wir uns mit dem bestehenden Sicherheitsniveau niemals zufriedengeben dürfen. Ich persönlich bin davon überzeugt, dass wir die Sicherheit durch zwei wichtige Neuerungen noch weiter erhöhen könnten: Erstens sollten wir ein System einführen, bei dem auch die Wagenabstände überwacht werden, und zweitens müssen wir die Befugnisse der Europäischen Eisenbahnagentur stärken und es ihr beispielsweise ermöglichen, sich an nationalen Unfalluntersuchungen zu beteiligen.“

Derzeit ist es sowohl aus praktischen als auch aus wirtschaftlichen Gründen üblich, dieselbe Eisenbahninfrastruktur für den Güterverkehr ebenso wie für den Personenverkehr zu nutzen. Für das Management dieses gemischten Betriebs müssen möglichst hohe Sicherheitsnormen gelten, und Infrastruktur und rollendes Material müssen ordnungsgemäß gewartet werden.

Die Kommission hat Anstrengungen unternommen, um die Sicherheitsstandards im Eisenbahnverkehr durch die Entwicklung und Anwendung von Sicherheitsvorschriften und technischen Anforderungen aufrechtzuerhalten und zu verbessern. Nach der Tragödie von Viareggio ist es nach Ansicht der Kommission jedoch angemessen, die geltenden Sicherheitsvorschriften und -verfahren im Eisenbahnverkehr sowie die Qualität ihrer Anwendung zu überprüfen und Verbesserungsmöglichkeiten zu erwägen. Weiter veröffentlichte die Kommission heute einen Bericht über die Fortschritte bei der Anwendung der Richtlinie über die Eisenbahnsicherheit und der Richtlinien über die Interoperabilität des Eisenbahnsystems (siehe IP/09/1282 ).

An der Konferenz nahmen Vertreter der Regierungen der Mitgliedstaaten, der nationalen Sicherheitsbehörden, der nationalen Untersuchungsstellen, der Eisenbahnindustrie, der Europäischen Eisenbahnagentur und der Kommission teil.

Das Programm der Konferenz wurde so strukturiert, dass im Rahmen von vier Hauptthemen alle Aspekte der Eisenbahnsicherheit berührt werden:

  • Sicherheit der Infrastrukturen und des Betriebs

  • Sicherheit der Fahrzeuge

  • Sicherheit der beförderten Güter

  • Überwachung und Untersuchung.

Weitere Informationen finden Sie hier:

  • Hintergrundinformationen zur Eisenbahnsicherheit in Europa: MEMO/09/377

  • Pressemitteilung zum Bericht über die Fortschritte bei der Anwendung der Richtlinie über die Eisenbahnsicherheit und der Richtlinien über die Interoperabilitä t des Eisenbahnsystems: IP/09/1282

  • Rede des Vizepräsidenten zur Eröffnung der Konferenz über die E isenbahnsicherheit: SPEECH/09/367


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