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Bericht der Europäischen Kommission zur Sicherheit und Interoperabilität der Eisenbahn

European Commission - IP/09/1282   08/09/2009

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IP/09/1282

Brüssel, 8. September 2009

Bericht der Europäischen Kommission zur Sicherheit und Interoperabilität der Eisenbahn

Die Europäische Kommission hat heute einen Bericht über die Umsetzung der Richtlinien über die Eisbahnsicherheit und die Interoperabilität des Eisenbahnsystems veröffentlicht, die gemeinsam mit den Vorschriften für den Marktzugang die rechtlichen Grundlagen für einen wirklich integrierten europäischen Eisenbahnraum bilden. Die Kommission erachtet die Harmonisierung der technischen Anforderungen im Großen und Ganzen qualitativ als zufriedenstellend, hält die Umsetzung der harmonisierten Vorschriften aber noch für zu langsam. Dies ist auch auf den langen Lebenszyklus von Teilen des Eisenbahnsystems, wie der Infrastruktur und des rollenden Materials, zurückzuführen.

Antonio Tajani, Vizepräsident der Kommission und zuständig für Verkehrsfragen, äußerte sich dazu wie folgt: „Die Europäische Eisenbahnagentur und die nationalen Sicherheitsbehörden wurden zwar erst vor wenigen Jahren eingerichtet, haben aber schon bewiesen, wie wichtig sie für den Aufbau eines integrierten Europäischen Eisenbahnraums sind. Ich habe die Absicht, die Rolle der Agentur noch weiter zu stärken.“

Die Veröffentlichung dieses Fortschrittsberichts fällt mit einer von der Europäischen Kommission organisierten Konferenz zur Eisenb ahnsicherheit zusammen (IP/09/1283 ). Die Mitteilung befasst sich mit den Fortschritten, die bislang bei der Anwendung der Richtlinie über die Eisenbahnsicherheit und der Verwirklichung der Interoperabilität des europäischen Eisenbahnsystems seit Annahme des ersten Berichts der Kommission von November 2006 1 erzielt wurden. Zur Vorbereitung dieser Mitteilung hat die Kommission eine Studie über den Stand der Umsetzung der Rechtsvorschriften zur Interoperabilität und Sicherheit der Eisenbahn sowie die auf dem Gebiet erzielten Fortschritte 2 in Auftrag gegeben und eine öffentliche Konsultation durchgeführt. Die Ergebnisse dieser Konsultation sind im Anhang dieses Berichts 3 zusammengefasst.

Der Fortschritt bei der Sicherheit und Interoperabilität der Eisenbahn, den der gemeinschaftliche Rechtsrahmen erst möglich machte, hat seinerseits eine Weiterentwicklung des Eisenbahnbinnenmarkts bewirkt, so dass neue Unternehmen entstanden, die Zugangskosten zurückgingen und schließlich die Wettbewerbsfähigkeit gegenüber anderen Verkehrsträgern gestärkt wurde.

Die Statistiken zur Eisenbahnsicherheit zeigen, dass das Eisenbahnsystem in der Gemeinschaft sehr sicher ist und dass die Sicherheit von den organisatorischen Veränderungen, die mit dem Gemeinschaftsrecht eingeführt wurden, nicht nur unbeeinträchtigt blieb, sondern sich kurz- bis mittelfristig sogar noch verbessern dürfte.

Unter Marktgesichtspunkten stellen länderspezifische Sicherheitsanforderungen noch erhebliche Zutrittsschranken dar. In der Hauptsache liegt dies an den Kosten und der Dauer der nationalen Homologisierungsverfahren sowie an deren Uneinheitlichkeit in Europa und dem Mangel an Transparenz bzw. Berechenbarkeit. Auf diesem Gebiet werden deutliche Fortschritte erwartet, teils durch die Harmonisierung der Sicherheitsbescheinigungen für Eisenbahnunternehmen und die Einführung gemeinsamer Sicherheitsverfahren, teils durch die geänderte Interoperabilitätsrichtlinie, die jetzt die gegenseitige Anerkennung nationaler Vorschriften bei der Genehmigung der Inbetriebnahme von Fahrzeugen vorschreibt.

Die Durchführungsvorschriften der Kommission zur Interoperabilität (die so genannten technischen Spezifikationen für die Interoperabilität (TIS)) dürften für das transeuropäische Verkehrsnetz (TEN-V) 2010 abgeschlossen sein. Die zunehmende Interoperabilität von Infrastrukturen und rollendem Material sowie die geringe Zahl von Ausnahmeanträgen durch die Mitgliedstaaten lassen darauf schließen, dass die bestehenden TSI derzeit erfolgreich umgesetzt werden.

Fortschritte im Bereich der Interoperabilität gehen nur langsam vonstatten. Wegen der langen Lebensdauer von Schieneninfrastruktur und Fahrzeugen sowie der Notwendigkeit, die Investitionskosten für den Sektor auf einem annehmbaren Niveau zu halten, sind radikale Veränderungen im Hinblick auf einheitliche Lösungen unmöglich. Deshalb will die Kommission ihre Bemühungen auf die Anwendung jener TSI konzentrieren, die kurz- bis mittelfristig spürbare Vorteile bringen, wie z. B. die Telematikanwendungen im Signalwesen sowie im Güter- und Personenverkehr.

Weitere Informationen

  • Hintergrundinformationen zum Eisenbahnsicherheit in Europa: MEMO/09/377

  • Pressemitteilung zur Konferenz zur Eisenbahnsicherheit: IP/09/1283

  • Rede des Vizepräsidenten zur Eröffnung der Konferenz zur Eisenbahnsicherheit: REDE/09/367

1 :

Mitteilung der Kommission an den Rat und an das Europäische Parlament. Bericht über die Fortschritte bei der Umsetzung der Interoperabilitäts-Richtlinien. KOM(2006) 660 endg.

2 :

http://ec.europa.eu/transport/rail/studies/doc/2007_interoperability_safety.pdf.

3 :

Arbeitspapier der Kommission zu ihrer Mitteilung an den Rat und das Europäische Parlament: Bericht über die Fortschritte bei der Anwendung der Richtlinie über die Eisenbahnsicherheit und der Richtlinien über die Interoperabilität des Eisenbahnsystems.


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