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EU fördert Investitionen für Infrastrukturprojekte in den Nachbarstaaten

European Commission - IP/09/118   23/01/2009

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IP/09/118

Brüssel, 23. Januar 2009

EU fördert Investitionen für Infrastrukturprojekte in den Nachbarstaaten

Bereits ein Jahr nach ihrer Einführung kann die Nachbarschaftsinvestitionsfazilität (NIF) beachtliche Erfolge vorweisen und hat maßgeblich zur Mobilisierung von Mitteln für Infrastrukturprojekte in den EU-Nachbarländern beigetragen. So wurden mit den 71 Mio. EUR, die 2008 als Zuschüsse aus der Fazilität bereitgestellt wurden, Projekte im Wert von 2,7 Mrd. EUR gefördert. Davon wurden 1,6 Mrd. EUR über Darlehen der europäischen öffentlichen Finanzinstitutionen wie der Europäischen Investitionsbank (EIB), der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBWE), der Entwicklungsbank des Europarats (CEB), der Agence Française de Développement (AFD) und der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) finanziert.

„Gemeinsam mit den Mitgliedstaaten haben wir ein Instrument geschaffen, das uns die Finanzierung von konkreten Maßnahmen zur Stärkung der Beziehungen zu unseren südlichen und östlichen Nachbarn in dem erforderlichen Umfang ermöglicht. Mit dieser Fazilität werden zusätzliche Mittel für Infrastrukturprojekte mobilisiert, die spürbare Verbesserungen für die Bürger in unseren Nachbarländern bewirken. Die Maßnahmen reichen von der Renovierung eines Krankenhauses in Moldau bis zum Bau von Kraftwerken, die erneuerbare Energie nutzen, in Ägypten. Damit beweisen wir, dass es uns mit der engeren Partnerschaft ernst ist“, erklärte die für Außenbeziehungen und Europäische Nachbarschaftspolitik zuständige Kommissarin Benita Ferrero-Waldner.

Die NIF ist ein zentrales Instrument der Europäischen Nachbarschaftspolitik (ENP). 2008 wurden über die Fazilität u.a. folgende Projekte finanziert: in der Republik Moldau die Renovierung eines Krankenhauses und die Instandsetzung von Straßen, die Verkehr und Handel erleichtern, in Ägypten der Bau von Kraftwerken, die Strom aus erneuerbarer Energie erzeugen und damit unseren Zielen der verstärkten Nutzung umweltfreundlicher Energien und eines besseren Umweltschutzes entsprechen oder auch der Bau von Gasleitungen in Georgien, um die Interkonnektivität der Energienetze und die Energiesicherheit zu stärken. 2008 wurden Insgesamt 15 Projekte im Rahmen der NIF, z.B. in Armenien, Aserbaidschan, Georgien, der Republik Moldau, Ukraine, Ägypten, Marokko und Tunesien unterstützt.

Mit der Nachbarschaftsinvestitionsfazilität soll durch die Bündelung von Zuschüssen der Europäischen Kommission und der EU-Mitgliedstaaten mit Darlehen der europäischen öffentlichen Finanzinstitutionen und eigenen Beiträgen der ENP-Partnerländer die Durchführung großer Infrastrukturprojekte ermöglicht werden.

Durch die Förderung solcher Großprojekte trägt die Europäische Union zur Umsetzung der Prioritäten der ENP-Partnerländer bei und unterstützt sie bei den notwendigen Investitionen. Dies wird sich positiv auf die Bevölkerung auswirken, sowohl in den Partnerländern als auch in den EU-Mitgliedstaaten, da wir vor gemeinsamen Herausforderungen, wie der Umweltsanierung im Mittelmeerraum und im Schwarzmeerraum, stehen.

Die Fazilität ermöglicht die Durchführung gemeinsamer europäischer Maßnahmen und unterstützt damit auch die Verbesserung der Koordinierung und Aufgabenteilung zwischen den Gebern und der Abstimmung der Verfahren, die für die Stärkung von Wirksamkeit und Sichtbarkeit der externen Zusammenarbeit der EU von entscheidender Bedeutung sind.

2009 wird die NIF eine Reihe neuer Infrastrukturprojekte unterstützen. Die Europäische Kommission hat für den Zeitraum 2007-2013 einen Gesamtbeitrag von 700 Mio. EUR für die NIF veranschlagt. Außerdem werden Mittel der Mitgliedstaaten als freiwillige Direktbeiträge in die NIF fließen. Insgesamt wurden für 2008 zusätzliche Beiträge in Höhe von 37 Mio. EUR von den Mitgliedstaaten zugesagt.

Weitere Informationen:

http://ec.europa.eu/europeaid/where/neighbourhood/overview/index_en.htm


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