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IP/09/1158

Brüssel, 17. Juli 2009

Kommission begrüßt Empfehlungen des ersten Tätigkeitsberichts der Europäischen Gruppe der Regulierungsbehörden für nukleare Sicherheit (ENSREG)

EU-Energiekommissar Piebalgs begrüßte den ersten Tätigkeitsbericht der Europäischen Gruppe der Regulierungsbehörden für nukleare Sicherheit (European Nuclear Safety Regulators Group – ENSREG), den der Vorsitzende Stritar heute vorlegte. Übergeordnetes Ziel der Gruppe ist es, zum Erhalt und zur weiteren Verbesserung der Sicherheit kerntechnischer Anlagen sowie zur sicheren Entsorgung abgebrannter Brennstoffe und radioaktiver Abfälle beizutragen. Der Bericht enthält die Erörterungen und Empfehlungen der Gruppe zu den Themen nukleare Sicherheit, Abfallentsorgung und Transparenz. Er würdigt den positiven, bedeutenden Beitrag, den im ENSREG-Rahmen in den vergangenen zwei Jahren zur Verbesserung der Kommunikation und des Informationsaustausches zwischen den europäischen Regulierungsbehörden für nukleare Sicherheit geleistet wurde.

„Ich freue mich über die Fortschritte, die die Regulierungsbehörden im Rahmen der ENSREG erzielt haben, und rufe zu weiteren gemeinsamen Anstrengungen für die Ausarbeitung eines fortschrittlichen EU-Regelwerks auf, das den entscheidenden Fragen der Sicherheit kerntechnischer Anlagen und der sicheren Entsorgung radioaktiver Abfälle Rechnung trägt. Einen großen Fortschritt markierte die jüngste Verabschiedung der Richtlinie über nukleare Sicherheit, zu der die ENSREG mit ihrem hochrangigen Fachwissen aktiv beigetragen hat. Darüber hinaus begrüße ich die Schlussfolgerung der ENSREG hinsichtlich der Bedeutung der Entwicklung nationaler Programme für radioaktive Abfälle”, erklärte der für Energie zuständige Kommissar Andris Piebalgs.

Andrej Stritar, Vorsitzender der ENSREG, meinte: „Außer den Schlussfolgerungen und den Vorschlägen für künftige Schritte auf dem Gebiet der nuklearen Sicherheit, Abfallentsorgung und Transparenz hat der ENSREG-Rahmen die Kommunikation, Koordinierung und Zusammenarbeit zwischen den nationalen Aufsichtsbehörden entscheidend vorangebracht sowie den Dialog mit der Kommission intensiviert. Dadurch kann in allen EU-Mitgliedstaaten ein hohes Maß an nuklearer Sicherheit garantiert und zu ihrer steten Verbesserung beigetragen werden.“

Hinsichtlich künftiger Maßnahmen hat die ENSREG mehrere Richtungen aufgezeigt, in die mögliche Verbesserungen gehen könnten. Sie empfiehlt, von internationalen Peer-Review-Systemen und von den Ergebnissen vorhandener internationaler Sicherheitsübereinkommen vollständig Gebrauch zu machen. Außerdem sollten die Erstellung und die Umsetzung nationaler Programme für die Entsorgung radioaktiver Abfälle und abgebrannter Brennelemente gefördert werden. Ferner unterstreicht sie, wie wichtig die anhaltende Förderung des Austauschs der Betriebserfahrungen und der Kommunikation zwischen den Regulierungsbehörden ist.

Damit mehr Transparenz und Offenheit herrschen und so die Regulierung effektiver wird, wird derzeit ein Leitfaden für Regulierungsbehörden abgefasst, in dem bewährte Vorgehensweisen zusammengestellt sind. Darüber hinaus soll der breiten Öffentlichkeit Ende dieses Jahres eine der nuklearen Sicherheit gewidmete, umfassende Homepage auf EU-Ebene zur Verfügung gestellt werden.

Hintergrund

Nach Zustimmung auf politischer Ebene wurde die Hochrangige Gruppe für nukleare Sicherheit und Abfallentsorgung (später in ENSREG ‑ European Nuclear Safety Regulators Group – umbenannt) von der Europäischen Kommission eingesetzt, um Einigkeit auf dem Gebiet der nuklearen Sicherheit und der Abfallentsorgung zu erzielen und gemeinsame Konzepte zu fördern 1 . Sie setzt sich aus den Leitern der nationalen Regulierungsbehörden oder der für die nukleare Sicherheit zuständigen Behörden zusammen. Nach zwei Jahren hat die Gruppe der Kommission einen Tätigkeitsbericht vorzulegen; diese leitet ihn, ggf. mit Kommentaren versehen, an das Europäische Parlament und den Rat weiter. Dies wird im September 2009 erfolgen.

Den ENSREG-Bericht können Sie auf folgender Website einsehen.

1 :

Commission Decision C(2007)3393 final of 17 July 2007


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